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Hashtag Suche nach »#Rechtsprechung«

Channel »Business, Subchannel »Beratung«

aSGB II Schulung: Rechtssicher beraten & Bescheide prüfen

Fehler in Bürgergeld-Bescheiden sicher erkennen: Eine praxisnahe SGB II Schulung gibt Beratenden Rechtssicherheit & schützt Klienten. Jetzt mehr erfahren!, mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

FTC nicht mehr unabhängig: Supreme Court hat EU US Datendeal (unabsichtlich?) zerstört

Am Montag entschied der Oberste Gerichtshof der USA in der Rechtssache »Trump gegen Slaughter«, dass die US amerikanische Federal Trade Commission (»FTC«) nicht mehr unabhängig sein darf., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Digital Omnibus: EU Datenschutzbehörden lehnen viele DSGVO Änderungen ab

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA, ein Zusammenschluss aller unabhängigen Datenschutzbehörden) und der Europäische Datenschutzbeauftragte (EDSB) haben eine gemeinsame Stellungnahme zum »Digital Omnibus« veröffentlicht., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«

KWS Infodienst Recht: CC Lizenzen und ihre Durchsetzung

Rechtsnatur, Anspruchsgrundlagen und praktische Hürden., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«

Der Ödipus Komplex, der Elektra Komplex und die Auflösung der übernatürlichen, kulturbedingten Angst

Wir finden innerhalb der griechischen Mythologie den vielen modernen Menschen bekannten Ödipus Komplex, durch den ein Junge zur psychologischen Partnerin der Mutter wird und gegen den Vater Stellung bezieht., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«, »Kulturgeschichte«

Stadt und Kreis Gütersloh, die urheberrechtsfreie Zone

Es gibt Orte, da gilt das Grundgesetz. Und es gibt Orte, an denen man so tut, als sei es verhandelbar., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Nachrichten«

Gütersloh: Erschließungsbeiträge an der Fritz Blank Straße – Stadtverwaltung sieht rechtliche Vorgaben verletzt

Die Stadtverwaltung Gütersloh hat einen Beschluss des Ausschusses für Planen, Bauen und Immobilien (APBI) beanstandet., mehr …

Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«

Narzisstisches Gesetzbuch (NGB)

In Kraft seit unbestimmter Zeit. Herausgegeben von der Instanz des Ichs., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«

Zivilgesellschaft warnt vor massiven Grundrechtseinschränkungen: Deutsches Ja zur Chatkontrolle wäre fatales Signal

Vor der entscheidenden Abstimmung im #EU #Ministerrat am 14. Oktober 2025 warnt »D64 – Zentrum für Digitalen Fortschritt« eindringlich vor einer Zustimmung Deutschlands zur sogenannten »#Chatkontrolle«., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Noyb Sieg: DSB untersagt KSV1870 rechtswidrige Bonitätsbewertung

#Noyb hat einen Sieg im Beschwerdeverfahren gegen die österreichische Kreditauskunftei KSV1870 und den Energieanbieter »Unsere Wasserkraft« errungen., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Landwirtschaft«

Putenzucht im Kreis Gütersloh

Die #Putenzucht im Kreis Gütersloh ist eingebettet in eine traditionsreiche Geflügelregion #Ostwestfalens – sichtbar schon daran, wie routiniert die Behörden Abläufe rund um #Schlachtung und #Kontrolle organisiert haben., mehr …

Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«

Mobbing und Ausgrenzung: Die Würde des Menschen ist unantastbar – aber sie wird angetastet

Artikel 1 des Grundgesetzes ist das Herzstück deutscher #Demokratie: »Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar.« Dieser Satz gilt als unerschütterliches Fundament, als moralische Leitlinie, als Versprechen an alle., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

»Pay or Okay« auf DerStandard.at rechtswidrig

Das österreichische #Bundesverwaltungsgericht (BVWG) hat eine frühere Entscheidung der Datenschutzbehörde (DSB) bestätigt, wonach die österreichische #Zeitung »DerStandard« mit seiner »Pay or Okay« Implementierung gegen die #DSGVO verstoßen hat., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Deutsche Juristischen Gesellschaft für Tierschutzrecht (DJGT) zur gewaltsamen Tötung von 12 gesunden Pavianen im Tiergarten der Stadt Nürnberg

Der Tiergarten der Stadt Nürnberg hat am Dienstag, 29. Juli 2025, auf seiner Website mitgeteilt, die Gruppe seiner Guinea Paviane um 12 Tiere verkleinert zu haben – durch die Tötung der Tiere., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Gütersloh Blog«

Anzeigenvergabe nach Gutsherrenart – Stadtwerke Gütersloh mauern bei Medienförderung

Ein Kommentar von Christian Schröter., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Louis Vuitton bestätigt Datenleck – mehr als 1,2 Millionen Kunden betroffen

