Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Foodwatch: »Kabinett will Verbraucherschutz schleifen«
Am Mittwoch entscheidet das Bundeskabinett über ein Gesetz zum »Bürokratierückbau«, das weitreichende Folgen für die Lebensmittelsicherheit in Deutschland haben könnte., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Stiftungen«
NRW droht beispielloser Rückschritt beim Schutz seiner Denkmale
Entwurf der Landesregierung gefährdet Kulturgut und sendet falsches Signal an die Bevölkerung., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Geschichte«
»Wir kamen mit dem Leiterwagen nach Berlin«
In der Nacht vom 8. auf den 9. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg in #Europa. Wie fühlt es sich an, wenn ein #Krieg endet, den man als Kind miterlebt hat?, mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Große Mehrheit für bundesweites Lachgas Verbot
KKH: Heranwachsende unterschätzen Gefahren der Partydroge massiv – Minderjährige psychisch stärken., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Kreis Gütersloh«
Kreis Gütersloh: Landräte aus OWL und Bielefelds OB mit dringendem Appell – Wildwuchs bedroht Akzeptanz von Windenergie
Große #Einigkeit in #Ostwestfalen #Lippe: Alle Landräte und der Bielefelder Oberbürgermeister haben sich mit einem dringenden Appell an die Bundestagsabgeordneten der Region gewendet., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten wird voraussichtlich am 31. Januar 2025 verabschiedet
3 Jahre nach #Petitionsstart kommt nun hoffentlich das Gesetz zu einem Gestaffelten Mutterschutz nach #Fehlgeburten., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Kabinett beschließt Verlängerung der Mietpreisbremse
Die Bundesregierung hat sich darauf geeinigt, die Mietpreisbremse bis Ende 2029 zu verlängern., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Gesetzesreform zur Notfallversorgung: Chancen für eine effizientere Patientenversorgung
Am 3. Juni 2024 wurde ein Gesetzentwurf veröffentlicht, der sich mit einer Reform der Akutversorgung und Notfallversorgung in Deutschland befasst., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
»Save the Ocean« Jörn Kriebel: Kritik an Lachsindustrie in den isländischen Fjorden – Tierschützer fordern radikale Veränderungen
Island sieht sich wachsendem Druck von Umweltschützern und der Öffentlichkeit gegenüber, nachdem im vergangenen Jahr ein massiver Parasitenbefall bei Zuchtlachsen in den Fjorden zu einer hohen Sterblichkeitsrate führte., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Krankenkassen«
AOK Bundesverband, Hoyer zum MFG: Auf dem Spiel stehen Beitragserhöhungen zugunsten von Pharma Gewinnen bei null Versorgungsmehrwert
Anlässlich der heutigen ersten Lesung des Medizinforschungsgesetzes (MFG) im Bundesrat schließt sich Jens Martin Hoyer, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der AOK, der Forderung der Länder zur Streichung der Geheimpreise aus dem Gesetzesentwurf an ., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Ärzte«
Bundesärztekammer: Danke Mainz, auf Wiedersehen in Leipzig – 128. Deutscher Ärztetag beendet
Der 128. Deutsche Ärztetag, das »Parlament der Ärzteschaft«, ist am vergangenen Freitag zu Ende gegangen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
E Rechnungspflicht für B2B Transaktionen
Mit dem #Wachstumschancengesetz sollen #Bürokratie abgebaut sowie #Digitalisierung und #Investitionen gefördert werden., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Öko Test«: Ultra Fast Fashion – untragbar
Ein neuer Gesetzesentwurf in Frankreich soll mit Aufpreisen und Werbeverboten sogenannte Fast Fashion Konzerne regulieren., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Landesärztekammer Hessen: Cannabislegalisierung – ein Schwarzer Tag für die Suchtprävention
Hessischer Ärztekammerpräsident mahnt gezielte Aufklärung über die Risiken an., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Deutsche Umwelthilfe unterstützt Klage von Berliner Mieter gegen absurdes Verbot von Balkonkraftwerk:
