Von Frankfurter Rundschau, Kunst und Kultur, Presse, 3.209 Views
Lehren aus der #Niederlage
#Frankfurt, 4. Juni 2026
Hauptverantwortlich für den verpassten deutschen Einzug in den #UN #Sicherheitsrat ist neben handwerklichen Fehlern der #Bundesregierung eine #Außenpolitik, der eine klare Linie fehlt. »Schwarz Rot« ist es bei den vielen Konflikten nicht gelungen, das #Völkerrecht angemessen zu verteidigen. Das wiegt schwerer als ein Besuch zu wenig von Kanzler Friedrich Merz bei der UN Vollversammlung und kann durch das Engagement von Außenminister Joahnn Wadephul nicht ausgeglichen werden. Denn bei den US Interventionen in #Venezuela und gegen den #Iran spielte #Berlin auf Zeit. Die Fehler des israelischen Vorgehens in #Gaza, im #Libanon und gegen das #Mullah #Regime hat das Duo Merz/Wadephul jenseits des berechtigten Anspruchs der #Netanjahu Regierung auf #Selbstverteidigung nicht genügend kritisiert. Entscheidender ist aber, dass sich »Schwarz Rot« von der »wertegeleiteten #Außenpolitik« der Vorgängerregierung verabschiedet hat, ohne die Änderung der Außenpolitik Deutschlands überzeugend zu erklären.
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