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Hashtag Suche nach »#Justizminister«

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Volkshochschule«

»Hesse ist, wer Hesse sein will«, Ausstellung zu Georg August Zinn in der Volkshochschule Alsfeld

Für ein »modernes und weltoffenes Hessen« ist er eingetreten, unter diesem Motto ist nun auch eine Ausstellung über ihn in der Volkshochschule in Alsfeld zu sehen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Dienstleistungen«

Privatdetektei vs. Wirtschaftsdetektei: Unterschiede und Einsatzbereiche

Detektivische Arbeit bewegt sich zwischen privatem Alltag und unternehmerischer Realität., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

»Kölner Stadt Anzeiger«: NRW will Privatinsolvenzen vereinfachen – Initiative auf Länderebene

Die »schwarz grüne« NRW Landesregierung will das Insolvenzverfahren für Verbraucher deutlich vereinfachen und die Bürger schneller aus der Überschuldungsfalle befreien., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Minister der Justiz NRW setzt sich für die Erweiterung der Strafbarkeit von Voyeur Aufnahmen ein

Petition Yanni Gentsch., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

Wissing bei »maischberger«: Abstimmung über Finanzpaket von Union und SPD »verfassungsrechtlich eindeutig zulässig«

Der parteilose Bundesminister für Digitales, Verkehr und Justiz Volker Wissing hält es für »verfassungsrechtlich eindeutig zulässig«, dass der Bundestag in der laufenden Legislaturperiode über das Finanzpaket von Union und SPD abstimmt., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

NRW dringt auf Stärkung der Fluggastrechte – Justizminister kritisiert heftigen Anstieg von Klagen

Bei der Wiederaufnahme der Verhandlungen in der EU zur Überarbeitung der Fluggastrechte Verordnung dringt #NRW Justizminister Benjamin Limbach darauf, die Rechte der Passagiere zu stärken., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

»Save the Ocean« Jörn Kriebel: US kanadischer Anti Walfang Aktivist Paul Watson: Grönländisches Gericht verlängert Haft um 2 Wochen

Ein #Gericht in #Grönland hat am Montag entschieden, die Haftzeit des prominenten Umweltaktivisten #Paul #Watson um weitere 2 Wochen zu verlängern., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Buschmann Interview: im Zweifel für die Freiheit

FDP Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der »Rheinpfalz« (Mittwoch Ausgabe) und »rheinpfalz.de« das folgende Interview. Die Fragen stellte Yannick Dillinger., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Buschmann Interview: »Uns täte ein Schuss mehr Verfassungspatriotismus gut«

FDP Präsidiumsmitglied und Bundesminister der Justiz Dr. Marco Buschmann gab der »Rheinischen Post« (Donnerstagsausgabe) und »rp-online.de« das folgende Interview. Die Fragen stellten Jan Drebes und Hagen Strauß., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Feierliche Einweihung des Hafthauses 8 in der JVA Bielefeld Brackwede

Am Donnerstag, 2. Mai 2024, hat Minister der Justiz des Landes Nordrhein Westfalen, Dr. Benjamin Limbach, das neugebaute Hafthaus 8 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bielefeld Brackwede feierlich eingeweiht., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Weiterer Baustein zur Stärkung des Rechtsstaats

Minister der Justiz Limbach empfängt die Leitungen der Arbeitsgemeinschaften für Rechtsreferendare., mehr …

Channel »Lifestyle, Subchannel »Leben«

Die Ehe als ein Modell des auf Dauer angelegten Zusammenlebens bleibt eine erstrebenswerte Tugend!

Der Konstanzer Journalist und Familienberater Dennis Riehle spricht sich gegen den Versuch aus, die Ehe als Verbindung auf Lebenszeit dem woken Mainstream zu opfern., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Fahrerflucht soll nach dem Wunsch von Marco Buschmann keine Straftat mehr sein

Justizminister Marco Buschmann hat erneut den Vorschlag ins Spiel gebracht, Fahrerflucht solle keine Straftat mehr sein. Auf dem Verkehrsgerichtstag in Goslar soll darüber diskutiert werden, Fahrerflucht künftig lediglich als Ordnungswidrigkeit zu behandeln., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