Und wieder ist eine Nobelmarke von einem Datenleck betroffen. Nach einem Bericht der »Bild« Zeitung vom 15. Juli 2025 ist der französische Luxuskonzern Louis Vuitton Ziel eines massiven Cyberangriffs geworden., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

»Im Konfliktfall entscheide ich mich für die Gesundheit der Frauen – und gegen die Dogmen der Kirche«

Beim Rechtstreit des Gynäkologen Joachim Volz mit einem christlichen Krankenhausträger geht es um zentrale Grundrechte., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Münster«

Themenabend im Stadtarchiv: auf Spurensuche in Münsters Rechtsgeschichte, 22. Mai 2025

Veranstaltung mit dem Rechtshistoriker Peter Oestmann am 22. Mai 2025., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Landessozialgericht NRW: Brillengläser – Jobcenter als Ausfallbürge der Krankenkasse

Wird ein tatsächlich bestehender, medizinischer Bedarf von der Krankenkasse nicht gedeckt, ist der Grundsicherungsträger für eine entsprechende Leistungsgewährung verantwortlich., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Dr. Johannes Fiala, Dipl. Math. Peter A. Schramm: Zähmung der Klageindustrie gegen Beitragsanpassungen

Wie zehntausende Klagen gegen Private Krankenversicherungen verhindert werden., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«

Sheikh Zayed Book Award verkündet die Gewinner der 19. Ausgabe

Der international gefeierte, japanische Autor Haruki Murakami wurde aufgrund des immensen literarischen Einflusses, den sein Werk auf die arabische Literaturwelt hat, zur Kulturellen Persönlichkeit des Jahres ernannt., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«

Zahl der Kinderehen in Malaysia stark rückläufig, Good News der SOS Kinderdörfer

Es gibt sie: die guten Nachrichten, die positiven Veränderungen und Aufwärtstrends für #Kinder und Familien. In einer Welt, die oft reflexartig auf das #Negative schaut, berichten die #SOS #Kinderdörfer in den #Good #News über das, was uns aufrichtet., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Verl«

Verl: Fortbildung für Vereine und Ehrenamtliche zum Thema Vereinsrecht, 2. und 5. April 2025

Das maßgebliche Recht eines Vereins ergibt sich aus seiner Satzung. Trotz dieser erheblichen Bedeutung sind die gesetzlichen Vorgaben eher dürftig., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck bei Thermomix: Millionen Daten von Vorwerk Kunden im Darknet

Ein #Datenleck hat ein Online Rezepteforum für Thermomix Nutzer getroffen. Laut dem Thermomix Hersteller Vorwerk wurden dabei E Mail Adressen, Wohnorte und Geburtsdaten entwendet., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

DR Deutsche Rücklagen GmbH – Geld von Wohnungseigentümern in Gefahr

Bundesweit bangen Wohnungseigentümergesellschaften um mehrere Millionen Euro. Geld, das eigentlich für Rücklagen gedacht ist, von der Hausverwaltung aber in Anleihen der DR Deutsche Rücklagen GmbH investiert wurde., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Was aber ist »Faschismus«?

Der Begriff »#Faschismus« ist vom lateinischen Wort »fasces« (»Rutenbündel«) abgeleitet. Diese #Rutenbündel waren #Machtsymbole zu Zeiten des Römischen Reiches, die die »#Liktoren« vor den höchsten römischen Beamten hertrugen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«

HUK Coburg: Tipps für den Alltag – mit Alkohol im Blut Hände weg vom Steuer

Bei Betrunkenen mitzufahren, birgt Risiken – auch alkoholisierte Radfahrer riskieren Führerschein., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Wissenschaft«

Akademie der Wissenschaften in Hamburg: Vortrag »Zwischen Toleranz und Geschlechtergleichbehandlung«, 9. Januar 2025

Deutsche Gerichte entscheiden grenzüberschreitende Fälle nicht notwendigerweise nach deutschem Recht. Die Vorschriften des internationalen Privatrechts können vielmehr die Anwendung ausländischen Rechts vorgeben., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck bei United Kiosk: Kundendaten im Darknet

Der digitale #Zeitschriftenhändler #United #Kiosk ist bereits ab dem 21. Oktober 2024 Opfer eines gezielten #Cyberangriffs geworden. Das Unternehmen informierte seine Kunden zunächst nur über eine vermeintliche »technische Störung«., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck bei Stromanbieter Tibber: 50.000 Datensätze von deutschen Verbrauchern im Darknet

Der aktuelle #Hackerangriff auf den Stromanbieter Tibber hat die Daten von über 50.000 deutschen Kunden offengelegt. Die Datensätze werden laut Medienberichten seit dem 11. November 2024 im Darknet zum Verkauf angeboten., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Datenleck bei brillen.de? Medien berichten über Millionen von ungeschützten Kundendaten im Darknet

Datenleck bei brillen.de bereits am 8. August 2024 entdeckt?, mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Wissenschaft«

