Channel »Technik und Internet, Subchannel »Wissenschaft«
Wärmewende auch für Haushalte mit geringem Einkommen finanzierbar machen
Eine heute vorgestellte Studie des »Öko-Instituts« im Auftrag der »Stiftung Klimaneutralität« zeigt, wie sich der Investitionsbedarf der Wärmewende auf 20 Haushaltsgruppen verteilt und wer dadurch überfordert wird., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Foodwatch: »Kabinett will Verbraucherschutz schleifen«
Am Mittwoch entscheidet das Bundeskabinett über ein Gesetz zum »Bürokratierückbau«, das weitreichende Folgen für die Lebensmittelsicherheit in Deutschland haben könnte., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
»ARD DeutschlandTrend«: »AFD« weiter vor Union in der Sonntagsfrage
Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die CDU/CSU derzeit auf 23 Prozent – das ist ein Prozentpunkt weniger als Anfang Mai 2026 und der niedrigste Wert im »ARD DeutschlandTrend« für die Union seit Januar 2022., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
BUND warnt vor Ausrottung des Wolfs
Der Gesetzentwurf zur Aufnahme ins Jagdrecht gefährdet Artenschutz und verstößt gegen EU Recht., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«
Bundesregierung muss Apotheken stärken anstatt Honorar Schieflage weiter zu ignorieren
Der Deutsche Apothekerverband (DAV) ist verärgert über den am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedeten Regierungsentwurf für eine Apothekenreform., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«
Das letzte Weihnachten mit der Apotheke vor Ort?
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf für eine Apothekenreform vorgelegt. Apothekerkammer und Apothekerverband Westfalen Lippe warnen jedoch davor, dass diese Pläne das anhaltende Apothekensterben nicht stoppen werden., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »AOK«
Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform im Kabinett: AOK fordert Nachbesserungen bei Vorhaltefinanzierung und Pflegebudget
Morgen soll das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG) im Bundeskabinett beschlossen werden., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
BUND: Kürzungen im Klimafonds: Klingbeil gefährdet Wärmewende
Anlässlich der Vorabberichterstattung zur morgigen Vorstellung des Bundeshaushalts 2026 durch Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) kommentiert Tina Löffelsend, Abteilungsleiterin Klimaschutz beim Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
BUND fordert echte Mehrinvestitionen und Verknüpfung mit Klimaneutralität
Sondervermögen: Chance auf Zukunft nicht verpassen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«
Interessengemeinschaft Deutscher Kunsthandel: Rechtssicherheit in letzter Sekunde
Ab dem 28. Juni 2025 ist für die Einfuhr von Kulturgütern in die Europäische Union ein neues formelles Einfuhrverfahren anwendbar., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Mehr als 80 Prozent der Deutschen fordern sofortiges Verbot der Anbindehaltung von Rindern – Bürger ordern 90.000 Protest-Postkarten an Abgeordnete
Eine breite Mehrheit der Menschen in Deutschland lehnt es ab, dass Kühe weiter im Stall angebunden werden., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Bitkom«
Deutsche wollen die Digitalisierung des Gesundheitswesens – aber die Hälfte fühlt sich überfordert
89 Prozent halten die Digitalisierung im Gesundheitswesen grundsätzlich für richtig, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Bündnis um den SOVD zum Haushalt 2025: bezahlbares Deutschlandticket für alle statt Luxus Dienstwagen für wenige
