Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Neue Westfälische« (Bielefeld): Wiebke Esdar – »Ich nehme mein Demonstrationsrecht wahr«
Die Bielefelder SPD Politikerin Wiebke Esdar, stellvertretende Fraktionschefin im Bundestag, erhielt nach ihrer Teilnahme an der »Stadtbild« Demo in Bielefeld Hassmails und Beleidigungen., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Gesetz zum Verbot von Gehsteigbelästigung in Kraft
Pro Familia hofft, dass die Belagerungen damit Geschichte sind., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Das Recht auf vertrauliche Beratung darf nicht dem Demonstrationsrecht geopfert werden
Die Bundesregierung muss ihre selbst gesetzten Ziele aus dem Koalitionsvertrag umsetzen und Ratsuchende vor Belästigung vor den gesetzlich anerkannten Beratungsstellen schützen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Allgemeine Zeitung Mainz, die Rechnung kommt, Kommentar von Nele Leubner zur »Letzten Generation«
Das Demonstrationsrecht ist in unserem Land ein hohes Gut. Und nach wie vor sehr belastbar., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Piraten Niedersachsen verurteilen teilweises Demo Verbot für FFF in Hildesheim
Die Polizeidirektion Göttingen hat gemäß einem Bericht der Hildesheimer Allgemeinen Zeitung [1] eine für den 10. Juli 2022 geplante Demonstration von Fridays for Future [2] in Teilen verboten. Nicht gestattet wird die Nutzung eines kurzen Abschnitts der A 7., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«, »Politikgeschichte«
Gütersloh, gemeinsame Erklärung der Ratsfraktionen zu den sogenannten »Spaziergängen« der »Coronaleugner Szene«
»Die Versammlungsfreiheit, das Demonstrationsrecht sowie das Recht auf Freie Meinungsäußerung sind grundgesetzlich verbriefte Rechte aller Bürgerinnen und Bürger, zu denen wir uneingeschränkt stehen«, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
Axel Dörken zum Bürgerhaushalt
Stuttgart 21 lässt grüßen. Auch bei uns meinen Politiker, das Sie über Volkes Meinung stehen, wie mir scheint. Wird zwar mit großem Gestus behauptet der Bürger und die Bürgerin, also die, die mit ihrem Hab und Gut für die Konsequenzen der Entscheidungen, mehr …