23. Bayreuther FLMR Herbstsymposium: Überregulierung im Lebensmittelrecht? 17. und 18. Oktober 2024

Dass #Unternehmen, #Bürger und# Behörden zunehmend unter Überregulierung leiden, ist inzwischen eine in Deutschland und Europa weitverbreitete und vieldiskutierte Empfindung., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

EUGH: Meta muss Datennutzung für Werbung »minimieren«

In seinem heutigen Urteil in der Rechtssache C-446/21 (#Schrems gegen #Meta) hat der Europäischen #Gerichtshof (#EUGH) eine Klage gegen Meta in Bezug auf den #Facebook Dienst vollumfänglich unterstützt., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«

Das »Sicherheitspaket«: ein Verstoß gegen Europarecht, unsere Verfassung und den Datenschutz

In der Debatte zum »Sicherheitspaket« der Bundesregierung fordert »#AlgorithmWatch« im Bündnis »Gesichtserkennung stoppen«, dass die vorgeschlagenen biometrischen Überwachungsbefugnisse gestrichen werden: Sie sind europarechtswidrig, werden verfassungsrechtlichen Mindestanforderungen nicht gerecht und verletzen datenschutzrechtliche Grundregeln., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

3.000 Euro Schadensersatz für Opfer des Facebook Datenlecks – Dr. Stoll & Sauer erstreitet für Verbraucher Urteil gegen Meta am Landgericht München

Gute Nachrichten für Betroffene des gigantischen Datenlecks beim Social Media Riesen Facebook: Das Landgericht München verurteilte den Facebook Mutterkonzern #Meta zur Zahlung von 3.000 Euro Schadensersatz., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Unsere Wasserkraft und KSV1870: sauberer Strom nur nach unsauberer Bonitätsprüfung?

#Noyb hat heute eine Beschwerde gegen die Kreditauskunftei KSV1870 und den Energielieferanten »Unsere #Wasserkraft« bei der österreichischen Datenschutzbehörde eingebracht. Beim Versuch, einen Vertrag mit »Unsere Wasserkraft« abzuschließen, werden Neukunden ungefragt einer vollautomatisierten Bonitätsprüfung durch den KSV unterzogen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Insolvenzen in Deutschland steigen rasant an

Das Jahr 2024 zeigt bisher ein rasantes Ansteigen der Unternehmensinsolvenzen. So werden praktisch jeden Tag neue Unternehmensinsolvenzen in der Wirtschaftspresse gemeldet. Betroffen sind dabei alle Bereiche. Onlinehändler, Skigebiete, Textilienunternehmen und selbst Technikunternehmen sind nicht ausgenommen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«

Tipps für den Alltag: Auf gute Nachbarschaft – #Privathaftpflicht #Versicherung unterstützt Gefälligkeitshandlungen

Vor der Entspannung im Urlaub ist einiges zu organisieren: Wer leert den Briefkasten, wer gießt die Blumen?, mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

»#ARD #Crime #Time«: #Mord ohne Sühne – der Fall Möhlmann

SWR Doku aus der Reihe »ARD Crime Time« ab 31. Juli 2024 in der ARD #Mediathek, am 4. August 2024 ab 23.25 Uhr im SWR, mehr …

Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Lebensmittel«

Streit um #Nürnberger #Bratwurst

In einem Rechtsstreit vor dem #Landgericht #München I ging es um die Wurst, genauer gesagt um die #Rostbratwurst., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Recht«

VG Freiburg: Unternehmen müssen Corona Soforthilfen nicht zurückzahlen

Spektakuläre erste Urteile in Musterverfahren in Baden Württemberg, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Auktionen«

Er hat’s wieder gemacht: Auktionator Detlef Jentsch aus Gütersloh im ZDF

Auktionator Detlef Jentsch hat einen umfangreichen Auftritt bei »hallo deutschland« vom 26. Juni 2024 im #ZDF., mehr …

Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »Service«

Datenschutz (DSGVO)

Mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«

Menschliche Embryonen sind kein Verbrauchsmaterial – »ALfA« verurteilt Annahme der »SoHo« Verordnung

Zur gestern vom Rat der Europäischen Union verabschiedeten Verordnung für Substanzen menschlichen Ursprungs (Substances of Human Origin, »SoHO«), erklärt die Bundesvorsitzende der Aktion Lebensrecht für Alle (»ALfA«), Cornelia Kaminski, heute in Augsburg, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Aus- und Weiterbildung«

CXI 2024: HSBI Studenten konzipieren Europas größte Brand Identity Konferenz in der Rudolf Oetker Halle

Am 17. Mai 2024 werden 1.400 #Designexperten, #Marketingexperten und #Kommunikationsexperten zur CXI 2024 in Bielefeld erwartet., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«, »Politikgeschichte«

Gütersloh Presseschau: CDU Urgestein Brok kritisiert EU Passage im Grundsatzprogramm, »Abkehr von Konrad Adenauer«

Der langjährige Abgeordnete des EU Parlaments, Elmar Brok, ruft seine Partei dazu auf, den Entwurf des CDU Grundsatzprogramms zur EU zu überarbeiten., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Das neue Konsumcannabisgesetz KCANG und die »nicht geringe Menge«

