Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Democracy«
»Glaubt uns nicht einfach – prüft uns« – warum Kritik das Betriebssystem der Demokratie ist
Das Wort »Kritik« hat ein Imageproblem. Wer jemanden kritisiert, so versteht man es landläufig, findet etwas schlecht., mehr …
Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«
Die Retrospektive Widerstandsfalle: Erst darf man sich nicht wehren – später hätte man es tun sollem
Der Ereignishorizont des Widerstands – warum man sich angeblich immer hätte wehren dürfen – nur niemals jetzt., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
»RBB24 Recherche« exklusiv: Berliner Staatsanwalt: Gewerbeüberwachung liegt »im Wesentlichen brach«
Die Gewerbeüberwachung in Berlin liegt nach Einschätzung der Abteilung für organisierte Wirtschaftskriminalität der Berliner Staatsanwaltschaft weitgehend brach., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kommentare«
NOW Kommentar: Der Staat ist kein Arzt
Es gibt einen bemerkenswerten Irrtum, der sich durch viele politische Debatten zieht: die Vorstellung, Regierungen könnten eine Gesellschaft »machen«., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Dobrindt rüstet auf
Der neue Verfassungsschutzbericht ist eine Zumutung., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Wer mit Haftbefehl gesucht wird, soll kein Bürgergeld bekommen – Vorstoß von CDU Ministern in NRW
Wer in Deutschland per Haftbefehl gesucht wird, kann trotzdem Bürgergeld oder andere staatliche Sozialleistungen beziehen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
Die verunsicherte Gesellschaft – Gewalt, Angst und der Ruf nach Ordnung
SWR Demokratieforum Hambacher Schloss mit Michel Friedman und Gästen am 22. Juni 2026 – Publikum kann vor Ort dabei sein – Mitschnitt ab 28. Juni 2026 um 9-45 Uhr im SWR und ab 25. Juni 2026 in der ARD Mediathek und »ARD Sounds«., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Politische Gewalt – das Vertrauen in den Rechtsstaat schwindet
Der Staat muss hart durchgreifen, wo Menschen bedroht, Mandatsträger angegriffen und Einrichtungen attackiert werden, und stärker in Prävention investieren., mehr …
Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«
Mobbing und Gerüchte – der umgekehrte Strafprozess
Im Rechtsstaat gilt ein einfacher Grundsatz: Wer einen Vorwurf erhebt, muss ihn beweisen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«
Verfassungsschutzbericht 2025: Extremistische Szenen wachsen, Künstliche Intelligenz setzt unsere Demokratie unter Druck
Der Verfassungsschutzbericht ist der jährliche Gefahrenatlas für unsere Demokratie., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
BMAS Pläne zu »neuer Selbstständigkeit« – Rechtssicherheit darf nicht zum käuflichen Gut werden
Mit einer »neuen Selbstständigkeit« will das BMAS Rechtssicherheit vor Scheinselbstständigkeit an eine Rentenversicherungspflicht koppeln. Der VGSD befürchtet erhebliche negative Auswirkungen auf Gründungsgeschehen, Solounternehmen und Kleinstunternehmen sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kommentare«
NOW Kommentar: Deutschland ist keine Täterhölle
Bei strukturellem und digitalem Mobbing ist die Durchsetzung von Rechten für Betroffene oft schwieriger als die Vermeidung von Konsequenzen für Täter., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kommentare«
NOW Kommentar: Rechtsstaat statt Geschlechterkollektivismus – warum der Deepfake Diskurs entgleist
Die Empörung ist berechtigt. Pornografische Deepfakes, digitale Entwürdigungen, gezielte Kampagnen – all das ist real, skalierbar und für Betroffene hochbelastend., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
»Precht« im ZDF: Zwischen Schutz und Übergriff – was darf der Staat?