Statt weiterhin #Verbrenner sowie besonders teure und schwere #Elektroautos als #Dienstwagen zu fördern, fordert ein breites Bündnis von Verbänden die Bundesregierung auf, den Haushalt 2025 und die Wachstumsinitiative an sozialer Gerechtigkeit und #Klimaschutz zu orientieren., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Junge Menschen diskutieren mit Özdemir über die Zukunft der Landwirtschaft
Bundesminister lud zum 2, Jugendpolitischen Forum ins BMEL., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Middelberg Bilger: Koalition lässt Landwirtschaft im Stich
Versprechen steuerlicher Entlastung nicht eingelöst, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Veränderte Sicherheitslage in Europa: Bundesregierung stärkt militärische und zivile Verteidigung Deutschlands
Bundeskabinett beschließt neue Rahmenrichtlinien Gesamtverteidigung – Hybride Bedrohungen wie Cyberangriffe umfasst, mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Institut für Demographie, Allgemeinwohl und Familie: Ohne Reformen steht der Sozialstaat vor dem Aus
Studien zur Demografie und Staatsfinanzen prognostizieren alarmierende Zukunftsszenarien, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Einzelhandel«
Ernährungsstrategie der Bundesregierung bestätigt: EDEKA Stiftung leistet wichtigen Beitrag zur Ernährungsbildung von Kindern
»Gutes Essen für Deutschland« – Bundesregierung stellt Ernährungsstrategie vor., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Ernährung«
Bürgerrat stellt Empfehlungen für die Ernährungspolitik auf: »ProVeg« bekundet Zustimmung
Der vom Deutschen Bundestag im Mai 2023 eingesetzte Bürgerrat »Ernährung im Wandel: zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben« hat am Sonntag neun politische Handlungsempfehlungen vorgelegt [1, 2]. Die Ernährungsorganisation ProVeg signalisiert deutliche Zustimmung zu mehreren der Vorschläge., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Greenpeace zur Kabinettssitung zum Haushaltskompromiss: Stellungnahme
Heute befasst sich das Bundeskabinett mit den Kürzungsplänen der Ampelspitzen für das kommende Jahr., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Bitkom«
Bitkom zur 2 Jahres Bilanz der Ampel Koalition
Am 8. Dezember 2021 wurde das Bundeskabinett vereidigt. Damit startete die Arbeit der Ampel Koalition. Zur 2 Jahresbilanz der Bundesregierung erklärt Bitkom Präsident Dr. Ralf Wintergerst., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Handwerk«
ZDH: Bürokratieabbau lässt keinen Aufschub zu
»Es ist an der Bundesregierung, diese Unterstützung anzunehmen.«, mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Greenpeace zur Klimaaußenpolitik der deutschen Bundesregierung auf der Weltklimakonferenz
Das Bundeskabinett hat heute eine Strategie für Klimaaußenpolitik verabschiedet, die federführend von der Bundesaußenministerin erarbeitet und vorgestellt wurde., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Terre des hommes Deutschland, Rückführungspaket der Bundesregierung tritt das Wohl von Kindern mit Füßen
Heute wurde im Bundeskabinett der Regierungsentwurf eines Rückführungsverbesserungsgesetzes beschlossen., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Terre des hommes Deutschland: Alle Kinder haben dieselben Rechte – Kindergrundsicherung auch für Flüchtlingskinder
Die internationale Kinderrechtsorganisation Terre des hommes begrüßt die Idee einer Kindergrundsicherung. Allerdings weist der Gesetzentwurf, der heute im Bundeskabinett verabschiedet werden soll, mindestens einen erheblichen Mangel auf., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Bauen«
Verband deutscher Pfandbriefbanken (VDP): Umfassendes Maßnahmenbündel nötig, um Wohnraummangel entgegenzuwirken
VDP fordert vor Wohnungsgipfel sofortiges und weitreichendes Handeln der Politik., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Ideen zum Leben mit dem Klimawandel gesucht, Bürger können sich am »Dialog Klimaanpassung« beteiligen