Für #Cannabis galt bislang der in der Rechtsprechung entwickelte Grenzwert von 7,5 Gramm #THC #Wirkstoffgehalt als Grenzwert zur »nicht geringen Menge«., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Datenleck: Kunden von »KaDeWe«, Xing und Facebook Marketplace betroffen

Spätestens seit Anfang des Jahres die »Mutter aller Datenlecks« im #Darknet auftauchte, muss jedem Verbraucher klar sein, dass auch er von einem #Datenleck betroffen sein könnte., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Nach neuen Recherchen: Greenpeace Aktive kennzeichnen Bärenmarke Milch aus tierschutzwidriger Haltung

Bundesweite Aktionen in Supermärkten in mehr als 30 Städten., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Wann erlischt eine Einwilligung zum Versand von Newslettern?

UIMC: Beim #Marketing sollte der #Datenschutz beachtet werden., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«

Greenpeace deckt auf: Bärenmarke Werke verarbeiten Milch aus tierschutzwidriger Anbindehaltung

Greenpeace Aktive fordern von Bärenmarke Molkerei: Tierleid stoppen!, mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Gemischte Verhältnisse: Immobilie war gleichzeitig geschäftlich und privat vermietet

Gewerbliche Mietverträge und solche über Wohnraum unterscheiden sich erheblich – zum Beispiel in der Frage des Mieterschutzes., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Politik«

Aus einer Rettung aus Seenot folgt keine zwingende Aufnahme in die Europäischen Union!

Flüchtlingshelfer und Integrationsberater fordert Rückkehr zu Regeln in der Migrationspolitik., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Auktionen«

Auktionshaus Detlef Jentsch Gütersloh: außergewöhnliche Nachlassauktion am 9. März 2024

Aus einem Milliardärsnachlass gelangen am 9. März 2024 rund 50 außergewöhnliche #Brillant Schmuckobjekte zur Auktion., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Massives Datenleck im Kreis Lörrach: mehr als 50.000 Daten von Grundbesitzern ungeschützt im Netz

Ein unglaubliches Datenleck hat den Landkreis Lörrach aufgeschreckt. Monatelang konnten mit nur einer Google Suche und 2 Klicks detaillierte Informationen der Grundstückseigentümer im Kreis Lörrach im Internet eingesehen werden., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Auch das Erbrecht ist vom neuen Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MOPEG) betroffen

Zum 1. Januar 2024 tritt das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MOPEG) in Kraft, was speziell für die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GBR) bedeutende Auswirkungen hat. Benjamin Horvath – Rechtsanwalt für Erbrecht und Notar aus Berlin – informiert im Folgenden., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«

Anzeige: Gütersloh: Versicherungsmakler Rainer Gellermann – Elementarschadenversicherung – Grundwasser vs. Überschwemmung

»Vorab allen Lesern, der Gütsel eine schönes Neues Jahr 2024«, Rainer Gellermann., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck bei Easypark: Cyberkriminelle greifen Kundendaten ab

Schadensersatzansprüche jetzt prüfen lassen., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«

»ApoRisk«: Apotheken Nachrichten vom 18. Dezember 2023 – Update

»Entdecken Sie die dynamische Entwicklung, wegweisende Forschung und die bedeutendsten Herausforderungen, die die Apothekenlandschaft prägen.«, mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Nachrichten«

Gütersloh: Mietspiegel der Stadt wird aktualisiert

Fragebogen wird mit Bescheiden über die Grundbesitzabgaben in den nächsten Tagen versendet., mehr …

Channel »Gütersloh, Subchannel »Nachrichten«

Gütersloh: Stellungnahme des Gütsler Bürgermeisters Norbert »Nobby« Morkes vom 14. Dezember 2023

Schreiben der Beigeordneten der Stadt Gütersloh an den Bürgermeister Norbert Morkes vom 26. April 2023., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Marketing«

Leuchtturm für Gütersloh: Auktionator Detlef Jentsch – deutschlandweit fernsehbekanntes Auktionshaus, Interview

Betriebswirt Detlef Jentsch, Inhaber des gleichnamigen Auktionshauses in Gütersloh, ist von der Industrie und Handelskammer (IHK) Ostwestfalen zu Bielefeld öffentlich bestellter und vereidigter Versteigerer., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Arbeit«

Crafthunt: Nach der »BIM World« ist vor der »digitalBau«

Auf der BIM World Munich standen sie mit ihrer innovativen Plattform Crafthunt im Finale des diesjährigen Innovation World Cup., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Der Wettlauf der Erben um die Lebensversicherung: Die 5 wichtigsten Urteile zum Bezugsrecht aus Versicherungsverträgen

In vielen Nachlässen finden die engsten Verwandten bislang unbekannte Lebensversicherungen des Verstorbenen. Eigentlich gehört auch die mit dem Tod fällig werdende Versicherungssumme zum Erbe dazu., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«

