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Hashtag Suche nach »#Bundesverfassungsgerichts«

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Theater«

Krönender Abschluss – »Heidelberger Schlossfestspiele 2026« und Spielzeit 2025/26 am Theater und Orchester Heidelberg beendet

Mit dem 5. Schlosskonzert »Addio!« am 1. und 2. August 2026 im Schlosshof enden die Heidelberger Schlossfestspiele im 100 jährigen Jubiläumsjahr 2026 und damit zugleich die letzte Spielzeit unter Intendant Holger Schultze am Theater und Orchester Heidelberg., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«

Lesetipps: Initiative – was der Staat sich schuldet

Initiative zeigen! Es gibt Bücher, die aus der Not des Moments entstehen, und solche, die ihm standzuhalten versuchen.w, mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kirche«

Demokratie braucht Haltung und Verantwortung

Dreikönigsempfang in der Katholischen Akademie Schwerte mit Verfassungsgerichtspräsident Prof. Dr. Stephan Harbarth., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«, »Kulturgeschichte«

Stadt und Kreis Gütersloh, die urheberrechtsfreie Zone

Es gibt Orte, da gilt das Grundgesetz. Und es gibt Orte, an denen man so tut, als sei es verhandelbar., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Musik«

Kunst und Wirtschaft im Dialog: Der Kulturkreis der deutschen Wirtschaft feiert seine 74. Jahrestagung in Berlin

Der #Kulturkreis der deutschen #Wirtschaft hat seine 74. Jahrestagung in der #Philharmonie Berlin ausgerichtet und damit rund 200 Persönlichkeiten aus #Wirtschaft, #Politik, #Kultur und #Medien zu einem hochkarätigen Austausch zusammengebracht., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«

Digitalcourage Bielefeld: Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht – Staatstrojaner Einsatz wird eingeschränkt

Digitalcourage hat erneut Rechtsgeschichte geschrieben: Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, den Einsatz von Staatstrojanern deutlich zu begrenzen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Kubicki Kolumne: Warum Widerspruch kein Kulturkampf ist

Der stellvertretende FDP Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für »Cicero Online« folgende Kolumne., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

»Aktion Lebensrecht für Alle« (»ALfA«): der gefährlichste Mensch im Staate

Der Deutsche Ärztetag fordert eine Legalisierung der Abtreibung – ohne die Folgen zu bedenken., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Nachrichten«

Gütersloh: Grundsteuerjahresbescheide 2025 werden versandt

Wichtige Infos der Stadt zu neuen Berechnungsgrundlagen und Hebesätze., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Rietberg«

Rietberg: Haushaltsplan für 2025 verabschiedet, Defizit von 9 Millionen Euro erwartet

Die Finanzplanung der Stadt Rietberg für das Jahr 2025 steht: Der Stadtrat hat am Donnerstagabend den Haushaltsplan mehrheitlich verabschiedet., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«

Das »Sicherheitspaket«: ein Verstoß gegen Europarecht, unsere Verfassung und den Datenschutz

In der Debatte zum »Sicherheitspaket« der Bundesregierung fordert »#AlgorithmWatch« im Bündnis »Gesichtserkennung stoppen«, dass die vorgeschlagenen biometrischen Überwachungsbefugnisse gestrichen werden: Sie sind europarechtswidrig, werden verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen nicht gerecht und verletzen datenschutzrechtliche Grundregeln., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»#ARD #Crime #Time«: #Mord ohne Sühne – der Fall Möhlmann

SWR Doku aus der Reihe »ARD Crime Time« ab 31. Juli 2024 in der ARD #Mediathek, am 4. August 2024 ab 23.25 Uhr im SWR, mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

#Phoenix: Andrea Lindholz (CSU): Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist juristisch zulässig, aber demokratiegefährdend

Andrea Lindholz, stellvertretende Vorsitzende der #CDU #CSU #Bundestagsfraktion, erklärt, man sei »sehr froh, dass der Wahlrechtsmanipulationsversuch der Ampel heute krachend gescheitert ist.«, mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Buschmann Interview: »Uns täte ein Schuss mehr Verfassungspatriotismus gut«

