Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Wohin mit dem Auto? Urteile rund um Parkverbote, Stellplätze und private Parkflächen
Viele Menschen halten den Besitz eines Automobils für unverzichtbar., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Auf Zeit wohnen – Urteile zu befristeten Mietverträgen
Der unbefristete Mietvertrag ist in Deutschland die Regel., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberverwaltungsgericht Nordrhein Westfalen: Rapper »18 Karat« darf abgeschoben werden
Der portugiesische Staatsangehörige und Rapmusiker »18 Karat« darf nach Portugal abgeschoben werden., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Zugverspätung: Was Fahrgästen zusteht
ARAG Experte Tobias Klingelhöfer über Rechte von Bahnreisenden., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Events«
Sparrenburgfest Bielefeld 2026 – Reise ins Mittelalter, 24. bis 26. Juli 2026
Abtauchen in vergangene Zeiten vom 24. bis zum 26. Juli 2026 am Wahrzeichen der Stadt – Programm in der »Bielefeld.Jetzt App«,, mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
»Greenwashed? FIFA WM 2026« und »American Soccer Dream« im ZDF streamen
Wird die bisher größte Fußball Weltmeisterschaft mit 48 Teams und 104 Spielen in 3 Ländern nachhaltig?, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Dienstleistungen«
Beglaubigte Übersetzung in Deutschland: Wann sie benötigt wird und wie der Prozess funktioniert
Ob Eheschließung mit einem ausländischen Partner, Anerkennung eines ausländischen Berufsabschlusses oder Gründung einer Firma durch einen ausländischen Staatsangehörigen — in vielen Lebenssituationen verlangen deutsche Behörden eine beglaubigte Übersetzung fremdsprachiger Dokumente., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
NDR, WDR, »SZ« Recherchen – Bundesanwaltschaft hat 2. Anklage gegen Daniela Klette erhoben
Vor dem Landgericht in Verden läuft bereits ein Prozess gegen die mutmaßliche Ex RAF Terroristin Klette., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
Der Igitt Faktor – wenn Schädlinge in Haus und Wohnung zu Rechtsstreit führen
Nur wenige Störungen im heimischen Umfeld bringen Menschen so aus der Fassung wie Schädlinge in Wohnung, Haus und Garten., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Wissenschaft«
Facebooks Freunde Finder Funktion rechtswidrig
Verarbeitung der Daten von Unbeteiligten ist laut neuem Urteil des Landgerichts Berlin unzulässig., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«
Serpil Neuhaus Galerie: Barbara Salesch, Collagen und mehr, 7. März bis 19. April 2026
Vom 7. März 2026 bis zum 19. April 2026 stellt die Künstlerin Barbara Salesch in der Serpil Neuhaus Galerie ihre neuen Arbeiten aus den Jahren 2024 bis 2026 aus., mehr …
Channel »Karla-Wagner-Stiftung, Subchannel »KWS Infodienst Recht«
MTR Legal Rechtsanwälte: Markenschutz für Streifendesign von Sportschuhen
OLG Düsseldorf bestätigt Markenschutz beim Deutschen Patentamt und Markenamt (Aktenzeichen I 20 U 35/25)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Tchibo geht gegen Aldi Süd Kaffeepreise vor – mündliche Verhandlung am 2. Dezember 2025
Die Tchibo GmbH verlangt von 2 Aldi Süd Tochtergesellschaften, es zu unterlassen, Kaffeeprodukte in Deutschland nicht unter den Herstellungskosten anzubieten., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Events«
Münster: Herbstsend mit Wildwasserbahn und 62 Meter Looping Karussell, 25. Oktober bis 2. November 2025
Vom 25. Oktober bis zum 2. November 2025 vor dem Schloss – Grusel und Geister an Halloween – Feuerwerk am Freitag., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Kölner Stadt Anzeiger«: Deutsches Gericht nennt US Regierung in Urteil »offen rechtsextremistisch«
Das #Landgericht #Bonn hat in einem aktuellen Urteil die US Regierung um Donald Trump als »offen rechtsextremistisch populistisch« bezeichnet und ihr in ihrem Handeln Tendenzen zum Faschismus bescheinigt., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Kaffee«
ARAG Verbrauchertipps aus der Kaffeewelt
Ein Vorarbeiter stürzt, als er sich beim Kaffeetrinken verschluckt, und verletzt sich dabei schwer. Die #Berufsgenossenschaft verweigert Leistungen, doch laut #ARAG Experten erkennt das #Landessozialgericht #Sachsen #Anhalt den Sturz als #Arbeitsunfall an., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Herstellerin von Sportschuhen verletzt Markenrechte von »Puma«