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) und Umweltbundesamt (UBA)., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«, »Kulturgeschichte«
Lesetipps für Gütersloh, Neuerscheinungen bei Piper, Malik, Berlin Verlag im Oktober und November 2023
»Eine Frage der Chemie« stürmte im vergangenen Jahr die Bestsellerliste und hat seitdem Hunderttausende von Lesern begeistert. Bonnie Garmus' Schlüssel zum Erfolg für ihr hinreißend erzähltes, ja, vielleicht sogar weises Buch lässt sich in 2 Worten zusammenfassen: Elizabeth Zott. So nämlich heißt ihre Heldin, die allen Widerständen ihrer Zeit zum Trotz Chemikerin werden will., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Landwirtschaft«
Erneute Absenkung der Umsatzsteuerpauschalierung nicht gerechtfertigt
DBV Präsident Rukwied zum »Wachstumschancengesetz«., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
Kabinettsklausur Meseberg: 5 Maßnahmen, um die Wirtschaftsflaute zu beenden
Schwächelnde Konjunktur, anhaltende Inflation und Sorgen vor einer Deindustrialisierung: Vor ihrer Klausur auf Schloss Meseberg steht die Bundesregierung vor gewaltigen Herausforderungen. Es ist Zeit für eine neue Wachstumsagenda. Fünf Maßnahmen, die jetzt kommen müssen., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Deutsche Krebshilfe: Mehr Raucher durch Cannabis Freigabe befürchtet, Gesundheitsexperten fordern strenge Auflagen für Legalisierung
Heute berät das Bundeskabinett über einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis. Aus diesem Anlass warnen das Aktionsbündnis Nichtrauchen (ABNR) und mit ihm die Deutsche Krebshilfe vor Gesundheitsrisiken, die durch einen Co Konsum von Cannabis mit Tabak und Nikotin erwartet werden., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Phoenix: Suchtmediziner Thomasius warnt vor Legalisierung von Cannabis
Der Suchtmediziner und Kinderpsychiater und Jugendpsychiater an der Uni Klinik Hamburg Eppendorf, Rainer Thomasius, hat im phoenix Interview vor der Legalisierung von Cannabis gewarnt, die heute im Bundeskabinett beschlossen werden soll., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Bitkom«
Bitkom zum Wachstumschancengesetz, Wintergerst fordert Superabschreibungen auf Digitalinvestitionen
Die Bundesregierung diskutiert über das Wachstumschancengesetz, das Bundesfinanzminister Christian Lindner heute im Bundeskabinett beraten lassen will. Mit dem Gesetz sollen Innovationen in Unternehmen gefördert werden, unter anderem durch bessere Abschreibungsmöglichkeiten für Investitionen in kleinen und mittelständischen Unternehmen oder eine Investitionsprämie beim Klimaschutz., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Greenpeace zum Entwurf des Solarpakets, Stellungnahme
Heute bringt das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung auf den Weg. Das so genannte Solarpaket soll den Ausbau der Solarenergie in Deutschland weiter beschleunigen und entbürokratisieren., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Landwirtschaft«
Solarpaket I: Duldungspflicht verfassungsrechtlich fragwürdig
Bauernverband warnt: Akzeptanz im ländlichen Raum nicht verspielen. Morgen soll das Bundeskabinett den als Solarpaket I bezeichneten Gesetzentwurf zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung beschließen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Bitkom«
Mitarbeiterbeteiligung: 3 von 4 Start ups hoffen auf attraktivere Regeln
38 Prozent der Start ups beteiligen Beschäftigte am Unternehmen, und 48 Prozent können sich dies vorstellen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Handwerk«
ZDH aktuell, Wettbewerbsfähigkeit ist Zukunftsfähigkeit!