FDP Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der »Rheinischen Post« (Donnerstagsausgabe) und »rp-online.de« das folgende Interview. Die Fragen stellten Jan Drebes und Hagen Strauß., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Rückführung und Schotten dicht: Wie ich als Integrationsberater geläutert wurde! Kommentar von Dennis Riehle

Es brauchte eigentlich nicht erst die freilaufenden Messer in unseren Großstädten oder das ungenierte Demonstrieren für ein islamisches #Kalifat, um zu der Erkenntnis zu gelangen, dass sich Deutschland spätestens im Jahr 2015 mit einer »Wir schaffen das!« Kanzlerin dem Kontrollverlust über die eigene #Integrität hingegeben hat., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

75 Jahre Grundgesetz – Programmhöhepunkte beim Demokratiefest in Berlin, 24. bis 26. Mai 2024

Vom 24. bis zum 26. Mai 2024 werden 75 Jahre Grundgesetz mit einem großen Demokratiefest in Berlin gefeiert. Alle sind eingeladen vorbeizukommen und mitzufeiern!, mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Energie«

»LichtBlick«: Haushaltsentscheidung: Einsparung in Millionenhöhe bei Ladeinfrastruktur möglich – mit Durchleitungsmodell

Millioneneinsparung: Durchleitungsmodell ermöglicht Finanzierung der Ladeinfrastruktur unabhängig vom Klimafonds und Transformationsfonds, mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Stadtwerke«

Stadtwerke Gütersloh müssen Strompreis moderat anpassen – Gaspreis bleibt unverändert

Erst im November 2023 hatten die Stadtwerke Gütersloh deutliche Preissenkungen für Strom und Gas verkündet., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Hans Böckler Stiftung: neue Werte – IMK Konjunkturindikator bleibt für das 1. Quartal 2024 auf »rot«

Die Wahrscheinlichkeit, dass die deutsche Wirtschaft im 1. Quartal 2024 eine Rezession durchläuft, ist in den letzten Wochen etwas gesunken, sie bleibt aber auf hohem Niveau., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Energie«

Haushaltbeschlüsse 2024 rücken die Bedeutung des CO2 Handels in den Vordergrund

Die Ampelkoalition verhandelte in den Beratungen zum Haushalt 2024 und zu einem Fond für den klimafreundlichen Umbau der Wirtschaft über ein Einsparvolumen von rund 30 Milliarden Euro., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace Stellungnahme zu den Bauernprotesten gegen geplante Kürzung der Agrardiesel Subventionen

Gegen die Streichung der Subvention bei Agrardiesel im Bundeshaushalt 2024 demonstrieren heute in Berlin Landwirte., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Umweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023

Im Zuge der Verhandlungen zum Klima und Transformationsfonds (KTF) ist am 13. Dezember 2023 beschlossen worden, die Förderung durch den Umweltbonus zeitnah zu beenden., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

MDR Talk »Fakt ist!« zum Thema »Rotstift oder neue Schulden? Das 60 Milliarden Loch und seine Folgen«

Über dieses Thema diskutiert Moderator Andreas F. Rook bei »Fakt ist!« aus Dresden am Montagabend, 4. Dezember 2023, mit seinen Gästen: Bereits um 20.30 Uhr als Livestream bei mdr.de, um 22.10 Uhr im MDR Fernsehen sowie in der ARD Mediathek., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

Hubert Aiwanger (Freie Wähler) sieht große Finanzvolumina beim Bürgergeld und für illegale Migration rumgeistern

Der Wirtschaftsminister und stellvertretende Ministerpräsident von Bayern, Hubert Aiwanger (Freie Wähler), ist überzeugt, dass Deutschland durch Eindämmung illegaler Migrationen und Restriktionen beim Bürgergeld viele Milliarden Euro pro Jahr einsparen könnte, um damit Wirtschaftsprojekte zu finanzieren, die nun durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gefährdet sind., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

ZDF Politbarometer November II 2023

Deutliche Mehrheit für unveränderte Schuldenbremse/Leistungsbeurteilung: Scholz mit persönlichem Negativrekord., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace Berechnung: Ölverbrauch im Verkehr müsste 10 mal schneller sinken als bisher