Der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat am 25. September 2025 unter Leitung des Vorsitzenden Richters am Oberlandesgericht Schüttpelz einer Herstellerin von Sportschuhen (Antragsgegnerin und Berufungsbeklagte) untersagt, im geschäftlichen Verkehr bestimmte Streifengestaltungen auf 2 Schuhmodellen zu verwenden., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Staatsanwaltschaft Duisburg: Verfahrensabschluss im Ermittlungskomplex »Bethel«
Der Staatsanwaltschaft Duisburg wurden im Ermittlungskomplex »Bethel« Ende September 2021 die Ermittlungen gegen verantwortliche Mitarbeiter des #Klinikums Bethel übertragen., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Gastronomie«
Recht und Pflichten im Restaurant
ARAG Experten über verlorenen Appetit und lange Wartezeiten im Restaurant., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Events«
Sparrenburgfest Bielefeld, 25. bis 27. Juli 2025
Mit allen Sinnen ins Mittelalter abtauchen: Wenn Klänge von Dudelsäcken ertönen, der Duft von Anis und Weihrauch in die Nase zieht, das ofenfrische Fladenbrot im Munde zergeht und der Blick auf edle Ritter in prächtiger Rüstung fällt – dann ist Sparrenburgfest in Bielefeld., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Kölner Stadt Anzeiger«: Strafanzeige gegen Kardinal Woelki
Verdacht auf versuchten Prozessbetrug in Schadenersatz Klage eines Missbrauchsopfers., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«
ARAG, stimmt das? Hitzeschutz – heiß diskutiert
ARAG Experten mit wichtigen Urteilen für die nächste Hitzewelle., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Museen«
Stadtmuseum Münster: Justiz Skandal im Schaufenster Stadtgeschichte, öffentliche Führungen zu »Abstrakte Begegnungen« und »Frauengeschichte(n)«
Einen Einblick in die aktuelle Sonderausstellung »Abstrakte Begegnungen« gibt Thomas Schwarm, Leiter der Ateliers im Kunsthaus Kannen, am Mittwoch, 4. Juni 2025, um 16 Uhr im Stadtmuseum., mehr …
Channel »Automobiles, Subchannel »Autos«
Diesel Abgasskandal: Haftstrafen für VW Manager und Erfolge gegen Fiat
Nach fast 4 Jahren Verfahrensdauer hat das Landgericht Braunschweig am 26. Mai 2025 im bislang größten Strafprozess zum VW Dieselskandal vier ehemalige Manager des Konzerns verurteilt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Ein gar nicht so stilles Örtchen – Urteile deutscher Gerichte zum Themenkreis Bad und WC
Ärger um das Badezimmer steht nicht gerade im Vordergrund der Immobilien Rechtsfälle., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
»Kölner Stadt Anzeiger«: Mordermittlung in Kölner Klinik – Krankenpfleger, der in Würselen neuen Menschen ermordet haben soll, war auch in Köln auffällig
Die Ermittlungen gegen den Krankenpfleger, der auf der Palliativstation des Rhein Maas Klinikums in Würselen 9 Menschen ermordet haben soll, sind auf das Krankenhaus Köln Merheim ausgedehnt worden., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Digitalcourage: Gericht zeigt sich kritisch gegenüber Bahn Argumenten – weiterer Verhandlungstermin notwendig
Am Montag, 19. Mai 2025, wurde vor dem #Landgericht #Frankfurt die Klage von Digitalcourage gegen die #Deutsche Bahn verhandelt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Senec Skandal – LG Koblenz verurteilt Händler – Drosselung des Stromspeichers ist erheblicher Sachmangel
Nächstes verbraucherfreundliches Urteil im Senec Skandal um mangelhafte #Stromspeicher., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Postbank verliert erneut Rechtsstreit zum Pfändungsschutzkonto
Landgericht Frankfurt unterbindet unzulässige Vertragsklauseln und irreführende Kundenmitteilungen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Theater«
Theater Münster, Theater Oberhausen und Ruhrfestspiele Recklinghausen: Tuğsal Moğul, »And Now Hanau«, Uraufführung
50. Vorstellung!, mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Nur virtuell dabei – Eigentümer muss Onlineteilnahme an Versammlung aktiv einfordern
Eine #Eigentümergemeinschaft und deren #Verwaltung sind nicht verpflichtet, von sich aus und proaktiv eine Onlineteilnahme an Versammlungen anzubieten., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: OLG München bestätigt – Kündigungsbutton von Sky ist zu versteckt
Verbraucherzentrale NRW klagt erfolgreich vor dem Oberlandesgericht München., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kolumne«