Was muss der Staat regeln, welche Freiheiten muss er seinen Bürgern lassen?, mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Mitteldeutsche Zeitung«: Rechtsreferendare in Sachsen Anhalt müssen Extremismus absagen
Wer in Sachsen Anhalt Volljurist werden will, muss sich ab sofort schriftlich zu den Werten des Grundgesetzes bekennen., mehr …
Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«
Ein Recht auf offizielles Verfahren – warum Mobbing eine staatliche Antwort braucht
Wer Opfer einer klar definierten Straftat wird, erlebt zumindest eines: Der Staat reagiert. Eine Anzeige wird aufgenommen. Ein Verfahren wird eröffnet. Es wird geprüft, ermittelt, bewertet. Selbst wenn es am Ende nicht zu einer Verurteilung kommt – der Vorgang existiert offiziell., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kommentare«
NOW Kommentar: Lex Langstrumpf – das einzig Verbindliche ist Frohsinn
Ein Rechtsstaat lebt nicht allein von Gesetzen, sondern von deren verlässlicher Anwendung. Wo Normen nur noch situativ gelten, verliert das Recht seine ordnende Funktion – auch dann, wenn die Gesetze formal weiter bestehen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Theater«
Heinz Hilpert Theater Lünen: »Man muss für Werte eintreten«, Theaterstück über den politischen Mord an Walter Lübcke, 4. Februar 2026
Das Westfälische Landestheater zeigt am Mittwoch, 4. Februar 2026, um 19.30 Uhr, das zeitgenössische Stück »Man muss für Werte eintreten« auf der Bühne des Heinz Hilpert Theaters., mehr …
Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«
Ein Appell an die Politik: Gerüchte und Mobbing endlich als schwere Straftat anerkennen
Gerüchte und Mobbing sind keine harmlosen Begleiterscheinungen unserer vernetzten Gesellschaft. Sie zerstören Existenzen., mehr …
Channel »Sokrates Jetzt, Subchannel »Journal«
Parallele Wahrheiten: Warum psychische Gewalt und Mobbing unser Rechtssystem überfordern – und was das über uns sagt
Es gibt Erfahrungen, die real sind, obwohl sie sich nicht beweisen lassen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Kubicki Kolumne: ein Orden für die Spaltung
Der stellvertretende FDP Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für »Cicero Online« folgende Kolumne., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Nordrhein Westfalen macht sich stark für eine wirksame Vermögensabschöpfung
Sportwagen, Villen, Geld – bisher ist es in Deutschland nur schwer möglich, illegal erlangte Vermögenswerte einzuziehen. Nordrhein Westfalen setzt sich jetzt gemeinsam mit Sachsen für effektivere Regelungen ein, um Organisierte Kriminalität und Terrorismusfinanzierung besser bekämpfen zu können., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Lectures«
KWS Lecture: Moral statt Recht – die Absurdität der Gesinnungsregulierung
Seit geraumer Zeit wird in politischen und publizistischen Kreisen – nicht zuletzt befeuert durch die Echokammern der Social Media – die Forderung laut, Inhalte, die unterhalb der »Strafbarkeit« (bessergesagt der Justiziabilität) liegen, zu löschen, zu sanktionieren oder ihre Urheber gesellschaftlich oder sonstwie zu verfolgen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Finanzen«
Tokenisierte Wertpapiere: Stuttgart und Nasdaq treiben die Digitalisierung des Kapitalmarkts voran
Die Tokenisierung von Wertpapieren gilt als einer der zentralen Trends im Finanzsektor 2025., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Rechtsstaat auf Formalien abgestellt – Vergabekammer ignoriert Beschwerde
Ein kurioser Vorgang aus #Westfalen wirft ein Schlaglicht auf die Hürden effektiven #Rechtsschutzes: Gegen die Praxis der #Stadtwerke #Gütersloh, #Anzeigen nur in ausgewählten Medien zu vergeben, wurde bei der #Bezirksregierung #Detmold eine #Beschwerde eingereicht., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«, »Politikgeschichte«
Kommunalwahl Gütersloh 2025 am 14. September
Die Kommunalwahl 2025 entscheidet in Gütersloh nicht nur über Programme, sondern über politische Kultur. Zwischen Bürgernähe, Verwaltungsmacht und Gesprächsverweigerung zeigt sich, wie offen die Demokratie vor Ort wirklich ist. Viele wünschen sich mehr Transparenz., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Kubicki Kolumne: Bravo, Frau Prien!
