Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Oberverwaltungsgericht NRW: Regionalplan Ruhr unwirksam
Das Oberverwaltungsgericht hat heute den Regionalplan Ruhr für unwirksam erklärt., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Verwaltungsgericht Münster: Anlieger muss Heckenrückschnitt entlang der Landesstraße bezahlen
Der Landesbetrieb Straßenbau hat einen Grundstückseigentümer aus dem Kreis Coesfeld zu Recht zur Zahlung der Kosten für den Rückschnitt einer an seiner Grundstücksgrenze verlaufenden Hecke in Höhe von 2.762,66 Euro herangezogen., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
KWS Infodienst Recht: Erhöhung der Berufungsgrenze auf 1.000 Euro
Was gilt wann? Und warum die Rechtshängigkeit entscheidend ist., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Lectures«
Neulich bei Nietsche: drei Formen des Menschseins
Eine kurze philosophische Abhandlung über »Sklaven«, »Herren« und »Übermenschen«., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Lectures«
KWS Lectures: zwischen »Gefällt mir« und »Gefällt mir nicht« – vom Verschwinden der Urteilskraft
Was man heute so erlebt: Egal was – es wird nicht mehr wahrgenommen als interessant, wahr, richtig, falsch, anregend, originell. Sondern nur noch so: »gefällt mir« oder »gefällt mir nicht«. Gut oder böse., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«
Germanwatch: Bahnbrechendes Urteil in Klimaklage gegen RWE – große Emittenten können für Klimarisiken haftbar gemacht werden
Saúl Luciano Lliuya gegen RWE: Das deutsche Zivilrecht sieht große Emittenten wie RWE in der Pflicht, Betroffene weltweit vor der Klimakrise zu schützen. Diese Grundsatzentscheidung haben heute Richter des Oberlandesgerichts Hamm zum 1. Mal in der Geschichte in einem Urteil festgeschrieben., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Volkshochschule«
Deutscher Volkshochschul Verband: Die große Deutschlandreform braucht die Weiterbildung
Koalitionsvertrag kündigt umfassende Erneuerung an. DVV fordert zügige Konkretisierung bildungspolitischer Zusagen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Mieter löst eigenmächtig Kautionskonto auf. Kündigung des Mietverhältnisses durch Vermieter rechtmäßig?
Das #Landgericht #München I (Aktenzeichen 14 S 10546/22) hatte im Fall der eigenmächtigen Auflösung eines Mietkautionskontos durch einen Mieter zu entscheiden, was zur ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses führte., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Trubel um die Kaution, ein häufiger Streitpunkt zwischen Mietern und Vermietern
Es ist ein alltäglicher Vorgang, dass #Mieter beim Abschluss eines #Mietvertrages eine #Sicherheitsleistung erbringen müssen. Trotz vieler rechtlicher Regelungen und einer Fülle von Grundsatzurteilen gibt es aber in Sachen #Kaution immer wieder Streitigkeiten., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
WDR NRW Trend: CDU in Sonntagsfrage unangefochten, FDP droht das Landtags Aus
Wenn an diesem Sonntag ein neuer #Landtag in #Nordrhein #Westfalen gewählt würde, käme die CDU auf 40 Prozent und würde die anderen Parteien damit weiter distanzieren., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Internationale Solidarität und eindringliche Appelle in Straßburg: ein Ruf nach Gerechtigkeit
Am 2. Oktober 2024 versammelten sich Tausende Menschen vor dem Europarat in Straßburg zur 3. »Straßburg Justice March«. Organisiert von der Peaceful Actions Platform, richtete dieser friedliche Protest die Aufmerksamkeit auf die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in der #Türkei und forderte die Durchsetzung der Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (#EGMR)., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Wein«
Vinum Weinguide Deutschland 2025: die Nominierten
Es sind große Namen der deutschen Weinwelt und doch verstecken sich dahinter einige Überraschungen: Sowohl Julian Huber (Baden) wie auch Clemens Busch (Mosel) und der Zehnthof Luckert (#Franken) haben mit überragenden Kollektionen die Redaktion des Vinum Weinguides überzeugt. Und werden vor allem von der nächsten Generation geprägt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: 1 & 1 erschwert einfache Kündigung
#Verbraucherzentrale #NRW klagt erfolgreich vor dem #OLG #Koblenz., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Kryptowährungen«
Der Showdown zwischen Terraform Labs und der SEC: die Analyse einer 5,3 Milliarden Dollar Strafe
Hannah Parker., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
Japan missachtet weiterhin das Völkerrecht durch Walfang