Welche Zulassung fällt? Hier LVR/Landgericht oder Henkel(Klüh)/Landgericht
Hagel sieht die Unterbringung in der LVR aufgrund Erbanspruchs der Krone selbst und dreier Zöllibat rechtlich als Kriegsgefangenenschaft. Erzbischöfliche Liturgie sowie Münzrecht einerseits des Prinzenhaus, andererseits Prägerecht für Unnötig., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
RAF Experte warnt vor überhöhten Erwartungen an den Klette Prozess
Alexander Straßner: Als Angehöriger der RAF Opfer würde ich mir ziemlich gelackmeiert vorkommen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Münster«
Münster: »Send« startet mit Panorama Aussichtsturm und Riesenschaukel in die Saison, 22. bis 30. März 2025
#Frühjahrssend vom 22. bis 30. März 2025 vor dem #Schloss – neue und bewährte Fahrgeschäfte – #Feuerwerk am Freitag., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Nicht auszuhalten: Schmutz und Müll in Wohnanlagen führen immer wieder zu Prozessen
Wer hätte nicht gerne ein sauberes Wohnumfeld, in dem er sich wohlfühlen kann. Leider ist das manchmal nicht der Fall., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Theater«
Dr. Katharina Kost Tolmein zum Vertragsende ihrer Generalintendanz am Theater Münster Ende 2026/27
»Gestern habe ich erfahren, dass die Stadt Münster den Vertrag mit mir als Generalintendantin des Theater Münster über die Spielzeit 2026/27 hinaus nicht verlängern wird.«, mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Wohnungsübergabeprotokoll – alles, was Mieter und Vermieter wissen müssen
Eine #Wohnungsübergabe kann schnell zu einer angespannten Situation werden: Für #Mieter ist sie meist mit einem neuen Lebensabschnitt verbunden, für Vermieter geht es um den Werterhalt der #Immobilie., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Haus verschmutzt: Bienenwachs vom Nachbargrundstück landete an der Fassade
Ein junges Paar betrieb auf seinem Grundstück eine #Hobby #Imkerei. Im Zuge dieser Beschäftigung erhitzten die beiden #Bienenwachs in einem Druckbehälter und beim Öffnen spritzte eine meterhohe Fontäne in die Luft., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Umweltaussagen zu Fernbusreisen: Bundesgerichtshof bestätigt Entscheidung des Umweltbundesamtes
Grundsatzfragen im grenzüberschreitenden Verbraucherschutz nun höchstrichterlich geklärt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Mieter löst eigenmächtig Kautionskonto auf. Kündigung des Mietverhältnisses durch Vermieter rechtmäßig?
Das #Landgericht #München I (Aktenzeichen 14 S 10546/22) hatte im Fall der eigenmächtigen Auflösung eines Mietkautionskontos durch einen Mieter zu entscheiden, was zur ordentlichen Kündigung des Mietverhältnisses führte., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
WDR: neue Enthüllungen um den Bonner Kinderpsychiater Michael Winterhoff
Exklusive WDR Recherchen bringen im Fall des Bonner Kinderpsychiaters Michael Winterhoff neue, brisante Details ans Licht., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
LBS: Fahrstuhlbeschluss, ohne baurechtliche Genehmigungsfähigkeit nicht möglich
Der nachträgliche Einbau eines #Fahrstuhls in einen #Altbau gilt vielen Eigentümern als erstrebenswert, weil sich dadurch der Nutzwert einer #Immobilie wesentlich erhöht., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Onlineshopping«
Bereits 82.941 Kunden klagen gegen Amazon
Mehr Werbung für »Prime Video« ohne Einwilligung laut Verbraucherzentrale Sachsen unzulässig., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Theater«
Landgericht Münster: erneut auf dem Spielplan – Tuğsal Moğul »And Now Hanau«, Uraufführung, 11. Februar 2025
Theater Münster, Theater Oberhausen und Ruhrfestspiele Recklinghausen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: Klage gegen Preiserhöhung von Amazon Prime erfolgreich
Prime Kunden zahlen seit 2022 zu viel. Seit dem 15. September 2022 zahlen Amazon Prime Kunden bis zu 30 Prozent mehr für ihre Mitgliedschaft., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
LBS: Treppenlift ja, aber bitte korrekt – Baurechtliche Zulässigkeit muss hinreichend geklärt sein
Wer im Gemeinschaftseigentum einen #Treppenlift einbauen lassen will, der braucht dazu einen Beschluss durch die Miteigentümer., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Datenleck bei United Kiosk: Kundendaten im Darknet