Der stellvertretende FDP Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki schrieb für »Cicero Online« folgende Kolumne., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Lectures«
KWS/Gütsel Manifest für Demokratie
Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ist das Fundament unseres Zusammenlebens. Sie ist offen für Verbesserung – durch Kritik, Beteiligung, Pluralität und den Schutz der Schwachen., mehr …
Channel »Gütersloh, Subchannel »Gütersloh Blog«
Von der Gewaltenteilung und der Gewalteneinheit, die Gewalteneinheitstyrannis
Ein Essay über den schleichenden Rückbau der demokratischen Ordnung im Schatten des Verwaltungsapparats., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
57. Richterwoche des Bundessozialgerichts
Vor rund 350 geladenen Gästen eröffnete die Präsidentin des Bundessozialgerichts Dr. Christine Fuchsloch die 57. Richterwoche des Bundessozialgerichts., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Badische Zeitung«: Jette Nietzard ist als Chefin der »Grünen Jugend« nicht mehr tragbar
Kommentar von Markus Decker., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Theater«
»Auf Brüche«, die Spielzeit 2025/26 im Hans Otto Theater Potsdam
Mit 18 Premieren, darunter eine Uraufführung, geht das Hans Otto Theater in die Spielzeit 2025/26., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Mack: Der funktionierende Staat fängt auf kommunaler Ebene an
Koalitionsvertrag eröffnet Kommunen hoffnungsvollen Blick auf die kommenden Jahre., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Kreis Gütersloh«
Kreis Gütersloh: Internationale Wochen gegen Rassismus 2025 – Neutralität bewahren – Haltung zeigen
#Politische #Neutralität bewahren und gleichzeitig für die freiheitlich demokratische Grundordnung eintreten – viele Lehrkräfte und #Schulsozialarbeiter sehen sich besonders in der aktuellen Zeit mit dieser Herausforderung konfrontiert., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Mayer – Sportpolitik der Bundesregierung komplett gescheitert
3 verlorene Jahre für den Sport in Deutschland., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«
Germanwatch: Europa muss nationalem Autoritarismus in den USA selbstbewusst entgegentreten
Germanwatch zum Amtsantritt Trumps: Neue Allianzen können weltweite Dynamik bei Klimaschutz aufrechterhalten., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Schön – Absichtserklärung zum Digitalpakt 2.0 ist Augenwischerei
Planungssicherheit für Schulen kann erst eine neue Bundesregierung geben., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Krings: Lagebild »Geschlechtsspezifisch gegen Frauen gerichtete Straftaten 2023« ist Bankrotterklärung der Ampelregierung
Gesetzgeber muss Frauen besser schützen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Klöckner/Dr. Wiener – »Insolvenzwelle endlich stoppen«
Statt Gipfeltreffen muss Bundesregierung für Wirtschaftswende sorgen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Kubicki Gastbeitrag: Man muss sich in Grund und Boden schämen
Der stellvertretende FDP Bundesvorsitzende und Vizepräsident des Deutschen Bundestags Wolfgang Kubicki schrieb für focus.de den folgenden Gastbeitrag., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Stegemann/Damerow – Tierhaltung muss in Deutschland eine Zukunft haben
Neues Tierschutzgesetz schafft zusätzliche Bürokratie, aber keinen Nutzen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
ARD Deutschlandtrend: »AFD« Verbotsverfahren strittig
Eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten will beim Bundesverfassungsgericht ein Verbotsverfahren gegen die »AFD« beantragen. Der Antrag ist aktuell in der politischen Diskussion., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kirche«
75 Jahre Sozialinstitut Kommende Dortmund
Seit 1949 mit christlicher Wertorientierung am Gespräch zur gesellschaftlichen Entwicklung beteiligt., mehr …
Channel »Fun und Freizeit, Subchannel »Tourismus«
Karlsruhe: 5 Jahre Erlebniswelt im Herzen der Stadt
Schaufenster Karlsruhe feiert Jubiläum mit Veranstaltungsreihe., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Amthor: Ampel sollte sich von der Idee eines 2. Bürgerrates verabschieden
Scheitern aller Zeitpläne. Die Ampelkoalition hat mit öffentlichkeitswirksamer Befürwortung des SPD Bundeskanzlers in den vergangenen Monaten über die Einsetzung eines Bürgerrates zur Aufarbeitung der #Corona #Pandemie diskutiert., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Dierlamm Rechtsanwälte: Verfahren gegen Julian Reichelt wegen Volksverhetzung eingestellt – Vorwürfe von Antonio Rüdiger haltlos