Mit derzeitigem Tempo wird der Ölausstieg im Straßenverkehr erst in 100 Jahren erreicht., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Badische Zeitung: Schuldenbremse ausgesetzt: Jetzt heißt es sparen, Kommentar von Tobias Peter

Jetzt ist es raus: Finanzminister Christian Lindner will nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts für 2023 noch die Schuldenbremse aussetzen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»Grünen« Parteitag in Karlsruhe über 18 Stunden live bei Phoenix

Phoenix berichtet an 4 Tagen live von der Bundesdelegiertenkonferenz der »Grünen«. Von Donnerstag, 23. November, bis Sonntag, 26. November 2023, kommt die Regierungspartei in der Messe Karlsruhe zusammen, um sich unter anderem strategisch für die Europawahl im nächsten Sommer aufzustellen., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Bitkom«

Bitkom: Digitalgipfel als Aufbruchssignal für die digitale Zeitenwende 

Heute startet der 2 tägige Digitalgipfel der Bundesregierung in Jena., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Industrie«

BDI Präsident Prof. Dr. Ing. Siegfried Russwurm zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts

Stellungnahme des Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, Prof. Dr. Ing. Siegfried Russwurm, zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Allgemeine Zeitung Mainz, keine Willkür, Kommentar von Jens Kleindienst zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Nicht zweimal in derselben Sache – lateinisch »ne bis in idem« – lautet einer der wichtigsten Grundsätze der Rechtsprechung., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«, »Kulturgeschichte«

Lesetipps für Gütersloh, neues Buch zur Sterbehilfe Debatte

Am 6. Juli 2023 fanden 2 fraktionsübergreifende Gesetzesentwürfe zur Neuregelung der Sterbehilfe keine Mehrheit. Der entsprechende Auftrag des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 ist demnach nicht erfüllt – im Sinne der Betroffenen muss der Diskurs dringend weitergeführt werden., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«

Germanwatch: Expertenrat lässt Klimaschutzprogramm durchfallen

Germanwatch fordert Eingreifen des Bundeskanzlers, um fortgesetzten Rechtsbruch mit Klimaschutzgesetz zu beenden., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«

Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde von SOVD und VDK gegen Ungleichbehandlung bei EM Renten zurück

Rund 1,8 Millionen Erwerbsminderungsrentner bleiben durch Stichtagsregelung benachteiligt. Der Gesetzgeber hatte auf Druck von SOVD und VDK bei EM Bestandsrenten mit Zuschlägen nachgebessert., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

RTL NTV Trendbarometer, Forsa Aktuell: Die »Grünen« rutschen auf 14 Prozent, Mehrheit hält Arbeit der Bundesregierung für chaotisch

Im aktuellen RTL NTV Trendbarometer verlieren die »Grünen« 1 Prozentpunkt und sinken auf 14 Prozent., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Alexianer unterstützen moderaten Gesetzentwurf zur Sterbehilfe

Die Alexianer Gruppe, einer der größten deutschen konfessionellen Träger in der Gesundheitswirtschaft und Sozialwirtschaft, unterstützt den moderaten Gesetzentwurf zur Sterbehilfe., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«

Deutsche Klimapolitik: Das Segelboot der Ampel hat abgelegt, aber die Regierung nimmt Wind aus den Segeln

Massive Abschwächung bei Novellierung des Klimaschutzgesetzes muss verhindert werden., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«

Expertenrat unterstreicht Warnungen der Umweltverbände, Germanwatch

Konkrete Umsetzung entscheidend: Jahresscharfe Emissionsbudgets müssen eingehalten werden – jedes gerissene Jahresziel muss zur Verschärfung der folgenden Klimaziele führen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«

BDK: Keine Palantire für die Polizei? Kommentar des BDK zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur automatisierten Datenauswertung.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 16. Februar 2023 die Regelungen in Hessen und Hamburg zur automatisierten Datenanalyse für die vorbeugende Bekämpfung von Straftaten für verfassungswidrig erklärt., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace zur abgewiesenen Klimaklage gegen VW

Das Landgericht Braunschweig hat die Greenpeace Klage für mehr Klimaschutz bei Volkswagen heute abgewiesen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«