Japan steht erneut im Fokus der internationalen Kritik, nachdem die Verhaftung des Umweltaktivisten Paul Watson das kontroverse Thema des japanischen Walfangs ins Rampenlicht rückte., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
8 Jahre #DSGVO: Kundenkarte von griechischem Supermarkt verstößt gegen EU Recht
Die griechische Supermarktkette Alfa Vita (AB) betreibt ein Kundenkartenprogramm, das ihr die Erhebung persönlicher Kundendaten ermöglicht. Gleichzeitig schafft es das Unternehmen nicht einmal, grundlegende DSGVO Rechte einhalten., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
Tierquälerische Anbindehaltung und schwere Tiermisshandlung: Deutsche Juristische Gesellschaft für Tierschutz (DJGT) erstattet Strafanzeige
»Die schrecklichsten #Tierquälereien seitens der Justizangestellten«: 2 #Whistleblower meldeten sich bei der #DJGT und schilderten ihre Eindrücke, während sie sich bis 2024 im offenen Vollzug auf dem »landwirtschaftlichen Gutshof« der Justizvollzugsanstalt in Bayreuth befanden., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
BGH Urteil: Sportwetten von Tipico & Co. illegal
Ein richtungsweisendes #Urteil des #Bundesgerichtshofs (#BGH) könnte tausenden von Spielern, die in der Vergangenheit bei den großen #Sportwetten Anbietern Tipico, #Bwin und »#Bet365« Verluste erlitten haben, eine erhebliche finanzielle Entschädigung ermöglichen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«
»Schellings Idee der Freiheit«: Aspekte der Aufklärung für das 21. Jahrhundert
Rezension zu »Einmal freiere Lüfte atmen« erschienen., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«
Apotheken Nachrichten von heute – Update: juristische Wendepunkte, Innovationsdrang und satirische Einblicke
Willkommen zu einer fesselnden Ausgabe der Apotheken Nachrichten! In dieser Ausgabe beleuchten wir wegweisende Gerichtsentscheidungen, satirische Einblicke in die Gesundheitspolitik und spannende Fortschritte im Gesundheitssektor., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
Nach Aufdeckung von Tierquälerei: Amtsgericht Hameln verurteilt skrupellosen Schweinemäster zu hoher Geldstrafe
Veterinäramt spricht Tierhalteverbot aus., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
EUGH: Schufa Scoring kann gegen DSGVO verstoßen – MTR Legal
Unternehmen müssen Folgen des EUGH Urteils beachten., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Apotheken«
»ApoRisk«: Apotheken Nachrichten vom 18. Dezember 2023 – Update
»Entdecken Sie die dynamische Entwicklung, wegweisende Forschung und die bedeutendsten Herausforderungen, die die Apothekenlandschaft prägen.«, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Umweltbonus endet mit Ablauf des 17. Dezember 2023
Im Zuge der Verhandlungen zum Klima und Transformationsfonds (KTF) ist am 13. Dezember 2023 beschlossen worden, die Förderung durch den Umweltbonus zeitnah zu beenden., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
EUGH weist Kreditauskunftei Schufa in die Schranken
Der Europäische Gerichtshof (EUGH) hat heute 2 wegweisende Urteile in Verfahren gegen die deutsche Wirtschaftsauskunftei Schufa gefällt, die in Deutschland bisher große Freiheiten genossen hat., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Bitkom«
Bitkom: Digitalgipfel als Aufbruchssignal für die digitale Zeitenwende
Heute startet der 2 tägige Digitalgipfel der Bundesregierung in Jena., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Wein«
Vinum Weinguide Deutschland 2024, 1 Jahr voller Überraschungen
Dörte und Meike Näkel führen mit dem Weingut Meyer Näkel in Dernau an der Ahr das «Weingut des Jahres», das Weingut Rings aus Freinsheim in der Pfalz ist «Aufsteiger des Jahres» und das Weingut Martin Prüm (Brauneberg/Mosel) wird zur «Entdeckung des Jahres» gekürt., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Beratung«
EUGH: Erste Ausfertigung einer Patientenakte ist für den Betroffenen kostenlos
Weil die Europäische Datenschutz Grundverordnung (DSGVO) in diesem Hinblick über dem Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) anzusiedeln ist, hat gemäß eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes ein Patient von seinem behandelnden Arzt eine Kopie seiner gesamten Patientenakte kostenlos zu erhalten., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Meta plant offenbar Wechsel zu »Pay for your Rights« Ansatz
Wie das Wall Street Journal berichtet, plant Meta den Wechsel zu einem »Pay for your Rights« Modell. EU Nutzer müssten dann 168 Dollar pro Jahr (160 Euro pro Jahr) zahlen, wenn sie ihr Grundrecht auf Datenschutz auf Instagram, Facebook & Co nicht aufgeben wollen., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Wein«