Die #Staatsanwaltschaft #Berlin hat das strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Julian Reichelt, das aufgrund der #Strafanzeige von Antonio Rüdiger und einer Anzeige des DFB eingeleitet wurde, mit Verfügung vom 1. August 2024 gemäß Paragraph 170, Absatz 2, #STPO, mangels Tatverdachts eingestellt. Diese Einstellung entspricht einem #Freispruch., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Haase: Haushaltsentwurf ist schöngerechnet
Verfassungsrechtliche Fragen ungeklärt, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion – Sorge und Kippels: Karl Lauterbachs Politikstil kommt an seine Grenzen
Apothekenreform schafft es nicht ins Kabinett. Die seit Monaten vom Bundesgesundheitsminister Lauterbach vorangetriebene Apothekenreform wurde nicht in der heutigen Kabinettsitzung behandelt., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Stegemann, Stumpp – kein Mehrwert für das Tierwohl
Özdemir will Mehrwertsteuer auf Fleisch erhöhen – Finanzierung für Umbau der Tierhaltung fehlt., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«
Justiz – einmal verständlich: Karikaturen von Philipp Heinisch
Mit #Witz und #Humor nimmt der beliebte Berliner Zeichner Philipp Heinisch die Justiz mit seiner spitzen Feder unter die Lupe. Selbst Nichtjuristen fangen an zu schmunzeln wenn er Justizias Waage mit verständlichem Unverständnis abwiegt, beleuchtet und in Frage stellt., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Klöckner: Täglich grüßt das Murmeltier
Debatte um Unionsvorschläge wieder abgesetzt und Dynamisierungspaket kommt auch nicht., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Klöckner – Deutschland wird weiter durchgereicht
Untätigkeit der Bundesregierung gleicht unterlassener Hilfeleistung., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Stegemann Auernhammer – Özdemir auf Geisterbahnfahrt bei Ernte und Pflanzenschutz
Bundesregierung plant weitere nationale Einschränkungen für Landwirte, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Schön/Brandl – Nachhilfe für Ampel bei der Verwaltungsdigitalisierung war dringend nötig
Vermittlungsausschuss erzielt Einigung beim Onlinezugangsgesetz., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Phoenix: Terry Reintke (»Bündnis 90/Die Grünen«): »Grüne« sind bereit, Ursula von der Leyen zu unterstützen
Nach dem Wahlerfolg der »AFD« bei der Europawahl in Deutschland ruft Terry Reintke (»Bündnis 90/Die Grünen«) die demokratischen und pro europäischen Fraktionen im Europaparlament zur Zusammenarbeit auf., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Klöckner: Mehr Freihandel wagen
Handelspoltisches Zögern schadet dem Wirtschaftsstandort Deutschland., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Correctiv: Gefährdetes Justizsystem – in mindestens 11 Fällen waren verfassungsfeindliche Schöffen im Amt
Recherche von Correctiv.Lokal zeigt, dass auch #Reichsbürger und #Rechtsextreme als ehrenamtliche #Richter agierten., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Bär/Breher: Lisa Paus macht aus der Kita Krise eine Kita Katastrophe
Mehr Flexibilität für Kitas zur Bekämpfung des Fachkräftemangels., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«, »Politikgeschichte«
Politik News Gütersloh: CDU CSU Bundestagsfraktion – Krichbaum, »Deutsch französischer Motor muss dringend wiederbelebt werden«
Macron zu Staatsbesuch in Deutschland – Ampel vernachlässigt Beziehungen zu Frankreich sträflich., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Tillmann/Hauer: Ampel missachtet eigenes Gesetz zur Geldwäschebekämpfung
Nach mehr als 6 Monaten hat das FIU Kontrollgremium noch immer nicht getagt., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Haase: Steuereinbruch deutliches Warnsignal
Attentismus und politische Tristesse endlich beenden., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion: Klöckner – Wirtschaftswende darf nicht vertagt werden
Ampel verhindert erneut Abstimmungen zu Verbesserungen der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Hanau«
75 Jahre Grundgesetz: Veranstaltungen in Hanau im Rahmen von »Geist der Freiheit« in der Kulturregion
Im Zeichen der #Demokratie und des #Rechtsstaats feiert Deutschland ein bedeutendes Jubiläum: 75 Jahre Grundgesetz. Dieses historische Dokument, das am 23. Mai 1949 in Kraft trat, schuf ein Fundament für Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde für die Bundesrepublik Deutschland., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Politiknews Gütersloh: CDU CSU Bundestagsfraktion, Klöckner: Der Kanzler sollte endlich aufwachen
Minimal Wachstum ist keine Entwarnung., mehr …
Channel »Gütersloh, Subchannel »Seniorenbeirat«, »Europageschichte«
Kreisverband Gütersloh: »Europa sind wir alle«, 9. Mai 2024
Nach den Diskussionen und den vielen Demonstrationen über den aufkommenden Rechtsextremismus lädt die Europa Union Kreisverband Gütersloh zum Europatag am 9. Mai 2024 um 18 Uhr in den »Dyjanet« dem Türkisch Islamischen Kulturverein, Lützowstraße 1 a, in Gütersloh ein., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Lips: EU Gipfel muss nach iranischem Angriff klares Signal der Unterstützung für Israel setzen