Grundsatzverfahren für »Energiewende für alle«: DUH unterstützt erneut Klage eines Mieters auf Genehmigung seines Balkonkraftwerks., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Medizinisches Cannabis: Nur 27 von 400 Ärzten würden THC Produkte verschreiben
Das Berliner Unternehmen Cantourage untersucht, in welcher Stadt Hausärzte offen gegenüber Cannabis sind., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Vereinfachungen für Balkonkraftwerke ab 2024 gescheitert: Deutsche Umwelthilfe fordert angekündigte Anpassungen noch im 1. Quartal
Solarpaket I mit Abbau bürokratischer Hürden für Balkonkraftwerke startet anders als geplant nicht zum 1. Januar 2024., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
»Wirtschaftlich Berechtigte«: Auch Medien und NGOs müssen Zugriff aufs neue Transparenzregister bekommen
Auf internationalen Druck will der Bundesrat endlich wichtige Lücken im Schweizer Geldwäschereidispositiv schließen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten kommt?! Interfraktionales Fachgespräch am 30. November 2023 im Bundestag
Die familienpolitische Aktivistin Natascha Sagorski spricht am 30. November 2023 als Sachverständige beim interfraktionellen Fachgespräch im Paul Löbe Haus des Deutschen Bundestags., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Cuxhaven«
Bundeskanzler bekräftigt Zusage an finanzschwache Kommunen – Cuxhavens Erste Stadträtin überreicht Brief des Aktionsbündnisses mit klaren Forderungen
Das Aktionsbündnis »Für die Würde unserer Städte« hat Olaf Scholz in Berlin einen Brief übergeben. Darin beschreiben die Vertreter der Kommunen, wie überlastet sie sind und welche Sorgen ihnen die Entwicklung der Haushalte bereitet. Der Bundeskanzler erklärte, er wolle die Altschuldenlösung, die im Koalitionsvertrag steht, nach wie vor., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«
»Bitte zu Ende denken!«, Verbände zum geplanten Kinder Lebensmittel Werbegesetz
Start der Aktion am 19. Oktober 2023., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Werbeverbot soll Kinder vor Süßigkeiten schützen
Müssen Werbeformate, die überzuckerte Lebensmittel anpreisen, untersagt werden? Renate Künast (»Grüne«) und Gero Hocker (FDP) im Interview, mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Zahnmedizin«
Gesundheitsdaten: Aufklärung zu Risiken demnächst aus der Datenverarbeitung
Versichertendaten sollen von der gesetzlichen Krankenversicherung künftig groß ausgewertet werden. So sieht es der Entwurf für ein Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) vor. Ohne dass es konkrete und hocheffiziente Prognosemodelle gibt, sollen Krankenkassen laut dem Entwurf mit automatischen Auswertungen künftig Patienten zu Gesundheitsrisiken informieren., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«
Halbzeit für die Ampel – nachhaltige Digitalpolitik muss jetzt Fahrt aufnehmen
Akteure aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Open Source Wirtschaft fordern die Bundesregierung auf, digitalpolitische Versprechen einzulösen und im Bundeshaushalt die nötigen Mittel bereitzustellen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
»RTL Direkt Spezial – am Tisch mit Robert Habeck« am 6. September 2023 um 0 Uhr
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck steht Bürgern Rede und Antwort., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
Belgien verbietet die Einfuhr von Jagdtrophäen – zum Schutz von Wildtieren
Der Ministerrat der belgischen Regierung hat am 14. Juli 2023 dem Vorschlag des Kabinetts der Ministerin für Klima, Umwelt, nachhaltige Entwicklung und Green Deal, Zakia Khattabi, zugestimmt, die Einfuhr von Jagdtrophäen von Wildtieren zu verbieten., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Das soll bei Heizungsmodernisierung ab 2024 gelten
Heizungsgesetz – neues GEG mit neuen Regeln zu Heizungseinbau und Heizungsförderung., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Landwirtschaft«