Der digitale #Zeitschriftenhändler #United #Kiosk ist bereits ab dem 21. Oktober 2024 Opfer eines gezielten #Cyberangriffs geworden. Das Unternehmen informierte seine Kunden zunächst nur über eine vermeintliche »technische Störung«., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
RBB 24 Recherche exklusiv: neuer Streit um besetztes Haus in der Rigaer Straße
Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Richter., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Klage gegen Porsche – Reichweitenprobleme und Sachmängel beim Taycan
Elektroauto Porsche Taycan GTS strotzt vor Sachmängeln., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Trubel um die Kaution, ein häufiger Streitpunkt zwischen Mietern und Vermietern
Es ist ein alltäglicher Vorgang, dass #Mieter beim Abschluss eines #Mietvertrages eine #Sicherheitsleistung erbringen müssen. Trotz vieler rechtlicher Regelungen und einer Fülle von Grundsatzurteilen gibt es aber in Sachen #Kaution immer wieder Streitigkeiten., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Datenleck bei Stromanbieter Tibber: 50.000 Datensätze von deutschen Verbrauchern im Darknet
Der aktuelle #Hackerangriff auf den Stromanbieter Tibber hat die Daten von über 50.000 deutschen Kunden offengelegt. Die Datensätze werden laut Medienberichten seit dem 11. November 2024 im Darknet zum Verkauf angeboten., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: 1N Telecom fordert unberechtigt Schadenersatz
Verbraucherzentrale NRW geht gegen Schreiben des Telekommunikationsanbieters vor und stellt Musterbrief zur Verfügung., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
Jörn Kriebel (»Save the Ocean«) warnt: Delfintherapie – Geschäft mit der Hoffnung und Gefahr für Mensch und Tier
Die Initiative »Save the Ocean« schlägt Alarm und warnt vor betrügerischen Angeboten sowie tierquälerischen Praktiken im Zusammenhang mit kommerziellen Delfintherapien., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Wo gekocht wird, da gibt es gelegentlich auch Streit um Gerüche und Geräte
Für viele, wenn auch längst nicht für alle Wohnungsbesitzer ist die Küche der wichtigste Raum. Dort kochen, backen und bruzzeln sie jeden Tag und wollen natürlich auch ein geeignetes Arbeitsumfeld mit guter Entlüftung, tauglichen Geräten und vielen Entfaltungsmöglichkeiten., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Technik«
Senec Stromspeicher nach Bränden erneut in den Schlagzeilen
Installateur rät zum Abschalten der Stromspeicher., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Kölner Stadt Anzeiger: Brandstifter aus Krefeld saß bereits im Gefängnis – Asylanträge des Iraners wurden abgelehnt
Der mutmaßliche Krefelder #Brandstifter saß bereits in der Vergangenheit im Gefängnis. Wie der »Kölner Stadt #Anzeiger« (Samstagausgabe) erfuhr, hat das #Landgericht #Krefeld am 5. Juli 2021 den 38 jährigen Iraner zu 4,5 Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung in 2 Fällen, #Widerstands gegen #Vollstreckungsbeamte, versuchter #Vergewaltigung, #Bedrohung und #Sachbeschädigung verurteilt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: Verbraucherschützer erfolgreich vor Gericht gegen Selbstzahlertermine
Landgericht Düsseldorf untersagt Augenarzt, für frühere Behandlungstermine Geld von gesetzlich Versicherten zu verlangen, mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Schornstein gehört allen, auch wenn er nur von einem Eigentümer genutzt wird
Der #Schornstein eines Gebäudes steht in aller Regel zwingend im Gemeinschaftseigentum. Das gilt nach Auskunft des Infodienstes #Recht und #Steuern der #LBS sogar dann, wenn er nur von einem einzigen Wohnungseigentümer genutzt wird (Landgericht Berlin II, Aktenzeichen 85 S 52/23)., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Foodwatch: More Nutrition verliert vor Gericht – Influencer Werbung für Fitness Produkte unzulässig
Die #Fitness Marke More Nutrition darf in den #Social #Media nicht mehr mit bestimmten Gesundheitsversprechen werben. Das Unternehmen verstoße gegen die europäische #Health #Claims #Verordnung, wenn es behaupte, seine Produkte hälfen beim Abnehmen oder unterstützten Frauen beim Schwangerwerden, entschied das #Landgericht #Itzehoe in Schleswig Holstein., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Tierschutz«
»Save the Ocean« Jörn Kriebel: umstrittene Praxis bei Delfintherapie durch »dolphin aid« – ein fragwürdiges Geschäftsmodell auf Kosten von Mensch und Tier