Europäischer Rat muss außerdem Impulse für Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit Europas geben., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Weiterer Baustein zur Stärkung des Rechtsstaats
Minister der Justiz Limbach empfängt die Leitungen der Arbeitsgemeinschaften für Rechtsreferendare., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Bär: Die Ampel bohrt den längst befriedeten Kulturkampf bei Abtreibungen wieder auf
Reproduktionsmedizin nicht um den Preis von Grundwerten, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
#CDU #CSU Bundestagsfraktion, Bär und Wulf: Das Selbstbestimmungsgesetz ist für Jugendliche gefährlich
Rechtsunsicherheit und Missbrauch drohen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Sprache«
Bei der Abwägung über das »Gendern« überwiegt das Interesse der Teilhabe aller Menschen
Konstanzer Autor verzichtet auch weiterhin auf die Verwendung geschlechterspezifischer Sprache., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
»Regulation overload« – große Podiumsdiskussion zur Frage von Überregulierung für Unternehmen
Im Rahmen des NRW USA Jahres 2023/2024 unter dem Motto »a perfect match« diskutierten am Donnerstag, 14. März 2024, Vertreter der #Industrie, des #Unternehmerverbandes #NRW, der Europäischen Kommission und der international tätigen Rechtsanwälte zu der Frage, ob die Normenvielfalt in Deutschland und der Europäischen Union für Unternehmen im internationalen Wettbewerb noch zu bewältigen ist., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«
Germanwatch: Emissionsdaten 2023: Bundeskanzler muss Rechtsbruch beim Klimaschutzgesetz beenden
Germanwatch fordert umgehend Sofortprogramme für Verkehrssektor und Gebäudesektor., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Zeichen setzen für ein Weltoffenes Thüringen
»In Sorge um die Demokratie in unserem Land engagieren sich in ›Weltoffenes Thüringen‹ Organisationen und Menschen aus dem gesamten Freistaat«, heißt es in einem Statement der Initiative vom 25. Januar 2024., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Beratung«
Die Verbalangriffe auf Lebensrechtler sind der Ausdruck eines überstrapazierten Selbstbestimmungsrechts
Statt einer Senkung der Hürden zur Abtreibung braucht es eine erneuerte Willkommenskultur für unsere Kinder!, mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Allgemeine Zeitung Mainz, keine Willkür, Kommentar von Jens Kleindienst zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Nicht zweimal in derselben Sache – lateinisch »ne bis in idem« – lautet einer der wichtigsten Grundsätze der Rechtsprechung., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«
RBB Inforadio, Innensenatorin: kein Verbot von Palästinenser Symbolik in Berlin
Die Berliner Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat betont, dass in der Hauptstadt Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit besteht., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Philosophie«
Die Anbiederung an den emanzipierten Lobbyismus entkernt die Kirche von Wurzeln, Werten und Würde
Philosophischer Laienarbeitskreis kritisiert die Haltung von EKD und Vorfeldorganisationen zur Abtreibung., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kultur«
Teo Otto Theater Remscheid, Kall nit – Talk! 6. Oktober 2023
»Kall nit – Talk!« ist zurück. Nach einigen Sonderausgaben wegen Corona, teils im großen Saal, teils online, lädt Horst Kläuser am 6. Oktober 2023 um 19.30 Uhr endlich wieder ins Teo Otto Theater ein., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
»Wir müssen uns schockieren lassen«, Minister der Justiz Limbach eröffnet justizinternes Symposium zur »Wehrmachtjustiz«
Minister der Justiz des Landes Nordrhein Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Montag, 25. September 2023, vor weit über 100 Teilnehmern aus der Justiz das Symposium zur Organisation und Arbeit der Gerichte der Wehrmacht bis 1945, deren Richter und die Ausgestaltung der Militärgerichtsbarkeit heute., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Abschiebungen: Pro Asyl fordert die Bundesregierung auf, die Grundrechte zu schützen
Pro Asyl kritisiert die Pläne des Bundesinnenministerium für schärfere Regeln bei Abschiebungen scharf und fordert Innenministerin Nancy Faeser dazu auf, sich in der Migrationspolitik von populistischen Forderungen fern zu halten und den Rechtsstaat zu stärken., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Beratung«
Schutzsuchende brauchen vor allem Orientierung und das Gefühl von Annahme
Flüchtlingshelfer: »Es wird allzu oft vergessen, dass es hierbei um Menschen geht!«, mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Beratung«
