Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Die Ohnmacht des Einzelnen – warum der Staat bei modernem Ostrazismus versagt
Der Begriff des Ostrazismus – historisch verwurzelt im antiken Scherbengericht – beschreibt im Kern die koordinierte, systematische Ausgrenzung und Isolierung eines Einzelnen aus einer Gemeinschaft oder einem Wirtschaftsgefüge., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Politische Gewalt – das Vertrauen in den Rechtsstaat schwindet
Der Staat muss hart durchgreifen, wo Menschen bedroht, Mandatsträger angegriffen und Einrichtungen attackiert werden, und stärker in Prävention investieren., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
BMAS Pläne zu »neuer Selbstständigkeit« – Rechtssicherheit darf nicht zum käuflichen Gut werden
Mit einer »neuen Selbstständigkeit« will das BMAS Rechtssicherheit vor Scheinselbstständigkeit an eine Rentenversicherungspflicht koppeln. Der VGSD befürchtet erhebliche negative Auswirkungen auf Gründungsgeschehen, Solounternehmen und Kleinstunternehmen sowie den Wirtschaftsstandort Deutschland., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Mitteldeutsche Zeitung«: Rechtsreferendare in Sachsen Anhalt müssen Extremismus absagen
Wer in Sachsen Anhalt Volljurist werden will, muss sich ab sofort schriftlich zu den Werten des Grundgesetzes bekennen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Kubicki Interview: Chatkontrolle ist Einfallstor für vollständige staatliche Überwachung
Der stellvertretende #FDP Bundesvorsitzende #Wolfgang #Kubicki gab »nzz.ch« (Mittwoch) das folgende Interview. Die Fragen stellte Elke Bodderas., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Lectures«
KWS/Gütsel Manifest für Demokratie
Unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ist das Fundament unseres Zusammenlebens. Sie ist offen für Verbesserung – durch Kritik, Beteiligung, Pluralität und den Schutz der Schwachen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
POLG Bayern: Entsetzen nach Brandanschlag – Linksterrorismus bekämpfen!
Die #DPOlG zeigt sich tief erschüttert über den feigen #Brandanschlag auf mehrere #Einsatzfahrzeuge der #Diensthundestaffel der #Münchner #Polizei., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
#RBB 24 #Recherche exklusiv: tausende Strohleute aus Osteuropa im Einsatz für die Organisierte #Kriminalität: Schäden in Milliardenhöhe für Deutschland
Mehrere tausend Menschen aus Osteuropa werden derzeit von Kriminellen als Geschäftsführer und Gesellschafter deutscher Unternehmen eingesetzt, ohne davon zu wissen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Hanau«
75 Jahre Grundgesetz: Veranstaltungen in Hanau im Rahmen von »Geist der Freiheit« in der Kulturregion
Im Zeichen der #Demokratie und des #Rechtsstaats feiert Deutschland ein bedeutendes Jubiläum: 75 Jahre Grundgesetz. Dieses historische Dokument, das am 23. Mai 1949 in Kraft trat, schuf ein Fundament für Freiheit, Gerechtigkeit und Menschenwürde für die Bundesrepublik Deutschland., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Weiterer Baustein zur Stärkung des Rechtsstaats
Minister der Justiz Limbach empfängt die Leitungen der Arbeitsgemeinschaften für Rechtsreferendare., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Terre des hommes Deutschland, Rückführungspaket der Bundesregierung tritt das Wohl von Kindern mit Füßen
Heute wurde im Bundeskabinett der Regierungsentwurf eines Rückführungsverbesserungsgesetzes beschlossen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
»Wir müssen uns schockieren lassen«, Minister der Justiz Limbach eröffnet justizinternes Symposium zur »Wehrmachtjustiz«
Minister der Justiz des Landes Nordrhein Westfalen Dr. Benjamin Limbach eröffnete am Montag, 25. September 2023, vor weit über 100 Teilnehmern aus der Justiz das Symposium zur Organisation und Arbeit der Gerichte der Wehrmacht bis 1945, deren Richter und die Ausgestaltung der Militärgerichtsbarkeit heute., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
Unternehmen im Fluss – der Rhein verbindet, großes Unternehmertreffen auf der MS Rhein Energie mit mehr als 600 Gästen
»Panta rhei«, »Alles fließt«, Heraklit, 540 bis 480 vor unserer Zeitrechnung., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Abschiebungen: Pro Asyl fordert die Bundesregierung auf, die Grundrechte zu schützen
Pro Asyl kritisiert die Pläne des Bundesinnenministerium für schärfere Regeln bei Abschiebungen scharf und fordert Innenministerin Nancy Faeser dazu auf, sich in der Migrationspolitik von populistischen Forderungen fern zu halten und den Rechtsstaat zu stärken., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Radio«
RBB 24 Inforadio, Jarasch: Im Umgang mit Klimaaktivisten Rechtsstaat einhalten
In der Debatte über den Umgang mit Aktivisten der Gruppe »Letzte Generation« hat die »Grünen« Politikerin Bettina Jarasch Forderungen abgelehnt, die Präventivhaft auszuweiten., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ), Extremisten im Staatsdienst, NRW will hetzende Beamte schneller rauswerfen
Extremisten im Staatsdienst sollen leichter aus dem Beamtenverhältnis entlassen werden können. Dafür macht sich NRW Innenminister Herbert Reul (CDU) nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montagausgabe 5. Dezember 2022) stark., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Gesundheit«
Psychosoziale Sprechstunde berät behinderte und chronisch kranke Arbeitnehmer und Arbeitslose bundesweit und ehrenamtlich in Sozialen Fragen
Welche Rechte hat mein Arbeitgeber, wenn ich längere Zeit oder wiederholt krank bin? Kann mich die Rentenversicherung zu einer Rehabilitationsmaßnahme oder zum Antrag auf Erwerbsminderungsrente zwingen, wenn ich meine Arbeitsleistung nicht mehr voll erbringe?, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf, wichtige Zusammenarbeit für den Kinderschutz, interdisziplinäre Fallkonferenz zum Familienrecht in Düsseldorf
Der Schutz von Kindern und Familien stand im Fokus einer Auftaktveranstaltung am 11. April 2022 im Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD), mit der die verschiedenen Institutionen aus dem Kindeswohlbereich ihre Zusammenarbeit stärken wollen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Straubinger Tagblatt«: EU-Grundsatzrede – die zwei Seiten der Medaille
Ein Problem für die Kommissionschefin bleibt, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Wissing-Rede auf dem 72. Ordentlichen Bundesparteitag der Freien Demokraten
Der FDP-Generalsekretär Dr. Volker Wissing hielt auf dem 72. Ordentlichen Bundesparteitag der Freien Demokraten in Berlin folgende Rede, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«
Dr. Johann Wadephul, stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion: Deutschland steht fest an der Seite Israels
Zur Lösung der Konflikte im Nahen und Mittleren Osten ist der Platz der EU an der Seite der USA, ersetzen kann sie deren Führungsrolle nicht, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Wir dürfen den Rechtsstaat nicht zu Grabe tragen!
BRAK und RAK Thüringen verurteilen Drohungen gegenüber Staatsanwaltschaft, mehr …
