Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Satire«, »Kulturgeschichte«
Justizmitteilung: Gütersloher scheitern mit Karussellbeschwerde vor dem Weihnachtsmann NRW
Der 2. Senat des Weihnachtsmanns NRW hat mit Beschluss vom 21. Dezember 2025 die Karussellbeschwerde mehrerer Gütersloher zurückgewiesen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Noyb Sieg: DSB untersagt KSV1870 rechtswidrige Bonitätsbewertung
#Noyb hat einen Sieg im Beschwerdeverfahren gegen die österreichische Kreditauskunftei KSV1870 und den Energieanbieter »Unsere Wasserkraft« errungen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
CRIF hat einen »Score« zu fast jedem in Österreich. Noyb braucht Hilfe für eine potentielle Sammelklage
Die Kreditauskunftei »CRIF« sammelt die persönlichen Daten von Millionen Menschen in Österreich und bewertet ihre Kreditwürdigkeit mit einem »Score« zwischen 250 und 700., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Eilantrag der Verbraucherzentrale NRW gegen Meta abgelehnt
Rechtzeitiger Widerspruch gegen Datennutzung für KI Training noch bis zum 26. Mai 2025 möglich., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
»Reschke Fernsehen«: NDR gewinnt gegen Julian Reichelt vor Gericht
Der #Norddeutsche #Rundfunk hat im #Gegendarstellungsstreit mit Julian Reichelt einen Sieg vor dem #Oberlandesgericht #Hamburg erzielt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
»Fachanwalt.de«: Was bedeutet Asylrecht in Deutschland? Definition, Geschichte und Gesetze einfach erklärt
Das Recht auf Asyl ist ein grundlegendes Menschenrecht und in wenigen Ländern in der Verfassung festgeschrieben, so auch in Deutschland in Artikel 16 a des Grundgesetzes (GG)., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«
Apotheken Nachrichten vom 22. Dezember 2023, Update
Aktuelle Entwicklungen und Debatten in der Apothekenlandschaft – von Gesundheitsreformen bis zur DNA Verunreinigungsdebatte., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Luke Mockridge gewinnt erneut gegen den Spiegel vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht, Schertz Bergmann Rechtsanwälte
Im Spiegel vom 25. September 2021 (Ausgabe 39/21) und über Spiegel Plus war unter der Überschrift »Die Akte Mockridge« ein 5 seitiger Artikel veröffentlicht worden, in dem trotz eines zuvor von der Staatsanwaltschaft Köln eingestellten Ermittlungsverfahrens detailliert über den Vorwurf berichtet wurde, der bekannte Comedian Luke Mockridge habe versucht, seine frühere Freundin Ines Anioli zu vergewaltigen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Steuern«
Anzeige: Gütersloh Zahlen Sie zuviel Steuern? Lohn und Einkommensteuer Hilfe Ring
Viele Arbeitnehmer erhalten in diesen Tagen von ihren Arbeitgebern einen Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung mit den persönlichen Steuerdaten des vergangenen Jahres., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patent von Heckler & Koch
Das Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patentrechte der Heckler & Koch GmbH und darf aufgrund des heutigen Urteils des 15. Zivilsenats unter Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, Verdacht auf Besitz kinderpornographischer und jugendpornographischen Materials rechtfertigt die Suspendierung eines Lehrers
Einem #Lehrer, der im Verdacht steht, kinderpornographisches beziehungsweise jugendpornographisches Material besessen zu haben, darf der Dienstherr bis zur endgültigen Klärung des Sachverhaltes die Dienstausübung grundsätzlich verbieten., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Verwaltungsgericht Köln, parteinahe Stiftung scheitert mit Klagen auf Bundesförderung für die Jahre 2018 bis 2021
Die der sogenannten »Alternative für Deutschland« nahestehende Desiderius Erasmus Stiftung (DES) ist mit 2 Klagen auf Gewährung von Förderung ihrer Bildungsarbeit durch den Bund vor dem Verwaltungsgericht Köln gescheitert., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
RBB, Richterin lehnt Nebenklage im Prozess um Neuköllner Anschlagsserie ab
Der Linken Politiker Ferat Kocak darf nicht als Nebenkläger im Prozess gegen die beiden Neonazis Sebastian T. und Tilo P. vor dem Amtsgericht Berlin Tiergarten auftreten., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Noyb, User sind keine Verfahrensparteien zu ihrem eigenen Recht auf Datenschutz?
Nutzer sind keine Verfahrensparteien zu ihrem eigenen Recht auf Datenschutz? Schwedische Behörde erlaubt Betroffenen nicht am Verfahren teilzunehmen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Landgericht Düsseldorf: Sturmgewehr verletzt Patentrecht
Mit Urteil vom 16. November 2021 hat die Vierte Zivilkammer (Patentkammer) des Landgerichts Düsseldorf (4a O 68/20) in einer Patentrechtsstreitigkeit entschieden, dass das Sturmgewehr »Haenel CR 223« das Patentrecht der Klägerin verletzt., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
BDZV und VDZ begrüßen »historisches Urteil« des Europäischen Gerichts zu Google Shopping
Der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) und der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) begrüßen die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichts (»EuG«) im Fall »Google Shopping« als »historisches Urteil«., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Paukenschlag im Abgasskandal von Fiat-Chrysler
Manipulation der Motoren für Staatsanwaltschaft »amtsbekannt« – Dr. Stoll & Sauer raten Verbrauchern zum Klagen, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Steuern«
Anzeige: Zahlen Sie zuviel Steuern?
Viele Arbeitnehmer erhalten in diesen Tagen von ihren Arbeitgebern einen Ausdruck der elektronischen Lohnsteuerbescheinigung mit den persönlichen Steuerdaten des vergangenen Jahres. Wegen der ständig geänderten Gesetzgebung, mehr …