Ataman erweist mit ihren Vorschlägen den Interessen von ausgegrenzten Menschen einen Bärendienst
Kein Diskriminierter möchte, dass wegen seiner die Grundsätze unseres Rechtsstaates ausgehebelt werden!, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Amthor: »Bürgerlotterie« ersetzt die Volkssouveränität nicht durch Los Souveränität
Am Freitag, 21. Juli 2023, wird Bundestagspräsidentin Bärbel Bas in einer sogenannten »Bürgerlotterie« die Teilnehmer des ersten Bürgerrates des Deutschen Bundestages (Thema »Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben«) ziehen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Theater«
Man muss für Werte eintreten. Der Mord an Walter Lübcke. Westfälisches Landestheater, Studio Castrop Rauxel, Premiere am 30. August 2023
»Ich würde sagen, es lohnt sich, in unserem Land zu leben. Da muss man für Werte eintreten. Und wer diese Werte nicht vertritt, der kann jederzeit dieses Land verlassen, wenn er nicht einverstanden ist«, Walter Lübcke., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »LWL«
»Als Person bist Du mehr als Deine Diagnose«, Interview mit Prof. Dr. Meinolf Noeker zum Jubiläum der Landschaftsverbände
Die beiden Landschaftsverbände in NRW werden 70 Jahre alt. Ein Überblick über die Geschichte des LWL und wie sich Verantwortliche die Zukunft vorstellen, ist im Internet zu finden., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
DPOLG: gelungener Polizeieinsatz in Leipzig trotz tausendfacher Gewalt, keine Rückkehr zur Tagesordnung
Das polizeiliche Einsatzkonzept war bei den Krawallen von Linksextremsten in Leipzig erfolgreich. Der Rechtsstaat hat sich trotz tausendfacher Gewalt durchgesetzt, so der DPOLG Bundesvorsitzende Rainer Wendt. Nach erfolgreicher Lagebewältigung und Einleitung von Strafverfahren habe nun die Justiz das Wort., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«
Diabetes mellitus kann zu einer (Schwer-)Behinderteneigenschaft führen, Selbsthilfeinitiative: Betroffene haben für Anerkennung Mitwirkungspflicht!
Nachdem die »Versorgungsmedizinischen Grundsätze« vor einigen Jahren im Blick auf die Bewertung der Zuckerkrankheit im Schwerbehindertenrecht reformiert wurden, haben es Betroffene eines Diabetes mellitus schwerer, eine Behinderteneigenschaft zuerkannt zu bekommen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«
RBB 24 Inforadio, Jarasch: Im Umgang mit Klimaaktivisten Rechtsstaat einhalten
In der Debatte über den Umgang mit Aktivisten der Gruppe »Letzte Generation« hat die »Grünen« Politikerin Bettina Jarasch Forderungen abgelehnt, die Präventivhaft auszuweiten., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«
Psychische Erkrankungen können zu einer Behinderteneigenschaft führen, Selbsthilfeinitiative ermutigt Betroffene zur Inanspruchnahme ihrer Rechte
#Psychische #Erkrankungen verzeichnen trotz ihrer großen Präsenz in der Gesellschaft noch immer ein stiefmütterliches Dasein und werden vielerorts nicht so ernstgenommen wie körperliche Leiden., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«
Beck: »Netanjahu schadet den Interessen Israels«, Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB)
Der Präsident der Deutsch Israelischen Gesellschaft, Volker Beck, hat sich angesichts des Berlin Besuchs von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu kritisch geäußert., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Giordano Bruno Stiftung, »Wer die Verfassung nicht versteht, gehört nicht in den Bundestag!«, Parlamentarier wegen »groben Fouls am demokratischen Rechtsstaat« verwarnt
140 amtierende Bundestagsabgeordnete haben 2015 für den verfassungswidrigen Paragraphen 217 STGB gestimmt, der von 2015 bis 2020 professionelle Freitodbegleitungen in Deutschland untersagte., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Neue Osnabrücker Zeitung, Allensbach Umfrage: Nur jeder zehnte Richter und Staatsanwalt zufrieden mit Bundesregierung
Knapp ein Drittel unzufrieden mit Rechtspolitik – Richterbund: Bund und Länder verzögern Personalaufbau., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Kölner Stadt Anzeiger, NRW Innenminister Herbert Reul kritisiert Ankündigung der »Letzten Generation«, »Irgendwas machen wir in den Schulen falsch«
NRW Innenminister Herbert Reul hat die Ankündigung der Gruppe »Letzte Generation« kritisiert, ihre Proteste ab Februar deutlich auszuweiten., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Vereine«
Opferhilfe statt Unsummen für Aufarbeitung im Missbrauchsskandal Tübingen
Der Landkreis Tübingen hat bis dato 259.000 Euro für die Aufarbeitung des Missbrauchsskandals gezahlt und torpediert gleichzeitig durch verweigerte Akten dessen Ergebnis, so der »Verein in Herzenzangelegenheiten«., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kolumne«
Ben Kolumno im Juni 2013, wir sind Rechtsstaat, von wegen!