WDR: Nach Islamisten Aufmarsch: Leutheusser Schnarrenberger fordert Einschränkung der Versammlungsfreiheit für Ausländer

Nach der umstrittenen Kundgebung in Essen vom 3. November 2023 fordert die ehemalige Bundesjustizministerin und aktuelle NRW Antisemitismusbeauftrage Sabine Leutheusser Schnarrenberger eine engere Auslegung des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit, um Versammlungen im Vorfeld zu verbieten., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Piratenpartei Deutschland: Geplantes Gesetz gegen Hass Chatgruppen ist keine Lösung

Strafbarkeit ändert nichts an menschenverachtenden Einstellungen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Kölner Stadt Anzeiger, Cum Ex Akten: Kölner Chef Ermittlerin holt zum Gegenschlag gegen NRW Justizminister aus

Im Streit um die Neuaufstellung der Cum Ex Hauptabteilung der Kölner Staatsanwaltschaft hat deren Leiterin, Oberstaatsanwältin Anne Brorhilker, gegen NRW Justizminister Benjamin Limbach (Bündnis 90, »Die Grünen«) zum Gegenschlag ausgeholt., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Neuer Dienstwagen Check der Deutschen Umwelthilfe: 3 Viertel der Spitzenpolitiker nutzen Klimakiller Fahrzeuge

214 von 257 befragten Politikerinnen und Politikern fahren Dienstwagen, die zu viel CO2 ausstoßen  darunter die Fahrzeuge von 6 Bundesministern., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

Phoenix, Justizminister Marco Buschmann (FDP): Brauchen für Straßenblockaden keine besonderen Straftatbestände

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) verteidigt am Rande des FDP Parteitags seine Aussage, in der er eine Linie zwischen straßenschlachtartigen Zuständen in den 20er und 30er Jahren in Berlin und den aktuellen Klimaprotesten gezogen hat., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«

Update des Familienrechts: Quo vadis Kindesunterhaltsrecht? Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV)

Reform des Kindesunterhaltsrechts jetzt., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«

Germanwatch, EU Minister wollen ein Lieferkettengesetz mit kritischen Schwächen

Für wirksames Gesetz ist auch Bundesregierung nun beim Trilog zwischen Rat, Parlament und Kommission gefordert., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Digitalcourage Bielefeld, EUGH Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ist ein Sieg für die Zivilgesellschaft

Der Europäische Gerichtshof hat heute ein historisches Urteil verkündet: Die aktuell in Deutschland geltende Vorratsdatenspeicherung widerspricht den Grundrechten der EU und das entsprechende deutsche Gesetz ist damit null und nichtig., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Neue Osnabrücker Zeitung, Kassenärztechef widerspricht Lauterbach, keine Corona Notlage im Herbst in Sicht

Andreas Gassen fordert »klare Parameter« für neues Infektionsschutzgesetz – Maskenpflicht und Veranstaltungsverbote sinnvoll, aber nur bei Killer Mutante., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Bayern und Nordrhein Westfalen wollen als Vertreter der Länderstaatsanwaltschaften Zusammenarbeit mit dem Nationalen Cyber Abwehrzentrum verstetigen

Effektive Strukturen gegen Hackerangriffe., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»Chez Krömer«, neue Staffel der RBB Show startet am 21. März 2022

Die RBB Show »Chez Krömer« startet am 21. März 2022 mit sechs neuen Folgen online und am 22. März im RBB Fernsehen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Die Justiz in Nordrhein-Westfalen baut Inhalte in Leichter Sprache für Menschen mit einer Lese- oder Lernschwäche weiter aus

Formular zur Errichtung einer Vorsorgevollmacht ab sofort auch in Leichter Sprache verfügbar., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«

WikiLeaks, die Enthüllungsplattform

WikiLeaks (von hawaiisch »wiki«, »schnell«, und englisch »leaks«, »Lecks«, »Löcher«, »undichte Stellen«) ist eine 2006 gegründete Enthüllungsplattform, auf der Dokumente anonym veröffentlicht werden (Whistleblowing), die durch Geheimhaltung als Verschlusssache, Vertraulichkeit, Zensur oder auf sonstige Weise in ihrer Zugänglichkeit beschränkt sind., mehr …