Allgemeine Zeitung Mainz, keine Willkür, Kommentar von Jens Kleindienst zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Nicht zweimal in derselben Sache – lateinisch »ne bis in idem« – lautet einer der wichtigsten Grundsätze der Rechtsprechung., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »LBS«

LBS, Ausnahme möglich, WEG kann von der eigentlich vorgesehenen Aufteilung der Kosten abweichen

Eine Eigentümergemeinschaft kann unter bestimmten Bedingungen die Kosten für die Erhaltung des Gemeinschaftseigentums auf die Sondereigentümer umlegen. Dabei darf es aber nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nicht willkürlich zugehen (Landgericht Frankfurt am Main, Aktenzeichen 2-13 S 91/22)., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

LBS: Hausnotruf, steuerlich betrachtet, Hilfsmittel zählt nicht automatisch als haushaltsnahe Dienstleistung

Wenn ein Hausnotrufsystem im Notfall lediglich den Kontakt zu einer 24 Stunden Servicezentrale herstellt, die dann wiederum einen Dritten alarmiert, dann zählt das nicht als haushaltsnahe Dienstleistung., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Weit entfernt: Bei 500 Kilometern müssen Belege an Mieter versendet werden

Wenn es um die Übermittlung von Belegen für die Nebenkostenabrechnung geht, dann streiten Mieter und Vermieter immer wieder mal über die Zumutbarkeitsgrenzen., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«

Augmented Reality: die Verschmelzung von Kunst und Recht im digitalen Zeitalter

Augmented Reality (AR) hat in den vergangenen Jahren eine zunehmende Popularität erlangt und findet nun auch ihren Weg in die Kunstwelt., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Seelische Erkrankung: Was sage ich Familie, Freunden und Arbeitgeber?

Selbsthilfeinitiative gibt Tipps zum Umgang mit einem psychischen Leiden., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«

Gerichtlicher Streit um Herausgabe von Compliance Gutachten beim RBB – Sender sieht weiter rechtliche Hindernisse

Der Rundfunk Berlin Brandenburg sieht weiter rechtliche Hindernisse, dem Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags zur RBB Krise weitere Unterlagen der Compliance Kanzlei »Lutz|Abel« auszuhändigen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

CLLB Rechtsanwälte: Schlafapnoeoperation: PKV erkennt medizinische Notwendigkeit an

Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte setzt erneut Ansprüche zugunsten der Schlafapnoe Patienten außergerichtlich durch., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

BAG Urteil: Bei Beleidigung des Chefs in WhatsApp Gruppe droht Kündigung

Im vermeintlich vertraulichen digitalen Raum geschlossener Internet Chatgruppen werden gelegentlich beleidigende oder sogar rüde Kommentare über Vorgesetzten oder Kollegen abgeben., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Anträge auf Schwerbehinderung und Erwerbsminderung bei CFS und Fibromyalgie brauchen Mitwirkung

Selbsthilfeinitiative rät zu aktiver Unterstützung von Differentialdiagnostik und fachärztlicher Untersuchung., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Stromanbieter darf Kundendaten nicht anlasslos an die Schufa übermitteln

Landgericht Frankfurt gibt Klage des VZBV gegen die Eprimo GmbH statt., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Internet«

Finale Rechtsprechung: Telekom unterliegt vor Gericht – 1 & 1 baut das modernste 5G Netz Europas

Das Oberlandesgericht Koblenz hat heute das rechtskräftige Urteil in einem von der Deutschen Telekom gegen 1 & 1 angestrengten Verfahren verkündet., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Facebook Datenleck: Dr. Stoll & Sauer erstreitet 500 Euro Schadensersatz

Mit Datenleck Checker Betroffenheit überprüfen., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck: DRK Shop informiert Kunden über Datenpanne

Cyber Kriminelle greifen Daten bei Rotkreuzshop ab., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck: »MOVEit« Hacker schlagen auch bei Provinzial zu, Versicherung informiert über Datenklau, hochsensible Daten erbeutet

Der Versicherer Provinzial und Zehntausende seiner Kunden sind Opfer einer Cyberattacke geworden., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck bei Postbank und Deutscher Bank, Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft

Kriminelle kopieren Bankdaten – Kunden haben Ansprüche auf Schadensersatz., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Selbsthilfeinitiative bietet Psychosoziale und Ernährungsberatung für CFS und Fibromyalgie Patienten

»Neben bestmöglicher medizinischer Versorgung auch soziale Aspekte der Erkrankung berücksichtigen!«, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Mehrere Urteile gegen Facebook wegen Datenlecks

Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte berichtete bereits über die laufenden Klagen gegen Facebook wegen eines Datenschutzverstoßes, bei dem auch die Daten von rund 6 Millionen deutschen Usern abgegriffen wurden., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Bürgerinitiativen«

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt gegen die Einseitigkeit des öffentlich rechtlichen Rundfunks