Wenn ein Herr Miele eine Waschmaschine baut, vorher und währenddessen natürlich reichlich in das Konzept und in die Umsetzung investiert, aber nach Fertigstellung und Auslieferung der Maschine plötzlich »Bosch« draufsteht, dann möchte ich an diesem Tag nur ungern Herrn Miele persönlich begegnen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«
RBB Exklusiv, FDP Spitzenkandidat Czaja fordert »stärkere Justiz« in Berlin
Um Ausschreitungen wie in der Silvesternacht besser begegnen zu können, fordert der FDP Spitzenkandidat für die Wiederholungswahl des Berliner Abgeordnetenhauses, Sebastian Czaja, mehr Personal und eine bessere Ausstattung für die Justiz., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Kommentare«
Kommentar zum Auffliegen der »Reichsbürger« Zelle, Demokratie muss sich wehren und bewähren
Deutschland darf sich nicht von geschichtsvergessenen Narzissten, royalen Verschwörungsideologen oder unzufriedenen Staatsfeinden tyrannisieren lassen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«
Kommentar: Wenn der Klimaaufstand extrem und fanatisch wird, »Letzte Generation« auf dem Weg zum Verdachtsfall
#Rechts, #links, #religiös, verschwörungstheoretisch – in den letzten Jahren hat sich das Spektrum des Fundamentalismus in #Deutschland deutlich verbreitert., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Stern, »Grünen« Politiker Volker Beck fordert zügige Auslieferung von Attila Hildmann
Attila Hildmann drohte dem »Grünen« Politiker Volker Beck vor 2 Jahren mit dem Tod. Nun fordert Beck, die Bundesregierung müsse sich zügig um dessen Auslieferung bemühen., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«
ABID, Polizeigewalt gegenüber behinderten Menschen ist besonders verwerflich!
ABID sieht Mängel bei Ausbildung der Beamten und Aufklärung von Vorfällen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Philosophie«
Wenn Straffällige hungern müssen, krankt die Gesellschaft
Stellungnahme des Sprechers des Philosophischen Laienarbeitskreises, Dennis Riehle, angesichts der Teuerung und den Zuständen in deutschen Gefängnissen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
CDU CSU Bundestagsfraktion, Krings, Rechtsstaat muss durchgreifen
Das Amtsgericht Waren hat einen 16 jährigen unbegleiteten Flüchtling wegen sexuellen Missbrauchs und Vergewaltigung eines 11 jährigen Kindes schuldig gesprochen, allerdings nur zu einer Jugendstrafe von 1 Jahr auf Bewährung verurteilt., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
»Demokratie Forum Hambacher Schloss, die gereizte Gesellschaft – Talk mit Nancy Faeser« am 30. Juni 2022
Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Gespräch mit Michel Friedman beim »Demokratie Forum Hambacher Schloss«, Livestream, Donnerstag, 30. Juni 2022, 19 Uhr, Sonntag, 3. Juli 2022, ab 10.15 Uhr im SWR Fernsehen und in der ARD Mediathek., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Feuerwehr«
DFV Präsident Banse: »Gewalt kann alle Einsatzkräfte täglich treffen!«
Landesinnenminister Pistorius fordert bei DFV Symposium konsequente Umsetzung der Gesetze., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
GDP zu Brandanschlag auf Polizeifahrzeuge vor G7 Gipfel Malchow, wer unsere Gesellschaft schützt, braucht ihren Rückhalt
Die Gewerkschaft der Polizei (GDP) verurteilte die mutmaßliche Brandstiftung auf 8 Mannschaftsbusse der Bundesbereitschaftspolizei in München auf das Schärfste., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
Gewerkschaft der Polizei, GDP zum Verfassungsschutzbericht 2021, Malchow: Demokratie täglich verteidigen, erklären und leben
Die Gewerkschaft der Polizei (GDP) blickt mit Sorge auf die deutliche Zunahme antidemokratischer Haltungen durch extremistische Kräfte hierzulande. »Wir müssen unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat jeden Tag verteidigen, erklären und leben«, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GDP), Oliver Malchow, am Dienstag in Kiel anlässlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2021., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Erster Preis für NDR Medienmagazin »Zapp« und Autor Julian Feldmann im Wettbewerb zum Tag der Pressefreiheit