Gefährlicher Abschied vom Vorsorgeprinzip
Bioland und IFOAM Organics Europe Präsident Jan Plagge kommentiert den Entwurf der EU Kommission für ein neues Gentechnikgesetz., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Foodwatch warnt vor »versteckter« neuer Gentechnik – Protestaktion vor Bundeslandwirtschaftsministerium
Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat vor einer Lockerung der EU-Gentechnikregeln gewarnt. Verbraucher könnten in Zukunft nicht erkennen, welche Lebensmittel oder Zutaten aus »neuer« Gentechnik, dem sogenannten »Genome Editing«, erzeugt wurden., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Irland: Berichterstattung über DPC Verfahren bald ein Verbrechen, Noyb
In einer überraschenden Last Minute Änderung der ansonsten unscheinbaren »Courts and Civil Law (Miscellaneous Provisions) Bill 2022« vom September 2022 fügte die irische Regierung eine Bestimmung hinzu, wodurch die irische Datenschutzbehörde fast alle Verfahren für »vertraulich« erklären kann., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Piratenpartei, Cannabis Legalisierung: ein zurückhaltender Anfang
Am Mittwoch stellten Karl Lauterbach, Gesundheitsminister, und Cem Özdemir, Minister für Ernährung und Landwirtschaft, ihr erneuertes Eckpunktepapier zur Cannabis Entkriminalisierung und Legalisierung vor., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
Katharina Dröge (Bündnis 90, »Grüne«) weist Kritik am Gesetz zum Heizungsaustausch zurück, Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB)
Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion der »Grünen«, Katharina Dröge, hat eine schnelle Klärung des Sozialen Ausgleichs bei dem Gesetzesentwurf zu Gasheizungen und Ölheizungen gefordert., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Rückschritt für sichere Kommunikation um mehr als 40 Jahre, Hintertüren in Computersystemen bedrohen Wirtschaft und Nationale Sicherheit
Die britische Regierung möchte mit dem Gesetzesentwurf »Online Safety #Bill« den Stand der Technik für sichere Kommunikation um mehr als 40 Jahre zurückwerfen., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Stellungnahme von Andreas Burkhardt, General Manager von Teva Deutschland und Österreich zum Referentenentwurf
Stellungnahme von Andreas Burkhardt, General Manager von Teva Deutschland und Österreich zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Bekämpfung von Lieferengpässen bei patentfreien Arzneimitteln und zur Verbesserung der Versorgung mit Kinderarzneimitteln (ALBVVG)., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Podologie«
Novellierung des Berufsgesetzes, Bundesverband für Podologie
Die im März 2021 gegründete Arbeitsgruppe Zukunft Podologie traf sich am 12. und 13. Januar 2023 zu einer Klausurtagung in Kriftel, um ihren Gesetzesentwurf zur Reform des Berufsgesetzes für Podologinnen und Podologen weiter zu beraten sowie voranzubringen., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Landwirtschaft«
Tierhaltungskennzeichnungsgesetz: Verbrauchertäuschung mit dem Potenzial eine Branche zu zerschlagen
Großen Änderungsbedarf sieht die überwiegende Mehrheit der Sachverständigen am Gesetzesvorhaben (20/4822) der Bundesregierung, ein verpflichtendes Tierhaltungskennzeichen für Schweinefleisch einzuführen., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Daten zu TV Konsum: Kinder sehen laut Foodwatch etwa die Hälfte der Werbung für ungesunde Lebensmittel im Fernsehen
Auswertung der Universität Hamburg: TV nutzende Kinder sehen nach 20 Uhr im Schnitt 5 Werbespots für ungesunde Lebensmittel., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Steuern«
Gas und Wärmepreisbremse: Unternehmen müssen Ersparnis versteuern
Die Preissteigerungen bei Erdgas und Wärme belasten die Unternehmen in Deutschland. Neben der Soforthilfe im Dezember 2022 gibt es zusätzlich die Gas und Wärmepreisbremse ab 2023., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Explodierende Energiekosten, KVWL fordert finanzielle Hilfen für Praxen
