Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Satire«, »Kulturgeschichte«
WGH weist Verfassungsbeschwerde wegen »Karussell Gaps« beim Gütersloher Weihnachtsmarkt als unzulässig ab
Der Erste Senat des Weihnachtsgerichtshofs (WGH) hat mit heute veröffentlichtem Beschluss die Verfassungsbeschwerde mehrerer Gütersloher Bürger gegen die Entscheidung des Weihnachtsmanns NRW (Akenzeichen 3 28 GTM 27718) nicht zur Entscheidung angenommen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Digitalcourage Bielefeld: Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht – Staatstrojaner Einsatz wird eingeschränkt
Digitalcourage hat erneut Rechtsgeschichte geschrieben: Das Bundesverfassungsgericht hat heute entschieden, den Einsatz von Staatstrojanern deutlich zu begrenzen., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«
Germanwatch: Völkerrecht verpflichtet – Internationaler Gerichtshof verlangt Übernahme von Verantwortung für Klimaschutz und Schäden
Germanwatch: Gutachten des IGH zu den völkerrechtlichen Verpflichtungen von Staaten im Umgang mit der Klimakrise ist Meilenstein im internationalen Klimaschutzrecht und Handlungsauftrag auch für Bundesregierung., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Kölner Stadt Anzeiger: WDR Intendantin Katrin Vernau will Auseinandersetzung mit der »AFD« – «Sie muss zunächst so behandelt werden wie andere Parteien«
Für die neue WDR Intendantin Katrin Vernau ist es im journalistischen Umgang mit populistischen Parteien nicht der richtige Weg, diese zu ignorieren., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
Verfassungsbeschwerde gegen RBB Staatsvertrag
Der Rundfunk Berlin Brandenburg (RBB) wendet sich mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Regelungen des seit Dezember 2023 gültigen RBB Staatsvertrag der Länder Brandenburg und Berlin., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Die größte Enttäuschung seit Beginn der Ampel Regierung: Zivilgesellschaft kritisiert das Sicherheitspaket
Die #Zivilgesellschaft kritisiert die angepassten Maßnahmen des sogenannten »Sicherheitspakets«, das am Mittwoch, 16. Oktober 2024, im Innenausschuss des Bundestages beraten und noch diese Woche vom Parlament beschlossen werden soll., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Greenpeace: Studie – mangelnder Klimaschutz im Verkehr macht künftig drastische Maßnahmen nötig
Szenarien Vergleich unterstreicht überfällige Schritte zur #CO2 Minderung. Verschiebt die Bundesregierung Klimaschutzmaßnahmen im Verkehr weiterhin in die Zukunft, würden bereits in den 2030er Jahren harte Einschnitte drohen, bis hin zu Fahrverboten., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Germanwatch«
Schon 35.000 Menschen klagen gemeinsam mit Greenpeace und Germanwatch für besseren Klimaschutz
Gut 200 Kläger formen Menschenbild vor dem Kanzleramt., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
»#ARD #Crime #Time«: #Mord ohne Sühne – der Fall Möhlmann
SWR Doku aus der Reihe »ARD Crime Time« ab 31. Juli 2024 in der ARD #Mediathek, am 4. August 2024 ab 23.25 Uhr im SWR, mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Frist endet: #Greenpeace Aktive protestieren mit Vier Meter Justitia vor Verkehrsministerium für besseren #Klimaschutz
Minister Wissing verletzt mit fehlenden Maßnahmen Grundrechte., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Greenpeace«
Greenpeace zum neuen Klimaschutzgesetz, Stellungnahme
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier (SPD) hat heute die seit Wochen zur Prüfung im Bundespräsidialamt liegende Novelle des Klimaschutzgesetzes unterzeichnet., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Klima Sofortprogramme fällig: Untätige Ampel bricht geltendes Recht
Zum Stichtag für die Vorlage von Sofortprogrammen nach dem #Bundesklimaschutzgesetz (KSG) am kommenden Montag, 15. Juli 2024, erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND)., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Deutsche Umwelthilfe wirft Robert Habeck »Tricks und Täuschungen« zum Projektionsbericht der Bundesregierung für Klimaziele 2030 vor
Bis 2030 sollen in jedem Jahr die gesetzlichen Emissionsgrenzen der Sektoren Verkehr und Gebäude überschritten bleiben. #Greenwashing statt #Klimaschutzpolitik: Robert Habeck rechnet sogar Phantom Maßnahmen positiv auf die Klimabilanz an, die bereits vor Monaten abgesagt wurden und definitiv nicht kommen werden, etwa im Gebäudebereich oder auch aufgrund der gestrichenen Mittel im Klimatransformationsfonds. Bis 2030 sollen in jedem Jahr die gesetzlichen Emissionsgrenzen der Sektoren Verkehr und Gebäude überschritten bleiben., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Piratenpartei Deutschland, Lukas Küffner neuer Bundesvorsitzender: Piratenpartei als Garant für Bürgerrechte