Das NDR Medienmagazin »Zapp« und dessen Autor Julian Feldmann wurden vom Bayerischen Journalistenverband mit dem ersten Preis beim Wettbewerb zum Tag der Pressefreiheit ausgezeichnet., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Erfolgsmodell, Ermittler aus drei Ressorts jagen Clans, Terroristen und Mafiamitglieder
Die Minister Herbert Reul (Inneres), Lutz Lienenkämper (Finanzen) und Peter Biesenbach (Justiz) stellen Fortschrittsbericht ihrer Task Force aus Polizisten, Steuerfahndern und Staatsanwälten vor., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »LWL«
Schloss Cappenberg erstrahlt wieder, LWL und Kreis Unna zeigen zur Wiedereröffnung Ausstellungen zum Freiherrn vom Stein und Heinrich Graf Luckner
Nach sechsjähriger Renovierung eröffnet das Schloss Cappenberg in Selm (Kreis Unna) am Donnerstag, 7. April 2022, und ist ab Freitag, 8. April 2022, für die Öffentlichkeit wieder zugänglich., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert den Einsatz des Verfassungsschutzes gegen »Letzte Generation«
Kritische Infrastrukturen müssen vor Störungen besser geschützt werden!, mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«, »Kulturgeschichte«
Anzeige: Lesetipps für Gütersloh, Norbert Müller, »Wohnungseigentümer – Freiwild für Verwalter?«, online bestellen
Beachtliches Medienecho für den Tredition Autor Norbert Müller., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Unzulässiger Datenzugriff durch Mainzer Polizei auf Luca App, »Piraten« fordern Regierung auf, Laufzeit der Luca App nicht zu verlängern
In der Nacht vom 29. auf den 30. November 2021 ist in der Mainzer Altstadt ein Mann bei einem Sturz vor einer Gaststätte lebensgefährlich verletzt worden und später seinen Verletzungen erlegen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Opfer klagen über schleppende oder eingestellte Ermittlungen gegen betrügerische Handwerker, Identitätsdiebstahl und andere Abzockmaschen
Experten warnen: Justiz vor dem Kollaps., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Industrie«
Tschüss Airbus A380 – ein Nachruf
In Hamburg sagt man »Tschüss« beim Abschied. Am 16. Dezember 2021 wurde Abschied genommen vom Airbus A380 auf dem Werksgelände von Airbus in Hamburg-Finkenwerder, denn das letzte Exemplar des größten Passagierflugzeugs der Welt wurde an die Fluggesellschaft Emirates ausgeliefert., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kulturopfer«
Kulturopfer: Politicalbeauty, Zentrum für Politische Schönheit (ZPS)
Das Zentrum für Politische Schönheit ist der radikale Flügel des Humanismus: eine Sturmtruppe zur Errichtung moralischer Schönheit, politischer Poesie und menschlicher Großgesinntheit., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Social Media«
Interne Facebook-Dokumente: Facebooks ignoriert Urteile des EuGH vollständig
In einer angeblich »vertraulichen« 86-seitigen »Transfer-Folgenabschätzung« ignoriert Facebook zwei Urteile des EuGH völlig: Im direkten Widerspruch zum EuGH hält Facebook US-Recht für »gleichwertig« mit dem Eurpäischem Datenschutzrecht., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Ein Prozeß, der sein muss: Kommentar von Klaus Hillenbrand zum Gerichtsverfahren gegen eine frühere KZ-Sekretärin
Der Prozess gegen die 96-jährige Irmgard F. begann am Dienstag in Itzehoe mit dreiwöchiger Verspätung. Am ersten Tag der Hauptverhandlung war keine Anklage verlesen worden, weil die Angeklagte aus ihrem Pflegeheim ausgebüxt war., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
Deutsche Polizeigewerkschaft (»DPolG«): Glückwünsche an GDL und Claus Weselsky
Rainer Wendt: Tarifabschluss wird seine Wirkung nicht verfehlen, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Rehberg: Grünes Licht für Rekordsumme an Hilfsgeldern für Hochwassergeschädigte
30 Milliarden Euro schwerer Solidaritätsfonds steht, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Connemann/Stegemann: Erntebericht 2021 – Landwirtschaft muss sich auf Klimaänderungen einstellen
Ernte 2021 geprägt von Wetterextremen – Hilfen für Hochwassergebiete werden bereitgestellt, mehr …