F. A. Z. Einspruch feiert 5 jähriges Bestehen

Die F. A. Z. Digitalangebot für Juristen feiert sein 5 jähriges Bestehen mit einer crossmedialen Marketingkampagne., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Gericht erklärt Greenpeace Klage gegen VW für zulässig, Folgetermin für den 31. Januar 2023 angekündigt

Das Landgericht Braunschweig hat heute die Klima Klagen der Aktivistin Clara Mayer und der Greenpeace Geschäftsführer Martin Kaiser und Roland Hipp gegen Volkswagen für zulässig erklärt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Immobilien«

Rolle rückwärts, Land will wieder Endlos Fristen für Erschließungsbeiträge, Preuß: »Ein Skandal!«

Verband Wohneigentum kritisiert Landesregierung: »Ohne Rücksicht auf den Bürger«., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Offene Briefe«

Offenes Schreiben: Dem Erpressungsversuch der Union widerstehen!

ich kritisiere Ihre Aussagen in den Medien in Bezug auf eine mögliche Kompromissbereitschaft der »Ampel« Koalition zum »Bürgergeld«. Denn einerseits stellen Sie zu Recht fest, dass die Union mit der Behauptung »Märchen« verbreitet, wonach es in den ersten 6 Monaten des Leistungsbezugs keinerlei Sanktionen gebe., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«

Offenes Schreiben: Die Union fischt im falschen Becken!

Sehr geehrte Frau Connemann, wieder einmal hat die #Union, dieses Mal durch Ihre Person, bewiesen, dass sie der Verantwortung einer staatstragenden Oppositionsrolle nicht gewachsen ist. Ich beziehe mich auf Ihre Worte der vergangenen Tage, die in den Medien verbreitet sind., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

ND, der Tag, Schluss mit Geheimnissen, Kommentar zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Informationsrechte des Bundestags

In Deutschland wird zuweilen nach Gutsherrenart regiert. Die Bundesregierung bremst unbequeme Abgeordnete aus, indem sie ihnen die Informationen verweigert, die diesen Politikern eigentlich zustehen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, kein Anspruch auf höhere Besoldung für Lehrkräfte mit der Lehrbefähigung für die Sekundastufe I

Lehrkräfte in Nordrhein Westfalen, die die Lehrbefähigung für die Sekundarstufe I (Grundschule, Hauptschule und Realschule sowie die Klassen 5 bis 10 an Gymnasien) vor der Lehrerausbildungsreform im Jahr 2009 erlangt haben, müssen besoldungsrechtlich nicht wie Studienräte behandelt werden, die die Lehrbefähigung für die Sekundarstufe II, die auch die Oberstufe an Gymnasien umfasst, erworben haben., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Vereine«

Behindertenverband ABID, Bürgergeld müsste 650 Euro betragen, Forderung nach voraussetzungsfreier Existenzsicherung

ABID: Es braucht aber viele eher eine voraussetzungsfreie Existenzsicherung für jeden Bedürftigen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Institut der deutschen Wirtschaft Köln, Entlastungspaket 3, wer wieviel bekommt

Das 3. Entlastungspaket der Bundesregierung ist mit 20 Maßnahmen sehr umfangreich. Doch was bedeutet das Paket für Singles und Familien?, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«

Germanwatch, Feuerprobe für die Bundesregierung, Kanzler Scholz muss nun bei Klimapolitik Führungsstärke zeigen

Verhalten der FDP droht Zusagen der Koalition zu 1,5 Grad Limit und Einhaltung des Klima Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zu torpedieren., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Podcasts«

»Die Suche nach dem guten Tod«, Stern startet Podcast mit Lukas Sam Schreiber

Emotionale, intime Gespräche über die Rolle des Todes mit Betroffenen und ihren Familien., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Neue Osnabrücker Zeitung, Zentralrat der Konfessionsfreien gegen neues Gesetz zu Sterbehilfe

Zentralrat der Konfessionsfreien gegen neues Gesetz zu Sterbehilfe., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Vereine«

Germanwatch, Antibiotika Resistenzen aus industrieller Tierhaltung, Rechtsgutachten belegt, dass Bundesregierung entschiedener handeln muss