»Wenn der Bundesregierung nicht schleunigst ein Licht aufgeht, brechen für die Patientinnen und Patienten in Westfalen Lippe düstere Zeiten an.«, mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Foodwatch, breites Bündnis um Starkoch Jamie Oliver fordert umfassenden Schutz von Kindern gegen Junkfood Werbung, rund 40 Organisationen machen Druck auf die Ampel Koalition
TV Starkoch Jamie Oliver appelliert gemeinsam mit einem Bündnis aus etwa 40 Organisationen an die Ampel Koalition, Kinder und Jugendliche vor Werbung für Lebensmittel mit viel Zucker, Fett oder Salz zu schützen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
Piratenpartei Deutschland, Bundestag berät zu Senkung des Mindestalters bei EU Wahlen
Die Regierungskoalition aus SPD, »Grünen« und FDP hatte im September 2022 einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der eine Senkung des Mindestwahlalters (aktives Wahlrecht) bei EU Parlamentswahlen auf 16 Jahre vorsieht., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Digitalcourage sieht Quick Freeze als Chance, rechtsstaatliche Alternative zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung
Der Bielefelder Verein Digitalcourage begrüßt den Vorschlag des Bundesjustizministers zu einem Quick Freeze Verfahren., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Bielefeld, Digitalcourage, Protest gegen Chatkontrolle verbreitet sich europaweit
Die europäische Dachorganisation für Digitale Grundrechte European Digital Rights (EDRI) startet eine Kampagne gegen die Chatkontrolle., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
EU Bürger unter Generalverdacht, Piraten warnen vor Chatkontrolle Entwurf
Die Europäische Kommission wird im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten (LIBE) des Europäischen Parlaments ihren Gesetzesentwurf für die verpflichtende Chatkontrolle [1] vorstellen. Im Anschluss wird sie sich den Fragen der EU Parlamentarier stellen müssen., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Gemeinsam für den Frieden in Deutschland, Europa und weltweit
Die internationale Friedens NGO HWPL setzte mit dem Weltfriedensgipfel ein starkes Zeichen für den Frieden in Europa., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«
Germanwatch Studie, Scheinlösungen dürfen EU Lieferkettengesetz nicht unterminieren
Neue Studie von Germanwatch zeigt, dass private Standards im Bereich Rohstoffe die Umsetzung der selbst gestellten Anforderungen nicht sicherstellen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Bürgergeld, neuer Name, alte Prinzipien? Einschätzung der Verbraucherrechtskanzlei rightmart Rechtsanwälte
Große Reform oder doch nur ein neuer Name?, mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Zahnmedizin«
Moderne, vorsorgeorientierte Parodontitis Therapie vor dem Aus
Die Zahnärzte in NRW warnen vor den Auswirkungen des am 27. Juli 2022 vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzesentwurfs zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf die Patienten in Deutschland., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Greenwashing bei Aldi, Foodwatch: Handelskonzern muss irreführende Klimawerbung auf Milch stoppen
Die Verbraucherorganisation Foodwatch hat Aldi aufgefordert, Milch nicht mehr als »klimaneutral« zu bewerben., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Nach Foodwatch Abmahnung, größter deutscher Geflügelzüchter stoppt Klima Werbung
Nach einer Abmahnung der Verbraucherorganisation Foodwatch stoppt der größte deutsche Geflügelproduzent irreführende Klima Werbung., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Waldzerstörung im Einkaufskorb, WWF Entwaldungs Scorecard für Unternehmen zeigt mangelnde Lieferkettentransparenz bei Risikorohstoffen