Die langjährige Diskussion um die ethische und wissenschaftliche Legitimität von Delfintherapien erreicht einen neuen Höhepunkt. Der Verein »dolphin aid«, der seit Jahren für die Vermittlung von Delfintherapien wirbt, hat kürzlich seinen Namen in »delfine therapieren menschen« geändert., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
3.000 Euro Schadensersatz für Opfer des Facebook Datenlecks – Dr. Stoll & Sauer erstreitet für Verbraucher Urteil gegen Meta am Landgericht München
Gute Nachrichten für Betroffene des gigantischen Datenlecks beim Social Media Riesen Facebook: Das Landgericht München verurteilte den Facebook Mutterkonzern #Meta zur Zahlung von 3.000 Euro Schadensersatz., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Irreführende Gesundheitswerbung: Foodwatch verklagt Offset Nutrition
#Schoki, die schlank macht? Wegen solcher unzulässiger Gesundheitswerbung hat Foodwatch die Marke »Offset Nutrition« verklagt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
MTR Legal Rechtsanwälte: sittenwidrige Schädigung im Onlinehandel
Urteil des OLG Hamm vom 16. April 2024, Aktenzeichen 4 U 151/22., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
#Haftung bei #Cookies ohne Einwilligung
Urteil des OLG Frankfurt vom 27. Juni 2024 (Aktenzeichen 6 U 192/23)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Schertz Bergmann Rechtsanwälte: Presseerklärung zu Till Lindemann
Schertz Bergmann erwirkt für Till Lindemann eine weitere einstweilige Verfügung des Landgerichts Hamburg gegen den #NDR #Podcast »Rammstein – Row Zero«, nunmehr gegen Folge 1., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
#Markenrecht bei zeitgleicher Eintragung
Wer seine Marke schützen lassen möchte, sollte mit der Eintragung nicht zu lange warten. Ansonsten kann ihm ein anderer mit der Markenanmeldung zuvorkommen., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Lebensmittel«
Streit um #Nürnberger #Bratwurst
In einem Rechtsstreit vor dem #Landgericht #München I ging es um die Wurst, genauer gesagt um die #Rostbratwurst., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
#Porsche #Probleme ohne Ende: Scheiben beim Porsche GT3 beschlagen
Austausch der Frontscheibe nur nach Kunden Druck., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Grillen«
Von Poll Immobilien: Sommerzeit gleich Grillzeit? Was Mieter und Eigentümer beachten sollten
Wichtige Aspekte für stressfreies Grillen: Immissionsschutzgesetz und Regelungen im Mietvertrag sowie in der Hausordnung beachten., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): geliebte Sonne, Urteile deutscher Gerichte zum Thema Licht und Schatten
Im Sommer verlegen viele Menschen ihren Alltag soweit möglich nach draußen, um in den Genuss der lange entbehrten Sonne zu kommen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Events«
Abtauchen ins #Mittelalter: Bielefelder #Sparrenburgfest lockt vom 26. bis 28. Juli 2024 zum Wahrzeichen der Stadt
#Schaukämpfe im Ritterlager, Jonglage bei Hofe, Bauchtanz im Orient und Handwerksarbeiten bei den Bauern – das Sparrenburgfest 2024 lädt für 3 Tage ins Mittelalter ein., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherschützer vor Gericht erfolgreich gegen »Healy«
Landgericht Frankfurt am Main weist Antrag der Firma auf Löschung eines Informationstextes der Verbraucherzentrale NRW zurück., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«
Künstler Leon Löwentraut und Galerist Dirk Geuer, Außergerichtliche Einigung – Streit beigelegt
In dem #Rechtsstreit zwischen dem Künstler Leon Löwentraut und dem Galeristen Dirk Geuer haben sich die Parteien auf einen außergerichtlichen Vergleich geeinigt., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »Politik«
Hans Georg Maaßen eröffnet Wahlkampf der »WerteUnion« in Chemnitz
Am Dienstag, 18. Juni 2024, um 18 Uhr, lädt die »#WerteUnion« zu einer Kundgebung in #Chemnitz am Karl Marx #Monument ein., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Vier aus 3.300 – die beliebtesten Themenbereiche des Infodienstes Recht und Steuern der LBS
In den zurückliegenden 25 Jahren hat der Infodienst Recht und Steuern der LBS über mehr als 3.300 Fälle aus dem Immobilienrecht berichtet., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »NGOs«
Pressespiegel Gütersloh: »Correctiv« – einstweilige Verfügung gegen Beatrix von Storch