Die Bürgerinitiative Leuchtturm ARD klagt in einem richtungsweisenden Gerichtsprozess in 2. Instanz gegen die Einseitigkeit des öffentlich rechtlichen Rundfunks., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Noyb Sieg: 1 Million Euro Strafe für die Nutzung von Google Analytics

Auf Basis der 101 Beschwerden von Noyb zu unrechtmäßige Datenübermittlungen in die USA, erließ die schwedische Datenschutzbehörde (IMY) heute Entscheidungen gegen 4 Unternehmen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Nicht nur Ehebruch ist ein Scheidungsgrund, Wiener Scheidungsanwalt Magister August Schulz gibt wichtigen Tipp für die Ehescheidung

Ehebruch ist nach der Judikatur des Obersten Gerichtshofs nicht nur eine der schwersten Eheverfehlungen, sondern auch nach der Häufigkeit ein immer wieder vorkommender Ehescheidungsgrund., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«

MDR Reihe »Exactly« zum Thema »Catcalling: Belästigung auf der Straße«

Sexualisierte Sprüche, das Hinterherrufen eindeutiger Aufforderungen und Pfiffe: Viele Menschen haben das bereits in ihrem Alltag erlebt., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck bei Siemens Energy, Sicherheitslücke bei Move It Software immer größer, Hacker Gruppe Clop erpresst Unternehmen

Kein Tag ohne ein Datenleck. Siemens Energy bestätigt nach Medienberichten den Diebstahl von Daten durch Ausnutzung einer Sicherheitslücke in der Datentransfer Software Move It., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Datenleck: Barmer Krankenkasse informiert Kunden über Cyber Angriff, Kriminelle sollen Personendaten entwendet haben

Erneut muss ein Unternehmen aus dem Gesundheitssektor ein Datenleck beklagen. Die Krankenkasse Barmer informiert derzeit ihre Kunden darüber, dass personenbezogene Daten wie Namen, Krankenversicherungsnummern, Prämienbeträge und Kontodaten bei einem Datenleck in kriminelle Hände geraten sind., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Noyb: Werbeunternehmen Criteo muss 40 Millionen Euro Strafe für DSGVO Verstöße zahlen

Die französische Datenschutzbehörde (CNIL) hat Criteo, ein großes Unternehmen für Online Werbung und Tracking in Europa, wegen Verstößen gegen die DSGVO mit einer Geldstrafe von 40 Millionen Euro belegt., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Wissenschaft«

Schöffen Studie: häufig illegale Absprachen in Strafverfahren, Eberhard Karls Universität Tübingen

Bislang umfangreichste Studie unter Schöffen belegt Zufriedenheit mit dem Amt – bei vielen Absprachen bleiben die richterlichen Laien jedoch außen vor, mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Datenleck bei #Vodafone schreckt Kunden auf, hochsensible Daten wie Passwort und Bankverbindung erbeutet

Der Mobilfunkanbieter Vodafone hat aktuell mit einem Datenleck zu kämpfen. Bei einem Vodafone Dienstleister haben Hacker sich am 16. Mai 2023 Zugriff auf Portale für Account Einstellungen, Newsletter Anmeldung und Vertragsabschlüsse verschafft., mehr …

Channel »Business, Subchannel »LBS«

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen, gefürchtet und beliebt, Bambuspflanzen in der deutschen Rechtsprechung

Jeder hat sie schon einmal in Gärten oder Parks gesehen. Bambuspflanzen gehören auf deutschen Grünflächen zum alltäglichen Erscheinungsbild., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«

Stimmungsmache gegen neues Tierschutzgesetz, Deutscher Tierschutzbund: Wirtschaftlichkeit schon jetzt kein »vernünftiger Grund«

Laut vorläufigem Referentenentwurf des BMEL soll das neue Tierschutzgesetz um den Satz ergänzt werden, dass bei der Abwägung schutzwürdiger menschlicher Interessen mit dem Tierschutz wirtschaftliches Interesse keinen vernünftigen Grund für eine Beeinträchtigung von Leben und Wohlbefinden eines Tieres darstelle., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Legal How to do … Photovoltaik, »installieren Sie Ihre PV Anlage rechtskonform«, Schmelz Rechtsanwälte

Klimawandel, rasant steigende Energiepreise, beschlossenes Aus für Ölheizungen und Verbrenner – in Anbetracht all dieser Umstände machen sich immer mehr Menschen auf die Suche nach Alternativen Energiequellen. Eine beliebte Variante sind Photovoltaikanlagen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Beratung«

Beratungsstelle: »Es gibt letztlich kein Individualrecht auf Klimaschutz!«, die Berufung auf einen rechtfertigenden Notstand bleibt ziemlich gewagt

Die derzeitigen Proteste der Klimaschutzbewegung berufen sich insbesondere auf die Feststellung, dass die Bundesregierung die Verfassung breche und es damit Grund zum gerechtfertigten Widerstand gebe., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Diabetes mellitus kann zu einer (Schwer-)Behinderteneigenschaft führen, Selbsthilfeinitiative: Betroffene haben für Anerkennung Mitwirkungspflicht!