Vinum Weinguide Deutschland 2024, die Nominierten – große Weine, große Namen
Zum 1. Mal sind mehr Frauen als Männer nominiert, um »Vinum Winzer des Jahres« zu werden: Dörte und Maike Meyer Näkel (Ahr) und Katharina Prüm (Mosel) stehen zur Wahl, Gut Hermannsberg (Nahe) mit Kellermeister Karsten Peter vervollständigt die Liste., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Vodafone Pass: Streichung der Streaming Option bringt Kündigungsrecht für Kunden
Oberlandesgericht Düsseldorf gibt Verbraucherzentrale NRW gegenüber Vodafone Recht., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
CLLB Rechtsanwälte: Schlafapnoeoperation: PKV erkennt medizinische Notwendigkeit an
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte setzt erneut Ansprüche zugunsten der Schlafapnoe Patienten außergerichtlich durch., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Stromanbieter darf Kundendaten nicht anlasslos an die Schufa übermitteln
Landgericht Frankfurt gibt Klage des VZBV gegen die Eprimo GmbH statt., mehr …
Channel »Gesund und Fit, Subchannel »Selbsthilfe«
Selbsthilfeinitiative bietet Psychosoziale und Ernährungsberatung für CFS und Fibromyalgie Patienten
»Neben bestmöglicher medizinischer Versorgung auch soziale Aspekte der Erkrankung berücksichtigen!«, mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
EUGH erklärt Metas DSGVO Ansatz für illegal, der EUGH schließt sich der Auffassung von NOYB und EDPB zu Metas »DSGVO Umgehung« an
Die DSGVO lässt sechs Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung personenbezogener Daten zu. Der EUGH hat heute über alle 6 Rechtsgrundlagen entschieden und damit die Auslegung der DSGVO weiter verdeutlicht., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Bundessozialgericht, »Göttinger Transplantationsskandal«, steht dem Universitätsklinikum ein Vergütungsanspruch zu?
Besteht ein Anspruch auf Krankenhausvergütung für eine medizinisch erforderliche Organtransplantation, obwohl das Spenderorgan aufgrund falscher Angaben des Krankenhauses zur Dringlichkeit der Transplantation zugeteilt wurde?, mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Rheda-Wiedenbrück«
Rheda Wiedenbrück, Jugendschöffen gesucht
Bis Ende des Monats können sich noch Interessierte für das Amt eines Jugendschöffen bei der Stadt Rheda Wiedenbrück bewerben., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Rietberg«
Rietberg, Abgabenbescheide berücksichtigen Korrektur, Neuberechnung der Schmutzwassergebühren aus 2022
In den kommenden Tagen verschickt die Stadtverwaltung die Abgabenbescheide für das neue Jahr in alle Haushalte im Stadtgebiet., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Rheda-Wiedenbrück«
Rheda Wiedenbrück, Stadt sucht Schöffen für 2024 bis 2028
Die Stadt Rheda Wiedenbrück und #Schöffen für die nächste Amtsperiode von 2024 bis 2028 in der Erwachsenenstrafgerichtsbarkeit und Jugendstrafgerichtsbarkeit., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patent von Heckler & Koch
Das Gewehr »Haenel CR 223« verletzt Patentrechte der Heckler & Koch GmbH und darf aufgrund des heutigen Urteils des 15. Zivilsenats unter Leitung der Vorsitzenden Richterin am Oberlandesgericht Ulrike Voß derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Gutachten, Abgeordnetenhaus darf bis zur Wiederholungswahl weiter Gesetze beschließen
Das Berliner Abgeordnetenhaus bleibt trotz des Urteils des Verfassungsgerichtshofs bis zum Wahltermin weitgehend handlungsfähig., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf, umgefallener Weihnachtsbaum, die Berufung der Stadt hat keinen Erfolg
Die Klägerin kann von der beklagten Stadt aus übergegangenem Recht Zahlung wegen eines fehlerhaft nicht standsicher aufgestellten Weihnachtsbaums verlangen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Crash, Bumm, Bäng, das Bundesarbeitsgericht, die generelle Zeiterfassung und die Arbeitgeberverbände
Eine Feststellung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) zur generellen Arbeitszeiterfassung erhitzt derzeit die Gemüter. Lesen Sie hier, weshalb Reaktionen wie »Ein Paukenschlag!« maßlos übertrieben sind., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Digitalcourage Bielefeld, EUGH Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ist ein Sieg für die Zivilgesellschaft
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein historisches Urteil verkündet: Die aktuell in Deutschland geltende Vorratsdatenspeicherung widerspricht den Grundrechten der EU und das entsprechende deutsche Gesetz ist damit null und nichtig., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Piratenpartei, Urteil zur Vorratsdatenspeicherung, Europa muss frei von Massenüberwachung sein
