Von KWS, Karla-Wagner-Stiftung, KWS History, 3.209 Views
#KWS #History: #Stadtgeschichte #Gütersloh – der Bürgerhaushalt 2012 geht an den Start – diesmal als »Zwei Phasen Modell« (September 2011)
#Gütersloh, September 2011
Der #Bürgerhaushalt ist nach der »Premiere« im vergangenen Jahr in die 2. Runde gegangen – mit ein paar organisatorischen Änderungen, aber mit dem gleichen Ziel: #Beteiligung und #Mitsprache und ein möglichst breites Meinungsbild der Bevölkerung im Vorfeld der politischen Entscheidungen zum städtischen Etat 2012. Noch bis zum 25. September [2011] können die #Einwohner und Einwohnerinnen dann auf der bekannten Internet Plattform ihre Vorschläge zum Haushalt machen – Einsparungen sind dabei ebenso möglich wie #Einnahmevorschläge und #Ausgabenvorschläge oder Aussagen darüber, wo man gern Schwerpunkte setzen möchte. Insofern gleicht das Verfahren dem vom vergangenen Jahr.
Neu ist die Aufteilung in 2 Phasen: Der Vorschlagsphase folgt vom 7. bis zum 25. November 2011 die Abstimmungsphase. 3 Wochen lang können alle #Bürger und Bürgerinnen dann ihr Votum zu den eingebrachten Vorschlägen per Internet abgeben und gleichzeitig die Entwicklung der Abstimmung und die Diskussion darüber mitverfolgen und/oder sich daran beteiligen. Die Vorschläge und die Abstimmungsergebnisse gehen dann in die Haushaltsberatungen der politischen Gremien ein, die nach der Einbringung des Haushalts 2012 in den Rat beginnen. Die Abstimmung per Internet steht im Mittelpunkt des Bürgerhaushaltsverfahrens: »Damit können wir eindeutig den Großteil der Bürgerinnen und Bürger direkt erreichen«, fordern Bürgermeisterin Maria Unger und Kämmerin Christine Lang zum »Mitmachen und Mitgestalten« auf. In diesen Tagen geht eine entsprechende Information an alle Gütersloher Haushalte, denn, so Unger und Lang, »je mehr Menschen sich beteiligen, desto klarer wird das Meinungsbild für die politische Diskussion«.
Neu ist in diesem Jahr der Verzicht auf eine anonyme Teilnahme beim Bürgerhaushaltsverfahren. Einem entsprechenden politischen Beschluss gemäß wird man bei der 1. Anmeldung aufgefordert, Namen und einige weitere Daten anzugeben. Nach der Registrierung erhalten die Teilnehmer dann für weitere Besuche auf der Plattform ein Passwort. Aber auch, wer nicht über einen Internet Zugang verfügt, hat die Möglichkeit Vorschlag und Stimme zu übermitteln. So ist der Bürgerinformation an alle Haushalte eine Seite angefügt, die man ausfüllen, auf dem »klassischen« #Postweg oder persönlich im #Rathaus abgeben kann. Für die Abstimmungsphase steht im Fachbereich Finanzen ein PC für das Votum bereit, die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen des FB Finanzen helfen beim Zugang.
Wer sich persönlich zur aktuellen städtischen Haushaltslage informieren möchte, hat dazu unter anderem am Samstag, 24. September [2011], ab 10 Uhr im Ratssaal Gelegenheit. In einer öffentlichen Informationsveranstaltung erfahren die Teilnehmer die aktuellen Rahmendaten zum städtischen Haushalt (Wie entwickeln sich wichtige Steuererträge wie Einkommens oder Gewerbesteuer? Wo liegen die »großen Batzen« bei den Ausgaben im kommenden Jahr? Wie hoch wird die Kreisumlage?)
Knapp 1.700 Teilnehmer machten im vergangenen Jahr beim Bürgerhaushaltsverfahren mit. Vorschläge mit einem Einsparvolumen beziehungsweise. Einnahmeverbesserungen von knapp 300.000 Euro wurden bereits umgesetzt oder sollen noch umgesetzt werden, so das Ergebnis nach der Abstimmung in den jeweils zuständigen Fachausschüssen. Aber auch Mehrausgaben für positiv bewertete Projekte fanden Unterstützung: So soll das Programm zur #Förderung der #Altbausanierung wieder aufgelegt werden (30.000 Euro pro Jahr).
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