Das #Landgericht #Köln hat heute eine einstweilige Verfügung gegen die »AFD« Politikerin Beatrix von Storch erlassen. Das Gericht untersagte Frau von Storch die Verbreitung einer unwahren und diffamierenden Behauptung über den »#Correctiv« Journalisten Jean Peters., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
»Perfekt für jede Diät« – irreführende Werbung – MTR Legal
Urteil des LG Hamburg zu Brownies mit weniger Zucker und weniger Fett., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Achtung, Eigenbedarf! Gerichtsurteile zu einem heiklen Themengebiet
Angesichts einer angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt fürchten viele Mieter, dass ihnen eines Tages der Eigentümer der Immobilie die Kündigung ausspricht., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
»Reschke Fernsehen«: NDR gewinnt gegen Julian Reichelt vor Gericht
Der #Norddeutsche #Rundfunk hat im #Gegendarstellungsstreit mit Julian Reichelt einen Sieg vor dem #Oberlandesgericht #Hamburg erzielt., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Klimaklage gegen Lufthansa: Deutsche Umwelthilfe geht gegen irreführendes CO2 Neutralitätsversprechen bei Kompensationsrechner der Lufthansa vor
DUH verklagt die Deutsche Lufthansa AG wegen irreführenden CO2 Neutralitätsversprechens, mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«, »Kulturgeschichte«
Presseschau Gütersloh: Kirchenrechtler macht Kardinal Woelki schwere Vorwürfe, Lüdecke: »unverfrorene Trickserei«
Im Rechtsstreit um #Schmerzensgeld zwischen einem Missbrauchsopfer und dem Erzbistum Köln wirft der Bonner Kirchenrechtler Norbert Lüdecke Kardinal Rainer Woelki vor, das Landgericht Köln in die Irre zu führen und »Aufarbeitungssabotage« zu betreiben., mehr …
Channel »Fun und Freizeit, Subchannel »Fitness«
»McFit«: »Drehkreuz Preiserhöhung« unzulässig
LG Bamberg sieht »aggressive geschäftliche Handlung« – Mitglieder seien »überrumpelt worden«., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Bundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS): Fast wie verheiratet, Urteile zu Freud und Leid in Wohnungseigentümergemeinschaften
»Drum prüfe, wer sich ewig bindet.« Der Spruch, der ursprünglich für die Eheschließung gedacht war, trifft in gewisser Weise auch auf die Mitgliedschaft in einer Wohnungseigentümergemeinschaft zu., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Presse«
Kölner Stadt Anzeiger: Erzbistum Köln weist Schmerzensgeldanspruch eines Missbrauchsopfers zurück
Kein »Zusammenhang mit kirchlichen Dienstpflichten ersichtlich« – Juristen reagieren mit Unverständnis, mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Vereine«
BSD: Klage gewonnen – Leni Breymaier verurteilt
Das #Landgericht #Stuttgart verurteilte Frau Leny Breymaier, ein Ordnungsgeld an den Bordellbetreiber Herrn John Heer zu zahlen, mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Nach Foodwatch Kritik: Katjes ändert Verpackung seiner Fruchtgummis
Nach einer Abmahnung durch die Verbraucherorganisation Foodwatch ändert der Süßwarenhersteller Katjes die Verpackungen zahlreicher Fruchtgummis., mehr …
Channel »Essen und Trinken, Subchannel »Foodwatch«
Irreführung mit Palmöl Siegel: Foodwatch verklagt Edeka
Die Verbraucherorganisation Foodwatch und das European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) haben das Handelsunternehmen Edeka dafür kritisiert, Verbraucher mit einem Siegel für »nachhaltiges« Palmöl in die Irre zu führen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Gemischte Verhältnisse: Immobilie war gleichzeitig geschäftlich und privat vermietet
Gewerbliche Mietverträge und solche über Wohnraum unterscheiden sich erheblich – zum Beispiel in der Frage des Mieterschutzes., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: Erfolg vor Gericht gegen »More Nutrition«
Der bekannte Anbieter von Nahrungsergänzungsmitteln hatte auf Instagram eine »Total Vegan Protein Brownie Bowl« mit irreführenden Gesundheitsversprechen beworben., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Literatur«
Das Blaue Sofa von Bertelsmann: hochkarätige Gäste und vielfältige Veranstaltungen im März 2024
Ingrid Noll, Nora Krug, Henri Faber, Peter Wohlleben und anderen: Bekannte Autoren stellen ihre aktuellen Bücher vor., mehr …
Channel »Vereine und Clubs, Subchannel »Vereine«
Freispruch für Andrea S. – Vorwurf der Aktenmanipulation war keine Üble Nachrede
Am Montag, 19. Februar 2024, konnte auch dank der Unterstützung zahlreicher fachkundiger Prozessbeobachter ein Freispruch für Andrea S. vor dem Landgericht München I erreicht werden., mehr …