Anlässlich des am Mittwoch, 5. Juli 2023 im Bundeskabinett beschlossenen Bundeshaushalts 2024 und des Finanzplans des Bundes bis 2027 erklärt Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH)., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Neue Osnabrücker Zeitung, Sicherheitsexperte mahnt klare Nationale Sicherheitsstrategie an: »Wir müssen unsere Sicherheitspolitik dringend ändern«
Strategieforscher Ulrich Schlie hält Klärung der Rolle Deutschlands in der Nato für dringend geboten., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Badische Zeitung, Letzte Generation: gefährliches Terrain, Kommentar von Sebastian Kaiser
Die Frustration bei vielen Klimaschutzaktivisten ist verständlich. Nur wie damit umgehen?, mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Phoenix, Bundesfinanzminister Lindner sieht weiterhin keinen zusätzlichen Finanzbedarf für Kindergrundsicherung
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sieht weiterhin keinen zusätzlichen Finanzbedarf für die im Ampel Koalitionsvertrag vereinbarte Kindergrundsicherung., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Landwirtschaft«
Bronze, Silber und Gold hat Bioland schon immer gewollt, Bioland sieht in Bio Label für Außer Haus Markt große Chancen und ist selbst Vorreiter auf diesem Gebiet
Bioland begrüßt den Entwurf der Bio Außer Haus Verpflegungs Verordnung (Bio AHVV), den Agrarminister Cem Özdemir diese Woche dem Bundeskabinett vorgelegt hat., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Greenpeace zum Gebäudeenergiegesetz – Meilenstein für den Klimaschutz, Stellungnahme
Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Änderung des Gebäudenergiegesetzes (GEG) verabschiedet. Das Gesetz sieht vor, dass ab 2024 neu installierte Heizungen mit einem Anteil von mindestens 65 Prozent erneuerbare Energien betrieben werden müssen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«
Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB), CDU Haushaltsexperte Braun: »Die Ampel darf nicht mehr in den Schuldentopf greifen«
CDU Haushaltsexperte Braun hat sich besorgt geäußert, dass sich die Beratungen über den nächsten Bundeshaushalt verzögern., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale Bundesverband, News an 5. Dezember 2022
EU Regulierung zu nachhaltigen Lieferketten, Vorschläge des Rats gehen nicht weit genug., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Handwerk«
Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH), gutes Signal für mehr Zuwanderung
Zu den vom Bundeskabinett am 30. November 2022 verabschiedeten Eckpunkten für ein Migrationspaket erklärt Hans Peter Wollseifer, Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH) …, mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Unternehmen sollen künftig für Entsorgung von Einwegkunststoff zahlen, UBA Studie befürwortet Abgabe von bis 8,95 Euro pro Kilo Einwegplastik
Egal ob Kaffee To Go Becher oder Zigarettenkippe, immer noch landet zu viel Einwegplastik in Straßen oder Parks., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
DBU, Moorschutz im Naturerbe Weißhaus, Stiftungstochter aus Osnabrück vernässt Niedermoore in Brandenburg
Diese Woche hat das Bundeskabinett die nationale Moorschutzstrategie beschlossen. In Deutschland sollen entwässerte Moore als Beitrag zum natürlichen Klimaschutz wiedervernässt werden., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Plastikverschmutzung hat künftig ihren Preis, Bundeskabinett beschließt Gesetz zum Aufbau eines Einwegkunststofffonds
Die Bundesregierung hat heute beschlossen, dass Hersteller von Produkten aus Einwegplastik sich künftig an den Kosten der Abfallbeseitigung in Parks und Straßen beteiligen müssen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Hamburger Hafen, Kanzleramt will China Geschäft offenbar durchsetzen
Trotz der Warnungen aller Fachministerien will das Kanzleramt den Verkauf von Teilen des Hamburger Hafens an einen chinesischen Staatskonzern offenbar durchsetzen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Ipsos, Beliebtheit, Scholz, Habeck und Lindner im Sturzflug, starker Abwärtstrend für gesamte Regierung, Baerbock am beliebtesten
Die Zustimmungswerte von Bundeskanzler Olaf Scholz und seiner Ampelregierung sind im September 2022 auf einen neuen Tiefstand eingebrochen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Bad Salzuflen«
Bad Salzuflen, nächtliche Beleuchtung von Gebäuden und Denkmälern wird abgeschaltet
Die Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (EnSikuMaV) tritt ohne weitere Beteiligung des Bundestags oder Bundesrats in der vom Bundeskabinett beschlossen Fassung zum 1. September 2022 in Kraft., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Zahnmedizin«