Nachdem die »Versorgungsmedizinischen Grundsätze« vor einigen Jahren im Blick auf die Bewertung der Zuckerkrankheit im Schwerbehindertenrecht reformiert wurden, haben es Betroffene eines Diabetes mellitus schwerer, eine Behinderteneigenschaft zuerkannt zu bekommen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

OLG Hamm zum Urheberrecht: Drohnenaufnahmen nicht von der Panoramafreiheit gedeckt

In einer urheberrechtlichen Streitigkeit zwischen der Verwertungsgesellschaft Bild Kunst und einem Verlag aus dem Ruhrgebiet hat der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschieden, dass mittels einer Drohne gefertigte Bildaufnahmen nicht von der urheberrechtlichen Panoramafreiheit gedeckt sind., mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Automobilclubs«

Motorrad: Welche Verkehrsregeln Biker kennen müssen, Auto Club Europa (ACE)

Grundsätzlich müssen auch auf dem Motorrad dieselben Verkehrsregeln wie hinter dem Steuer im Auto beachtet werden. Allerdings hält die Straßenverkehrsordnung (STVO) einige Besonderheiten speziell für Motorradfahrer bereit, die bekannt sein sollten. Der ACE, Europas Mobilitätsbegleiter, erläutert, welche genau das sind., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«

Berliner Staatsanwaltschaft zu »Letzte Generation«: kein Anfangsverdacht einer kriminellen Vereinigung, RBB

Die Berliner Staatsanwaltschaft sieht bei der Klimagruppierung »Letzte Generation« im Moment keinen Anfangsverdacht auf Bildung einer kriminellen Vereinigung., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«

Die Timeshare Masche: Sommer. Sonne. Urlaubsgutscheine. Wie funktioniert die Timeshare Masche?

Es trifft Sie überraschend: Sie gehen aus Ihrem Hotel oder bummeln gemütlich am Strand entlang und werden plötzlich angesprochen., mehr …

Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«

Drohende Ausweitung des LNG Beschleunigungsgesetzes: Deutsche Umwelthilfe belegt Rechtswidrigkeit und fordert Rücknahme des Gesetzes

Bundesregierung plant erneute Ausweitung des Geltungsbereiches des LNG Beschleunigungsgesetzes: Aufnahme neuer LNG Standorte vor Rügen und Ausbau weiterer Gasleitungen im Bestandsnetz., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Chronische Erschöpfung (CFS) und Fibromyalgie führen laut Selbsthilfeinitiative meist zu einem Grad der Behinderung

Betroffene mit einem Erschöpfungssyndrom (CFS/ME) oder einer Fibromyalgie sind erheblich in ihrer Alltagsführung eingeschränkt., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Psychische Erkrankungen können zu einer Behinderteneigenschaft führen, Selbsthilfeinitiative ermutigt Betroffene zur Inanspruchnahme ihrer Rechte

#Psychische #Erkrankungen verzeichnen trotz ihrer großen Präsenz in der Gesellschaft noch immer ein stiefmütterliches Dasein und werden vielerorts nicht so ernstgenommen wie körperliche Leiden., mehr …

Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«

Meta (Facebook, Instagram) wechselt nach Sieg von Noyb zu »Berechtigtem Interesse« für Werbung. Noyb wird sofort Maßnahmen ergreifen, um auch diese illegale Praxis zu beenden

Wie das Wall Street Journal berichtet, stellt Meta (Facebook und Instragram) von einem illegalen Vertrag auf die ebenso illegale Grundlage »Berechtigten Interessen« für Werbung um, nachdem Noyb eine Reihe von Klagen gegen sie gewonnen hat., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«

Dall E 2, der Untergang der Künstler?

Künstliche Intelligenz erweckt zurzeit sehr großes Aufsehen. Immer mehr integriert sich diese Technologie in unseren Alltag, ob durch Sprachassistenten oder Gesichtserkennung., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Fibromyalgie Syndrom kann zu einer Schwerbehinderung führen und Nachteilsausgleiche bewirken

Das Fibromyalgie Syndrom galt lange Zeit als ein wenig greifbares Krankheitsbild, dessen Ursache und medizinische Einordnung stets umstritten war und häufig als Verlegenheitsdiagnose gestellt wurde., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Justiz«

Oberlandesgericht Düsseldorf: Hinweisbeschluss in dem Verfahren über das Fahrgastschiff »MS Stadt Düsseldorf« erlassen

Der 23. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat die Beklagte darauf hingewiesen, dass eine Zurückweisung ihrer Berufung in dem Verfahren über das Fahrgastschiff »MS Stadt Düsseldorf« durch einstimmigen Beschluss gemäß Paragraph 522, Absatz 2, ZPO, in Betracht kommt (Aktenzeichen I-23 U 71/22)., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Schufa Score verstößt gegen DSGVO, EUGH Generalanwalt positioniert sich verbraucherfreundlich

