Von KWS, Karla-Wagner-Stiftung, KWS History, 3.351 Views
#KWS #History: Stadtgeschichte #Gütersloh – Interview zum Bürgerhaushalt 2012 (September 2011)
#Gütersloh, September 2011
Der Bürgerhaushalt Gütersloh startet in die 2. Runde. Wir haben mit Bürgermeisterin Maria Unger über #Demokratie, #Bürgerengagement und die #Erfahrungen aus dem #Pilotprojekt 2011 gesprochen.
Im vergangenen Jahr startete die Stadt Gütersloh das Projekt. Haben die Erfahrungen des vergangenen Jahres Mut zur Fortsetzung gemacht?
Ja. Im 1. Jahr haben wir 1.700 Teilnehmer registriert, das entsprach den Erwartungen und den Erfahrungen des Fraunhofer Instituts, das uns beim Projekt begleitet. Wir als Stadt, die #Teilnehmer, aber auch die #Politiker haben Erfahrungen gewonnen, die nun im 2. Jahr umgesetzt werden, zum Beispiel die Aufteilung in zwei Phasen oder die Erkenntnis, dass es nicht unbedingt notwendig ist, den Bürgerhaushalt direkt an die Haushaltseinbringung zu koppeln. Insgesamt darf nicht vergessen werden, dass die Teilnahme am Bürgerhaushalt für alle Beteiligten tatsächlich ein Lernprozess ist, der seine Wirkung auch mittelfristig beziehungsweise langfristig entfaltet und dessen Ziel es ebenfalls ist, das Verständnis für die Anforderungen an eine städtische Haushaltsführung zu stärken. Wichtig auch: Der Bürgerhaushalt ist eine von vielen, ganz unterschiedlichen direkten Beteiligungsangeboten für die Bürger und Bürgerinnen in unserer Stadt.
Können sie dazu Beispiele nennen?
Bürgerversammlungen und Beteiligung an allen größeren Bauvorhaben gehören zu den in der Gemeindeordnung festgeschriebenen Entscheidungsfolge. Die Aufstellung unserer Rahmenpläne für Ortsteile wie #Spexard, #Avenwedde oder #Blankenhagen ist mit intensiver Mitwirkung der Anwohner durchgeführt worden. Die Geschichte unseres #Jugendparlaments, das inzwischen Vorbild für viele andere Städte geworden ist, zeigt, dass sich auch junge Menschen für Themen in ihrer Stadt begeistern lassen. Wir planen neue Spielplätze mit den Kindern, die dort spielen werden und wir holen in #Anliegerversammlungen, »#Zukunftswerkstätten«, beim #Sportgipfel, über #Familienbericht oder #Befragung zu städtischen #Grünflächen, #Bürgermeinung und #Anregungen ein.
Warum Beteiligung am Haushaltsverfahren, wenn weiterhin Einsparungen das Gebot der Stunde sind?
Es ist richtig, dass wir trotz verbesserter allgemeiner #Wirtschaftslage weiterhin angehalten sind, unseren kommunalen #Haushalt zu konsolidieren und den Ausgleich sicherzustellen. Wohin eine zu hohe Verschuldung öffentlicher Haushalte führt, erleben wir zur Zeit auf europäischer Ebene. Und wir erleben, dass wir als Kommune immer wieder vor neuen Aufgaben stehen – aktuell möchte ich hier als Beispiel den Ausbau der Kindertageseinrichtung für die Betreuung Unter Dreijähriger nennen. Andererseits ist es aber genau vor diesem Hintergrund entscheidend, immer wieder ein möglichst breites Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger einzuholen und zu fragen »Wo wollen Sie Schwerpunkte setzen? Was darf auf keinen Fall wegfallen? Wofür wären Sie bereit, eventuell mehr Geld auszugeben? Wo sehen Sie Einnahmemöglichkeiten für Ihre Stadt?« Nicht zuletzt die zu großen Teilen sehr lebhafte, intensive und sachkundige Diskussion auf der Bürgerhaushalt Plattform hat gezeigt, dass die Teilnehmer bereit sind, sich mit solchen Fragen ernsthaft auseinanderzusetzen.
Bereits im vergangenen Jahr hat sich gezeigt, dass sich viele der mehr als 300 Vorschläge auf Maßnahmen bezogen haben, die bereits beschlossen waren, schon umgesetzt waren oder nicht im Verantwortungsbereich der Stadt Gütersloh lagen. Gibt es da überhaupt noch Spielräume für Neues?
Ja, denn – wie bereits erwähnt – kommen in jedem Jahr neue Herausforderungen und Aufgaben auf die Stadt zu, und auch Aufgabenschwerpunkte ändern sich. Entscheidend ist auch das Meinungsbild, das mit den Vorschlägen einhergeht. Je mehr Teilnehmer mitmachen, desto verlässlicher ist dieses Meinungsbild. Deshalb werben unsere #Kämmerin Frau Lang und ich in diesen Tagen mit Post an alle #Gütersloher #Haushalte dafür, am bürgerhaushalt 2012 teilzunehmen. Immerhin standen am Ende des Verfahrens im vergangenen Jahr 300.000 Euro an Einsparungen, aber eben auch 30.000 Euro an zusätzlichen Ausgaben, weil die Wiedereinführung der städtischen Förderung zur Altbausanierung – ein Thema des Bürgerhaushalts – beschlossen wurde. Ich finde, das ist ein gutes Ergebnis und unter energetischen Aspekten ist auch die zusätzliche Ausgabe eine Investition für langfristige Einsparungen.
#NOW #N #KWS #ROSA #OWL #GT #GGC #GOGREENCHALLENGE #VISITGÜTERSLOH #VISITGT #NIEWIEDERISTJETZT #MARIECHENMARKT