Channel »Tiere, Pflanzen, Natur, Subchannel »Umweltschutz«
Klimaklage gegen Touristikriesen TUI: Deutsche Umwelthilfe geht gegen Greenwashing wegen zukünftiger »klimaneutraler« Kreuzfahrten vor
DUH klagt gegen irreführendes Ziel des Kreuzfahrtanbieters TUI Cruises, ab 2050 einen »dekarbonisierten Kreuzfahrtbetrieb« bereitzustellen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Kunstfreiheit überwiegt Markenschutz, MTR Legal Rechtsanwälte
Beschluss des Landgerichts Frankfurt (2-06 O 532/23 und 2-06 O 533/23)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Recht«
Gericht verpflichtet Amazon zur Sperrung betrügerischer Produktangebote
Das Landgericht Düsseldorf hat in einem am 1. Dezember 2023 ergangenen Beschluss (Aktenzeichen 10 O 308/23) Amazon verpflichtet, die Produktangebote von bestimmten Händlern, die mit falschen Child ASINS Kundenbewertungen auf andere Produkte »lotsen« und so Amazon Kunden über die Authentizität der Bewertungen täuschen, zu sperren., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: BGH schränkt Werbung mit neuen Infektionskrankheiten ein
Die Verbraucherzentrale NRW ist vor dem BGH erfolgreich gegen den Hersteller der Mundspülung »Linola sept« vorgegangen., mehr …
Channel »Lifestyle, Subchannel »Möbel«
Cassina attackiert Webhändler »midmodern.de«
Das Weihnachtsgeschäft zählt zur umsatzstärksten Zeit im Online Möbelhandel. Im November 2022 veranlasst der italienische Möbelhersteller Cassina Löschungen beim Onlinehändler »MidModern« auf dessen Onlineshop »shop.midmodern.de«., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
LBS: Christbaum und Feuerwerk – Immobilienurteile rund um das Thema Jahreswechsel
Den meisten Menschen ist sehr daran gelegen, wenigstens zwischen Weihnachten und Neujahr einige ruhige Tage ohne Aufregung verbringen zu können., mehr …
Channel »Gütersloh, Subchannel »Gütersloh Blog«
Staatsanwaltschaft Bielefeld stellt Strafverfahren gegen Steinhagener Immobilienmaklerin Heidi Milberg ein
Die Staatsanwaltschaft Bielefeld teilt per 14. November 2023 mit, dass ein Strafverfahren wegen Beleidigung laut Strafantrag vom Juni 2023 eingestellt wird., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
NDR, Das Erste: Mögliche Umsturzpläne – Gegner von Corona Maßnahmen in Portugal gefasst
Ein mit Haftbefehl gesuchter Deutscher, der sich offenbar mit anderen wegen der Corona Maßnahmen bewaffnet hatte, ist in Portugal festgenommen worden., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
VZBV: Peiserhöhungsklauseln bei Netflix und Spotify sind unwirksam
Kammergericht Berlin weist Berufungen der Streaminganbieter zurück., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Verbraucherzentrale NRW: Sky muss Hürden bei Kündigung beseitigen
Landgericht München I gibt Verbraucherzentrale NRW Recht., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Einstweilige Verfügung erlassen: sogenannte »AFD« muss »Monitor« Team zum Parteitag zulassen
Das Landgericht Erfurt hat auf Antrag des WDR eine einstweilige Verfügung gegen die sogenannte »AFD« Thüringen erlassen. Damit muss die Partei am Wochenende Journalist:innen des ARD Magazins »Monitor« Zugang zum Landesparteitag der sogenannten »AFD« Thüringen (17. bis 19. November 2023) gewähren., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Der Wettlauf der Erben um die Lebensversicherung: Die 5 wichtigsten Urteile zum Bezugsrecht aus Versicherungsverträgen
In vielen Nachlässen finden die engsten Verwandten bislang unbekannte Lebensversicherungen des Verstorbenen. Eigentlich gehört auch die mit dem Tod fällig werdende Versicherungssumme zum Erbe dazu., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Kunst«
Atelierhaus »AquaVision« der Künstlerin Gaby Fey, »Nevermind« – Malerei trifft auf Unterwasserkunstfotografie
Parallel zur Art Cologne geben Unterwasser Fotokünstlerin Gaby Fey und die Malerin Gabriele Demmel unter dem Titel »Nevermind« in Gaby Feys 2 stöckigem Atelierhaus »AquaVision« in Erftstadt Lechenich einen Einblick in ihr Schaffen., mehr …
Channel »Informationen, Subchannel »LBS«
LBS, Ausnahme möglich, WEG kann von der eigentlich vorgesehenen Aufteilung der Kosten abweichen
Eine Eigentümergemeinschaft kann unter bestimmten Bedingungen die Kosten für die Erhaltung des Gemeinschaftseigentums auf die Sondereigentümer umlegen. Dabei darf es aber nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS nicht willkürlich zugehen (Landgericht Frankfurt am Main, Aktenzeichen 2-13 S 91/22)., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