Das Geschäftsmodell der Auskunftei Schufa steht auf der Kippe. Die Erstellung des sogenannten Score Wertes für die Kreditwürdigkeit von Verbrauchern verstößt nach Ansicht eines Generalanwalts am Europäischen Gerichtshof (EUGH) gegen die europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) und damit gegen Europarecht., mehr …

Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«

Update des Familienrechts: Quo vadis Kindesunterhaltsrecht? Interessenverband Unterhalt und Familienrecht (ISUV)

Reform des Kindesunterhaltsrechts jetzt., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Anzeige: Anstieg der Gaspreise und Rechte des Verbrauchers, Rechtsanwalt Thorsten Bolte, Gütersloh, 2006

Der deutsche und der weltweite Gasmarkt sind in Bewegung. In Osteuropa geht das Tauziehen um russisches Erdgas weiter, die deutschen Kartellbehörden stellen langfristige Bezugsverträge der Gasimporteure auf den Prüfstand, den Versorgungsunternehmen brandet von Seiten der Verbraucher eine Welle der Entrüstung über immer weitere Preiserhöhungen entgegen., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Aus- und Weiterbildung«

Spurenworkshop mit 400 Teilnehmern an der FH Bielefeld, 23. bis 25. Februar 2023, Audimax

Dreitägiger internationaler Kongress bringt Spezialisten der forensischen DNA Analytik zu Austausch und Weiterbildung zusammen., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Parkinson«

»Parkinson, Epilepsie und Dystonie können zu einer Schwerbehinderung führen«, Selbsthilfeinitiative ermutigt zur Inanspruchnahme von sozialen Nachteilsausgleichen

Viele Betroffene einer neurologischen Erkrankung wie Epilepsie, Parkinson oder Dystonie denken nicht oder erst sehr spät daran, wonach ihnen gerade bei einer zunehmenden Einschränkung auch Nachteilsausgleiche nach dem Schwerbehindertenrecht zustehen., mehr …

Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«

Stellungnahme der Selbsthilfeinitiative zu Chronischem Erschöpfungssyndrom (CFS/ME) zu den Anträgen im Bundestag für eine verbesserte Versorgung der Betroffenen

»Zu den im Bundestag vorliegenden Anträgen zur Verbesserung der Versorgungslage von Betroffenen mit einem Chronischen Erschöpfungssyndrom (CFS), beziehungsweise #Myalgische #Enzephalomyelitis (ME), nehmen wir als Selbsthilfeinitiative mit anliegenden Texten unsererseits ausführlich Stellung und fassen vorab die wichtigsten Erkenntnisse zusammen.«, mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Straßenverkehr«

Unverhältnismäßig, unsozial und kontraproduktiv: Klage gegen das Diesel Fahrverbot in München

Ab 1. Februar 2023 wird auf und innerhalb des Mittleren Rings in München ein zonales Diesel Fahrverbot für Diesel Fahrzeuge mit der Schadstoffklasse Euro 4 erlassen., mehr …

Channel »Informationen, Subchannel »Rheda-Wiedenbrück«

Rheda Wiedenbrück, Stadt sucht Schöffen für 2024 bis 2028

Die Stadt Rheda Wiedenbrück und #Schöffen für die nächste Amtsperiode von 2024 bis 2028 in der Erwachsenenstrafgerichtsbarkeit und Jugendstrafgerichtsbarkeit., mehr …

Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«

Weiteres Gericht untersagt Werbung mit »klimaneutral« Aussagen

Werner & Mertz Inhaber: »Wir werden nicht nachlassen, dieser fragwürdigen Praxis auf den Grund zu gehen. Das Vertrauen der Verbraucher*innen darf nicht verspielt werden.«, mehr …

Channel »Business, Subchannel »Jura«

Strafanzeige und Strafantrag gegen Zivilsenat des OLG Karlsruhe

Freiburg im Breisgau, in der allgemeinen Wahrnehmung als beschauliches Studenten Städtchen in Touristenregion gesehen, führt über die Jahre die Kriminalstatistik im Ländle: pardon The Länd an., mehr …

Channel »Automobiles, Subchannel »Automobilclubs«

AVD gibt Tipps für sichere Silvester Feiern

Vorsicht beim Umgang mit Feuerwerkskörpern., mehr …

Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«

Hörbuch Tipp: Targaryen: der Aufstieg des Drachen von George R. R. Martin, alles über die berühmteste Familie aus Game of Thrones und House of the Dragon

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Channel »Business, Subchannel »Bausparkassen«

Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS), Wärme, ein kostbares Gut, Gerichtsurteile zum Thema Heizung und Immobilien

Der Krisenwinter 2022/23 zeigt es den Bürgern in aller Deutlichkeit: Über eine geheizte Wohnung oder ein geheiztes Haus zu verfügen, das ist keine Selbstverständlichkeit., mehr …