Lukas Küffner ist neuer Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland. Der 22 jährige BWL Student aus Nürnberg betont die Rolle der Piratenpartei als politische Stimme für Freiheit, Würde und Teilhabe., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten kommt?! Interfraktionales Fachgespräch am 30. November 2023 im Bundestag
Die familienpolitische Aktivistin Natascha Sagorski spricht am 30. November 2023 als Sachverständige beim interfraktionellen Fachgespräch im Paul Löbe Haus des Deutschen Bundestags., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Verbände«
Bundesverfassungsgericht weist Verfassungsbeschwerde von SOVD und VDK gegen Ungleichbehandlung bei EM Renten zurück
Rund 1,8 Millionen Erwerbsminderungsrentner bleiben durch Stichtagsregelung benachteiligt. Der Gesetzgeber hatte auf Druck von SOVD und VDK bei EM Bestandsrenten mit Zuschlägen nachgebessert., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Wirtschaft«
Lichtblick, Verfassungsbeschwerde eingereicht: Erlösabschöpfung ist eine unzulässige Sonderabgabe
Lichtblick hat gemeinsam mit 25 weiteren Betreibern von Solarkraftwerken, Windkraftwerken und Biomassekraftwerken beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde gegen die Erlösabschöpfung eingelegt., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Droht Pellworm der Untergang? 37 Grad Reportage im ZDF
Ein steigender Meeresspiegel und häufiger auftretender Starkregen könnten dazu beitragen, dass die Nordseeinsel Pellworm dauerhaft überflutet wird und untergeht., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Die Piraten: CETA Abkommen, fahrlässig, unverantwortlich und intransparent
Lange wurde bereits über das europäisch kanadische Handelsabkommen CETA diskutiert – jetzt hat der Bundestag es ratifiziert., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Foodwatch zu EU Kanada Vertrag, »CETA ist kein harmloses Handelsabkommen«
Zur Abstimmung im Bundestag über das EU Kanada Handelsabkommen CETA, erklärt Rauna Bindewald von der Verbraucherorganisation Foodwatch …, mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Digitalcourage sieht Quick Freeze als Chance, rechtsstaatliche Alternative zur anlasslosen Vorratsdatenspeicherung
Der Bielefelder Verein Digitalcourage begrüßt den Vorschlag des Bundesjustizministers zu einem Quick Freeze Verfahren., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Verfassungsbeschwerde für Saubere Luft, Deutsche Umwelthilfe, Client Earth, strengere Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit
7 Betroffene, die in der Nähe der am stärksten mit gesundheitsschädlichem Feinstaub und Stickstoffdioxid belasteten Messstationen in Berlin, Düsseldorf, Frankfurt und München leben, ziehen für ihr Grundrecht auf Gesundheit vor das Bundesverfassungsgericht., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Digitalcourage Bielefeld, EUGH Urteil zur Vorratsdatenspeicherung ist ein Sieg für die Zivilgesellschaft
Der Europäische Gerichtshof hat heute ein historisches Urteil verkündet: Die aktuell in Deutschland geltende Vorratsdatenspeicherung widerspricht den Grundrechten der EU und das entsprechende deutsche Gesetz ist damit null und nichtig., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Digitalisierung«
Digitalcourage erwartet Urteil des EUGH zur Vorratsdatenspeicherung
Am Dienstag, 20. September 2022, wird der Europäische Gerichtshof (EUGH) sein Urteil zur Vorratsdatenspeicherung in Deutschland in den verbundenen Rechtssachen C-793/19 und C-794/19 verkünden., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Solastalgia, das kleine Fernsehspiel zeigt einen hybriden Dokumentarfilm von Marina Hufnagel
ZDF Mediathek, ab Dienstag, 4. Oktober 2022, ein Jahr lang in der ZDF Mediathek., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Mehrheit der EU Staaten plädiert für europaweit anlasslose Vorratsdatenspeicherung
Die sogenannte »Ampelkoalition« in Deutschland hat sich zwar entschieden gegen eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen, die Mehrheit der EU Regierungen hat aber andere Ziele., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Klimaschutz«
Mehr Rückhalt durch mehr Fördermitglieder
Greenpeace Deutschland veröffentlicht Jahresbericht 2020, mehr …