Ob Margarine, Schokolade, Steak, Brot, Creme oder Waschmittel – diese Alltagsprodukte tragen zur massiven Zerstörung von Wäldern und anderen Ökosystemen bei. Denn sie werden aus Agrarrohstoffen hergestellt, die die EU und Deutschland importieren und für die in anderen Erdteilen intakte Natur in Ackerflächen und Weideflächen umgewandelt werden., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kirche«
Erzbistum Paderborn, Entwurf für neues Kirchenvorstandsrecht liegt vor
Mitwirkung von Laien weiterhin wichtiges Element – Beteiligungsprozess startet in allen (Erz-)Bistümern in Nordrhein-Westfalen, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »LWL«
Geplante Novelle des Denkmalschutzgesetzes schwächt Forschung und Lehre in NRW
Das geplante neue Denkmalschutzgesetz in Nordrhein-Westfalen steht seit Monaten in der Kritik. Nun diskutierten auch die Hochschulprofessorinnen und -professoren des Landes, die sich fachlich mit Denkmälern und Denkmalpflege beschäftigen und sich dem Denkmalschutz Bündnis NRW angeschlossen haben, über die Folgen der Gesetzesnovelle., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Foodwatch, Kampf gegen Fehlernährung bei Kindern, Spanien verbietet Junkfood-Werbung von Social Media Influencern
Foodwatch fordert umfassende Marketing Regeln auch für Deutschland., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Immobilien«
Verband Wohneigentum feiert Erfolg, Straßenausbaubeiträge sollen abgeschafft werden
Beiträge sollen auch rückwirkend erstattet werden., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
NRW Bundesratsinitiative gefährdet Transformation der Tierhaltung
Der Deutsche Tierschutzbund kritisiert den »Gesetzentwurf zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung«, den Nordrhein-Westfalen (NRW) in den Bundesrat eingebracht hat und über den der Agrarrauschuss am 21. Februar 2022 berät., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Strafschärfung für Cum ex, Nordrhein-Westfalen bringt Antrag auf Änderung der Abgabenordnung erneut ein
Minister Biesenbach: »Die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen überlässt den Cum ex Strippenziehern nicht das Feld«., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
NRW Ministerpräsident Wüst: Corona-Gesetz der Bundesregierung kann »manches Gift aus der Debatte nehmen«
Hendrik Wüst, NRW Ministerpräsident und aktueller MPK Vorsitzender, drängt die Bundesregierung in seinem ersten Interview im NRW Wahljahr dazu, dem Bundestag einen eigenen Gesetzesentwurf zur allgemeinen Impfpflicht vorzulegen., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Greenpeace-Aktive protestieren in Kieler Förde für Klimaschutz statt fossiler Energien
Greenpeace fordert Finanzierungsstopp für Gasförderung, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Mehr Demokratie kritisiert geplantes Versammlungsgesetz für Nordrhein-Westfalen
Das Versammlungsgesetz von CDU und FDP stehe für Bürokratisierung, abschreckende Maßnahmen und unklare Rechtsbegriffe, mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kultur«
Sprachpanscher 2021 gesucht – Negativpreis für schlechten Umgang mit der deutschen Sprache
Die deutsche Sprache hat viel zu bieten – das sehen jedoch die Kandidaten zum diesjährigen Sprachpanscher anders. Sie haben sich im vergangenen Jahr ganz besonders wenig um die deutsche Sprache bemüht und stehen daher zu Recht auf der Auswahlliste für den Negativpreis, den der VDS bereits zum 24. Mal vergibt, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
»Piraten« zum IDAHOBIT 2021: Der Kampf gegen Diskriminierung und für Akzeptanz geht weiter
Transfeindliche Gesetze in republikanisch dominierten US-Bundesstaaten als Antwort auf Bidens Vorstoß – »Piraten« fordern das verfassungswidrige Transsexuellengesetz endlich zu reformieren – das Recht auf sexuelle Selbstbestimmung für trans Menschen muss im Vordergrund stehen, mehr …
Channel »Fun und Freizeit, Subchannel »Radfahren«
Bündnis fordert Vorrang für den Rad- und Fußverkehr
Verbändeanhörung zum Fahrrad- und Nahmobilitätsgesetz NRW endet, mehr …