In seinem Urteil vom 20. September 2022 [1] hat der Europäische Gerichtshof (EUGH) das deutsche Gesetz zur verdachtslosen Vorratsspeicherung der Telefonverbindungsdaten und Standortdaten der gesamten Bevölkerung zur Erleichterung der Strafverfolgung gekippt., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Polizei«
EUGH, Vorratsdatenspeicherung nicht mit EU Recht vereinbar, DPOLG, Datenschutzrepublik Deutschland siegt, Ermittlungsarbeit wird erschwert
Die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPOLG) bedauert das heute verkündete Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EUGH), nach dem die derzeitige Regelung der Vorratsdatenspeicherung in Deutschland mit EU Recht nicht vereinbar sei. , mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Digitalcourage erwartet Urteil des EUGH zur Vorratsdatenspeicherung
Am Dienstag, 20. September 2022, wird der Europäische Gerichtshof (EUGH) sein Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland in den verbundenen Rechtssachen C-793/19 und C-794/19 verkünden., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Schwarzwald Tatort, letzte Klappe für Tatort Feuerfeld
Im Schwarzwald endeten am Wochenende die Dreharbeiten für den Einsatz der Tatort Kommissare Franziska Tobler und Friedemann Berg. Der Fall einer ermordeten psychiatrischen Gutachterin führte das Duo in eine Klinik für forensische #Psychiatrie und in das Leben eines dort untergebrachten verurteilten Patienten, der um seine Freilassung ringt., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«
Nach NRW Urteil zu Investitionskosten, viele Heime fordern zu Unrecht rückwirkend höhere Entgelte
Bewohner von Pflegeheimen in NRW sollten derzeit besonders vorsichtig bei Entgelterhöhungen sein., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Es gibt immer noch sexuelle Belästigungen«
Regisseurin Anika Decker und Schauspieler Elyas M’Barek über die dunklen Seiten des deutschen Filmgeschäftes., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Verwaltungsgericht Münster, keine Fördermittel für ambulante Betreuungsdienste in NRW
Das Verwaltungsgericht Münster hat durch jetzt bekannt gegebene Urteile vom 31. Mai 2022 die Klagen von 2 ambulanten Betreuungsdiensten aus dem Kreis Coesfeld abgewiesen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Kreis Gütersloh«
»Schulabsentismus«, Nichtteilnahme am Präsenzunterricht, Kreis Gütersloh schreibt Eltern an
Post vom Schulamt des Kreises Gütersloh bekommen nun die Familien, deren Kinder nicht am schulischen Covid-Selbsttest teilnehmen und auch keinen Bürgertest vorlegen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen: Planfeststellungsbeschluss für Deichbau in Düsseldorf-Himmelgeist ist rechtswidrig
Die Genehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf für den Neubau eines Deiches entlang des Rheins im »Himmelgeister Rheinbogen« in Düsseldorf ist rechtswidrig und nicht vollziehbar. Das hat das Oberverwaltungsgericht heute entschieden., mehr …
Channel »Fun und Freizeit, Subchannel »Spiele«
Hunderte Demo Versionen im Nintendo eShop entdecken und ausprobieren
Kostenfreie Demos laden zum Anspielen zahlreicher Nintendo Switch Titel ein., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Social Media«
Interne Facebook-Dokumente: Facebooks ignoriert Urteile des EuGH vollständig
In einer angeblich »vertraulichen« 86-seitigen »Transfer-Folgenabschätzung« ignoriert Facebook zwei Urteile des EuGH völlig: Im direkten Widerspruch zum EuGH hält Facebook US-Recht für »gleichwertig« mit dem Eurpäischem Datenschutzrecht., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Steuern«
Kindergeld für Kinder über 18: Darauf sollten Sie achten
Grundsätzlich haben Eltern minderjähriger Kinder, also Kinder unter 18 Jahren, einen Anspruch auf Kindergeld – und unter bestimmten Voraussetzungen auch bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Saatgutüberwachung verstärken und Regulierung sowie Wahlfreiheit bei neuer Gentechnik sichern!
Das fordern Greenpeace, IG Saatgut und Bioland von den Bundesländern und der neuen Bundesregierung anlässlich der aktuellen Ergebnisse der Saatgutkontrolle., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Nachrichten«
»Wir brauchen eine entschiedenere Reform« – AG Wohlfahrt in Gütersloh
Noch viel zu tun für die Altenpflege – AG Wohlfahrt formuliert Forderungen an die künftige Bundesregierung, mehr …