Vor »One Health« Minister Konferenz der EU, Gutachten zeigt Schutzpflichtverletzung des Gesetzgebers auf – Minister Özdemir und Lauterbach müssen reagieren., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Wissenschaft«

Bochumer Zentrum für Disability Studies (BODYS): »Triage Situationen diskriminierungsfrei gestalten«

Das Bundesverfassungsgericht hat bei seiner aktuellen Triage Entscheidung eine Stellungnahme des Bochumer Zentrums für Disability Studies (BODYS) aufgegriffen., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Ärzteschaft in gesetzliche Regelungen eng einbinden

Grundsatz bei Allokationsentscheidungen im Falle eines Kapazitätenmangels muss immer sein, dass kein Menschenleben mehr wert ist als ein anderes., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Immobilien«

Großstadtvergleich 2021 von WirtschaftsWoche und ImmoScout24, das sind die nachhaltigsten Städte Deutschlands

Die Weltklimakonferenz ist zu Ende. Es bleibt abzuwarten wie die Ergebnisse umgesetzt werden. Doch wo stehen die größten deutschen Städte in puncto Luftqualität und Verkehr heute? Auch Immobilien gelten als großer Treiber für CO2-Emissionen: Etwa ein Drittel gehen auf den Gebäudesektor zurück., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Greenpeace reicht Klage gegen Volkswagen ein

Geschäftsmodell des Wolfsburger Autokonzerns nicht mit 1,5 Grad Grenze vereinbar., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

»BUND«-Rechtsgutachten: Bundesverkehrswegeplan ist verfassungswidrig – neue Bundesregierung muss Fernstraßenbau sofort stoppen

Angesichts der Herausforderungen, denen sich eine neue Regierung stellen muss, veröffentlicht der »Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland« (»BUND«) ein von ihm in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten zum Bundesverkehrswegeplan, mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »LWL«

LWL-Fortbildung für Ärzte und Psychologen

Menschenrechte in der Psychiatrie – keine Frage der psychischen Gesundheit, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«

Greenpeace sucht Klimakanzlerin oder Klimakanzler

Riesige Stellenanzeige am Berliner Hauptbahnhof, mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Vereine«

»Sozialverband Deutschland« (»SoVD«): Kreuz setzen und mitbestimmen – jede Stimme zählt!

»Nicht über uns ohne uns«. Diese Forderung zahlreicher Behindertenverbände wird bei der diesjährigen Bundestagswahl für rund 85.000 Deutsche mit rechtlicher Betreuung ein Stück weit Realität, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«

Deutsche Umwelthilfe und Greenpeace verklagen deutsche Konzerne auf Klimaschutz

Rechtsverfahren eingeleitet gegen Autohersteller BMW, Mercedes-Benz und Volkswagen sowie das Öl- und Gasunternehmen Wintershall Dea, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«

Klima schützen, Kohle stoppen, Dörfer retten: 2.500 Menschen markieren 1,5-Grad-Grenze am Tagebau Garzweiler

Im Rheinland haben heute rund 2.500 Menschen am Braunkohletagebau Garzweiler gegen die schwache Klimapolitik der Bundesregierung und für einen schnelleren Kohleausstieg protestiert, mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»Das Erste«: »ttt – titel thesen temperamente« am Sonntag, 8. August 2021, um 23.45 Uhr

Mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Verbändebündnis fordert: Für Müllflut verantwortliche Unternehmen müssen Plastiksteuer zahlen, nicht Steuerzahlerinnen und Steuerzahler

Bürgerinnen und Bürger müssen seit 2021 für nicht recyclingfähigen Plastikmüll der Verpackungsindustrie aufkommen, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Gewerkschaften«

Endlich Ernst machen beim Schutz der Ressource Wasser

Die am 5. Juli 2021 vom Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) veröffentlichte Studie belegt, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«

Klimaschutz: 65.000 Menschen gegen Laschets Windkraft-Verbot

BUND überreicht Unterschriften – »Gesetzentwurf torpediert Klimaschutzziele«, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«

Deutsche Umwelthilfe kritisiert geplantes Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung als Papiertiger