Moderne, vorsorgeorientierte Parodontitis Therapie vor dem Aus
Die Zahnärzte in NRW warnen vor den Auswirkungen des am 27. Juli 2022 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurfs zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die Patienten in Deutschland., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«
ABID bemängelt das Gesetz zur Stabilisierung der GKV Finanzen als zu einseitig
Der Allgemeine Behindertenverband in Deutschland bemängelt den vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Finanzstabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) als einseitig und unzureichend., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Bitkom, Gründungen sind ab heute online möglich, zumindest manchmal
Start ups können als GmbH oder UG per Videoschalte gegründet werden., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Zahnärzte«
GKV Finanzgesetz, Minister streut den Versicherten Sand in die Augen
Vertragszahnärzteschaft kritisiert Kabinettsbeschluss zum GKV Finanzstabilisierungsgesetz scharf und befürchtet massive Negativfolgen für die Patientenversorgung., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
Capital, G + J Wirtschaftsmedien, »Grüne« Minister die Stars im Bundeskabinett für Top Manager und Entscheider in Deutschland
Neues Allensbach Elitepanel für Capital und FAZ., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Charity«
Terre des Hommes Deutschland, »Chancen für alle geflüchteten Kinder und Erwachsenen!«
Anlässlich des Beschlusses des Bundeskabinetts zum Chancen Aufenthaltsrechts am 6. Juli 2022 fordern 12 Organisationen, geflüchteten Menschen gleiche Rechte zuzugestehen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Technik«
Bitkom, Bundeskabinett bringt Mobilitätsdatenverordnung auf den Weg
Ab 1. Juli 2022 soll Austausch von Mobilitätsdaten Fahrt aufnehmen., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Greenpeace kommentiert die Kabinettsbeschlüsse vom 15. Juni 2022 zum Ausbau der Windausenergie
Das Bundeskabinett hat am 15. Juni 2022 Maßnahmen zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie (Wind an Land Gesetz und Bundesnaturschutzgesetz) beschlossen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
1,31 Milliarden Euro Innovationsförderung für eine klimafreundliche Energieversorgung
Kabinett verabschiedet Bundesbericht Energieforschung 2022., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«
Germanwatch, »Großer Schritt zur Wiederbelebung des Windkraftausbaus an Land«
Germanwatch lobt Windenergie Paket und fordert Sorgfalt bei Auswahl der Flächen sowie Sicherstellung des Naturschutzes und Artenschutzes., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Technik«
Bitkom zum Osterpaket der Bundesregierung
Am Mittwoch hat das Bundeskabinett ein umfassendes Gesetzespaket für einen schnelleren Ausbau von Ökostrom beschlossen. Dazu erklärt Bitkom Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder, mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Greenpeace Kommentar zum Osterpaket 2022
Wirtschaftsminister und Klimaschutzminister Robert Habeck (»Grüne«) will den Ausbau der erneuerbaren Energien mit einem Osterpaket beschleunigen. Das Bundeskabinett befasst sich voraussichtlich heute mit dem EEG und dem Windenergie auf See Gesetz., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Beirat »Junge Digitale Wirtschaft« tauscht sich mit Bundesminister Habeck zur geplanten Start up Strategie aus
Der Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, Dr. Robert Habeck, hat sich heute erstmalig mit dem Beirat »Junge Digitale Wirtschaft« in einer virtuellen Sitzung getroffen. Im Mittelpunkt stand dabei der Austausch zur geplanten Start up Strategie der Bundesregierung, insbesondere zu den Themen Diversität und öffentliches Auftragswesen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Gewerkschaften«
EVG Vorstand Kristian Loroch schlägt Alarm. Dem System Schiene fehlt bis zu einer Milliarde Euro.
Nach Einschätzung der Eisenbahn und Verkehrsgewerkschaft (EVG) droht dem System Schiene eine Unterfinanzierung von mehr als einer Milliarde Euro. »Der vom Bundeskabinett verabschiedete Haushaltsentwurf muss in allen Punkten, die die Eisenbahn betreffen, dringend nachgebessert werden«, forderte EVG Vorstand Kristian Loroch., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
BMEL Haushalt auf hohem Niveau und im Plus zur Vor Corona Zeit
Das Bundeskabinett hat heute den zweiten Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2022 sowie den Finanzplan bis 2026 beschlossen. Zentraler Schwerpunkt sind hier insbesondere der Umbau der Tierhaltung sowie klimafeste Wälder., mehr …
Channel »Automobiles, Subchannel »Straßenverkehr«
Gelingt mit der neuen »Ampelregierung« die Verkehrswende?