LBS: Teure Kratzer, Mieter musste für hohen Schaden im Aufzug aufkommen
Wenn ein Mieter beim Auszug aus seiner Wohnung die Edelstahl Innenverkleidung des Fahrstuhls zerkratzt hat, muss er für den Schaden aufkommen. Und der kann nach Auskunft des Infodienstes Recht und Steuern der LBS ganz schön hoch sein (Landgericht Koblenz, Aktenzeichen 4 O 98/21)., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
Gerichtlicher Streit um Herausgabe von Compliance Gutachten beim RBB – Sender sieht weiter rechtliche Hindernisse
Der Rundfunk Berlin Brandenburg sieht weiter rechtliche Hindernisse, dem Untersuchungsausschuss des brandenburgischen Landtags zur RBB Krise weitere Unterlagen der Compliance Kanzlei »Lutz|Abel« auszuhändigen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Medien«
RBB muss anwaltliche Compliance Berichte herausgeben
Der RBB Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag hat den RBB auf Herausgabe der anwaltlichen Compliance Berichte verklagt., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Versicherungen«
Rezeptbetrugsskandal: Apotheker fordert 95.000 Euro zurück
Apotheker reicht Klage gegen Arzthelferin und Arzt ein. Rezeptbetrug erschüttert Gesundheitsbranche: Apotheker kämpft um Schadensersatz., mehr …
Channel »Business, Subchannel »LBS«
Einzelner kann nicht klagen, es ging um Unterlassung einer zweckwidrigen Nutzung in der WEG
Es kommt immer wieder vor, dass sich ein einzelner Eigentümer innerhalb einer Gemeinschaft an der vermeintlich zweckwidrigen Nutzung einer Nachbarswohnung stört. Doch seit der WEG Reform kann nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS in solchen Fällen nur noch die Gemeinschaft klagen., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Datenleck bei Deutscher Bank und ING größer als bislang bekannt
Ein Datenleck beim Kontowechsel Dienstleister Majorel hat deutlich größere Ausmaße als bislang bekannt. Die Deutsche Bank und ING Deutschland erklärten nach Medienberichten, bei ihnen seien mehr Kunden betroffen als bisher angenommen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Nachträgliche Kürzung der Riester Rente unwirksam
LG Köln hält Anpassungsklausel für unzulässig., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
CLLB Rechtsanwälte: Schlafapnoeoperation: PKV erkennt medizinische Notwendigkeit an
Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte setzt erneut Ansprüche zugunsten der Schlafapnoe Patienten außergerichtlich durch., mehr …
Channel »Technik und Internet, Subchannel »Datenschutz«
Dr. Stoll & Sauer Rechtsanwaltsgesellschaft: Datenleck Plattform vermeldet Panne bei Sprachdienst Duolingo
Die Zahl der bekanntgewordenen Datenlecks steigt weiter an. Die Datenleck Plattform »Have I Been Pwned« soll ihrer bereits umfangreichen Datenbank weitere 2,6 Millionen Datensätze hinzugefügt haben., mehr …
Channel »Automobiles, Subchannel »Elektromobilität«
Elektromobilität in Deutschland
Zwar hinkt Deutschland in Sachen Elektromobilität noch skandinavischen Ländern hinterher, aber die Zahlen steigen., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Justiz«
Oberlandesgericht Düsseldorf: Busfahrer nutzt Handy: »Lebenslanges Fahrverbot« auf allen Linien der A Verkehrsgesellschaft mbH ist unverhältnismäßig
Der 6. Kartellsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat heute entschieden, dass die von der beklagten A Verkehrsgesellschaft mbH gegen einen klagenden Busfahrer verhängte lebenslange Fahrersperre wegen Handynutzung marktmissbräuchlich und deshalb unzulässig ist., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Verbraucherschutz«
Nahrungsergänzungsmittel für Kinder oft überdosiert und meist unnötig
Marktcheck der Verbraucherzentrale NRW legt erneut fragwürdige Werbeaussagen und fehlenden Verbraucherschutz offen., mehr …
Channel »Kunst und Kultur, Subchannel »Fernsehen«
Podcast »Schuld und Sühne« mit Paulina Krasa, ZDF Info True Crime Format
ZDF Info Freitag, 15. September 2023, 20.15 Uhr und 21 Uhr, ZDF Mediathek ab Donnerstag, 7. September 2023, 5 Uhr., mehr …
Channel »Business, Subchannel »Jura«
Schertz Bergmann Rechtsanwälte erwirken für Till Lindemann einstweilige Verfügung gegen Kayla Shyx
Die Rechtsanwälte von Till Lindemann geben etwas bekannt., mehr …