Novelle des Klimaschutzgesetzes bleibt hinter den Anforderungen aus dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes zurück. Koalition verweigert verantwortungsvolle Klimapolitik auch in ihrem substanzlosen Sofortprogramm. Stattdessen belastet sie die nächste Regierung mit einem weitgehend unsinnigen Förderprogramm im Umfang von acht Milliarden Euro, mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Verkehr«

Autobahn-Protestaktion: Campact verlangt bundesweiten Stopp für neue Autobahnen

4.500 Quadratmeter Banner auf geplanter A-20-Trasse entrollt – »Grüne müssen Versprechen halten«, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Neues Rechtsgutachten: Deutsche Umwelthilfe und Ärzteinitiative fordern Verbot von Humanantibiotika in der Massentierhaltung

Rechtsgutachten im Auftrag von Ärzteinitiative zeigt verfassungsmäßiges Gebot in Deutschland, Reserveantibiotika in der Massentierhaltung zu verbieten. Bundesregierung verfehlt mit Entwurf für Tierarzneimittelgesetz Auftrag zum Gesundheitsschutz. Deutsche Umwelthilfe und Ärzteinitiative fordern neuen Gesetzesentwurf mit Verbot der wichtigsten, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«

Greenpeace-Kommentar zum Klimaschutz-Sofortprogramm der Bundesregierung

Die Bundesregierung will am 23. Juni im Bundeskabinett Sofortmaßnahmen für den Klimaschutz verabschieden. Der Entwurf des Programms, der Greenpeace vorliegt, sieht vor allem höhere Ausbauziele für Wind- und Solar-Energie bis zum Jahr 2030 vor. Eine Einigung zu den genannten Maßnahmen steht noch aus. Es kommentiert Andree Böhling, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Gewerkschaften«

Terminhinweis 1. Juni 2021, 18.30 Uhr: Klima Urteil und die Folgen

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klimaschutz könnte zum Wendepunkt werden. Welche Auswirkungen die Entscheidung hat, was dies für den sozial-ökologischen Umbau und die Arbeitsplätze bedeutet und welche Schlussfolgerungen die Politik ziehen muss, diskutieren der »ver.di«-Vorsitzende Frank Werneke und »ver.di«-Vorstandsmitglied, mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »News«

Handelsverband: Interpretationsbedarf bei den Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen bleibt

Die neue, ab morgen geltende Corona-Schutzverordnung hat abermals insbesondere im Buchhandel aber auch bei Gartenmärkten für einige Nachfragen gesorgt, so dass der Handelsverband die Rechtslage ab morgen gemäß Mitteilung der Staatskanzlei nochmals kurz skizziert, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts: BUND und GigA fordern Stopp der A46-Planungen

In der vorletzten Woche hat das Bundesverfassungsgericht die 1,5-Grad-Grenze des Pariser Klima-Abkommens für verfassungsrechtlich verbindlich erklärt. Das geltende Klimaschutzgesetz muss deshalb dringend überarbeitet werden, weil es keine konkrete Planung für die Zeit nach 2030 vorsieht. Zusätzlich ist auf Grundlage des Gesetzes, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Neues Bündnis startet mit »Klima-Pledge« ins Wahljahr – Klimaschutz bei allen Parteien bislang unzureichend

Die größten deutschen Umweltorganisationen und Kampagnenplattformen haben sich zusammengeschlossen, um die anstehende Bundestagswahl zur Klimawahl zu machen. Unter dem Titel »Klima-Pledge: meine Stimme für die Zukunft« wollen 13 Organisationen, darunter Fridays For Future, Campact, NABU, WWF, BUND, Deutscher Naturschutzring, Germanwatch, GermanZero, mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«

Bundestagswahl ist Klimawahl

Neues Bündnis startet mit »Klima-Pledge« ins Wahljahr – Klimaschutz bei allen Parteien bislang unzureichend, mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Petersberger Klimadialog: Kanzlerin Merkel enttäuschend bei Unterstützung für globalen Süden

Verbesserung der deutschen Klimaziele ist wichtiges Signal – aber fehlende neue Zusagen für internationale Klimafinanzierung bergen große Risiken – nächste Bundesregierung muss aufgestockte Klimafinanzierung im Koalitionsvertrag verankern, mehr …