In Sachen Klimaschutz hat die neue Ampelregierung ambitionierte Ziele. Der Anteil regenerativer Energien bei der Stromproduktion soll auf 80 Prozent steigen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«
Digitalisierung: Sieben von zehn Deutschen halten Politik für ahnungslos
Bitkom-Studie zeigt große Unzufriedenheit mit Digitalpolitik., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Dienstwagen-Check der Deutschen Umwelthilfe: Politikerinnen und Politiker entscheiden sich verstärkt gegen Klimaschutz
Ernüchternde Kohlendioxyd-Bilanz von Politiker-Dienstwagen: Anstieg der Kohlendioxyd-Emissionen gegenüber Vorjahr und 90 Prozent der bewerteten Fahrzeuge halten den EU-Flottengrenzwert für Kohlendioxyd von 95 Gramm pro Kilometer nicht ein, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
»Der Tagesspiegel«: CDU-Vorstandsmitglied fordert von Laschet »Regierungsteam«
Angesichts anhaltend schlechter Umfragewerte für die Union mehren sich die Forderungen an Kanzlerkandidat Armin Laschet, doch noch ein Kompetenzteam aufzustellen, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«
Neues Maßnahmenprogramm für nachhaltige Verwaltung
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Nur so wird die Initiative ein Erfolg
Mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Technik«
Cell-Broadcast für die Warnung der Bevölkerung kommt
Bundesregierung schafft mit Formulierungshilfe zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes rechtliche Voraussetzungen für Warnung mit Textnachrichten, mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Technik«
Weit verbreiteter Wunsch nach Katastrophen-Warnung per Handy
Acht von zehn Deutschen fordern Alarm-Meldungen auf das Handy, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Bundeskabinett beschließt Unterstützung der Länder bei Beschaffung von mobilen Luftfiltern für Schulen und Kitas
»Wir stellen den Ländern Geld zur Verfügung«, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Bauen«
Wichtiges und richtiges Signal für die Mobilitätswende
Bauindustrie: Konkretisierung des Bundeshaushaltsentwurfs 2022 mit steigenden Verkehrsinvestitionen setzt wichtiges und richtiges Signal für die Mobilitätswende, mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Deutsche Umwelthilfe kritisiert geplantes Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung als Papiertiger
Novelle des Klimaschutzgesetzes bleibt hinter den Anforderungen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zurück. Koalition verweigert verantwortungsvolle Klimapolitik auch in ihrem substanzlosen Sofortprogramm. Stattdessen belastet sie die nächste Regierung mit einem weitgehend unsinnigen Förderprogramm im Umfang von acht Milliarden Euro, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«
Sozialverband Deutschland (SoVD): Bei Reformbemühungen in der Pflege bitte »etwas hochfahren«
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch, 2. Juni 2021, die sogenannte »Pflegereform« auf den Weg gebracht. »Es ist äußerst enttäuschend, was von der angekündigten und dringend notwendigen Pflegereform übriggeblieben ist. Von einer Reform kann keine Rede mehr sein«, kritisiert SoVD-Präsident Adolf Bauer. Der Appell von Bundesgesundheitsminister Spahn, mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Greenpeace-Kommentar zum Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung
Die Bundesregierung will am 23. Juni im Bundeskabinett Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz verabschieden. Der Entwurf des Programms, der Greenpeace vorliegt, sieht vor allem höhere Ausbauziele für Wind- und Solar-Energie bis zum Jahr 2030 vor. Eine Einigung zu den genannten Maßnahmen steht noch aus. Es kommentiert Andree Böhling, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«
Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßt neuen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung
Die Deutsche Polizeigewerkschaft begrüßt den vom Bundeskabinett auf den Weg gebrachten neuen Straftatbestand der verhetzenden Beleidigung (neuer Paragraph 192 a Strafgesetzbuch). Demnach soll mit Geldstrafen oder Freiheitsstrafen von bis zu zwei Jahren bestraft werden, wer andere in ihrer Menschenwürde angreift und sie, mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«
Bitkom zur geplanten Strafvorschrift gegen verhetzende Beleidigung
Das Bundeskabinett hat einen Entwurf verabschiedet, nach dem verhetzende Beleidigung etwa in E-Mails oder Handynachrichten künftig strafbar werden sollen. Dazu erklärt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder: »Spätestens jetzt muss jedem Hetzer klar sein: Hassrede ist kein Kavaliersdelikt, mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Wiedererlangung von Bürgerrechten für Corona-Geimpfte und Genesene: Frage des solidarischen Umgangs
Wiedererlangung von Bürgerrechten für Corona-Geimpfte und Genesene: Frage des solidarischen Umgangs – gemeinsame Pressemitteilung der Ärztekammer Westfalen-Lippe und des Universitätsklinikums Münster, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Bauen«
Bau- und Abbruchwirtschaft: Beschluss der Mantelverordnung ist bloße Absichtserklärung
Keine Steigerung des Recyclings von Bau- und Abbruchabfällen erwartet, mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Klimaschutz: Klimapakt der Bundesregierung: Deutsche Umwelthilfe fordert kurzfristige Maßnahmen statt bloßer Ankündigungen
Das Bundeskabinett hat neben dem nachgebesserten Klimaschutzgesetz heute, 12. Mai 2021, einen neuen »Klimapakt Deutschland« verabschiedet, mehr …
Channel »Automobiles, Subchannel »Elektromobilität«
Spontanes Laden von E-Autos wird einfacher
Bundeskabinett bringt einheitliches Bezahlsystem für Ladesäulen auf den Weg, mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Erleichterungen für Geimpfte und Genesene ab 9.Mai
Menschen, die gegen Covid-19 geimpft oder von einer nachgewiesenen Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus genesen sind, erhalten bestimmte Erleichterungen. Zum Beispiel gelten für sie die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen des Infektionsschutzgesetzes nicht. Die Verordnung ist am 9. Mai in Kraft getreten, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Karliczek und Giffey: »Kinder und Jugendliche nach der Corona-Pandemie stärken«
Kabinett verabschiedet »Aktionsprogramm Aufholen nach Corona für Kinder und Jugendliche« über zwei Milliarden Euro, mehr …
Channel »Business, Subchannel »IHK«
IHK enttäuscht über beschlossene Testpflicht für Unternehmen
Die IHK Ostwestfalen zu Bielefeld ist enttäuscht über die am 13. April 2021 vom Bundeskabinett beschlossene Testpflicht für Unternehmen. »Wir halten die betriebliche Corona-Testpflicht für teuer und schwer umsetzbar, da unsere Unternehmen immer noch von Lieferschwierigkeiten bei der Beschaffung von Corona-Tests berichten«, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Einzelhandel«
Handel verliert bei Öffnung mit Testpflicht 60 Prozent seiner Umsätze
Vor Kabinettssitzung zu Infektionsschutzgesetz, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Banken«
Anzeige: Bauen, Kaufen, Modernisieren aus einer Hand
Die jüngsten Nachrichten aus dem Bundeskabinett dürften viele Häuslebauer mit Erleichterung aufgenommen haben: Nachdem 2016 die Regeln für die Vergabe von Immobilienkrediten zunächst verschärft worden sind, sollen sie nun noch einmal überarbeitet werden, mehr …
Channel »Gütersloh, Subchannel »Nachrichten«
10,8 Millionen für den Kreis Gütersloh
Das Bundeskabinett hat den Weg für weitere finanzielle Entlastungen der Kommunen frei gemacht. Zusätzlich zur bereits beschlossenen Soforthilfe von jeweils einer Milliarde Euro für dieses und das kommende Jahr wird es 2017 eine weitere Entlastung von bundesweit, mehr …
