Von KWS, Kunst und Kultur, Kommentare, 7.941 Views
#NOW #Kommentar: #Lex #Langstrumpf – das einzig Verbindliche ist #Frohsinn
#Gütersloh, 27. Januar 2026
Ein #Rechtsstaat lebt nicht allein von Gesetzen, sondern von deren verlässlicher Anwendung. Wo Normen nur noch situativ gelten, verliert das Recht seine ordnende Funktion – auch dann, wenn die Gesetze formal weiter bestehen.
Zunehmend zeigt sich jedoch ein gegenteiliger Befund: #Recht wird nicht mehr als verbindliche #Ordnung verstanden, sondern als Option.
#Lieferzusagen werden relativiert.
#Vertragsbindungen nachträglich entkernt.
#Erlaubte #Handlungen sanktioniert, während offensichtliche #Pflichtverletzungen #folgenlos bleiben.
Nicht durch offene #Rechtsbeugung, sondern durch #Auslegung, #Unterlassen und #Ermessensverschiebung.
Charakteristisch ist dabei nicht der einzelne Fehlentscheid, sondern ein strukturelles Muster: Die Geltung von Normen hängt immer weniger von ihrem Inhalt ab, sondern von der Position desjenigen, der sich auf sie beruft.
#Erfüllungsansprüche werden durch #Rückabwicklung neutralisiert. #Schutzrechte durch #Kulanz ersetzt. #Rechtspositionen durch moralische oder kommunikative Erwägungen überlagert. So entsteht eine Praxis, in der nicht mehr gefragt wird, ob eine Pflicht besteht, sondern ob ihre Durchsetzung opportun erscheint.
Besonders problematisch ist die Umkehr der Begründungslast: Nicht mehr derjenige, der von einer Zusage, einer Dauerbeziehung oder einer gesetzlichen Erlaubnis abweicht, muss dies rechtfertigen – sondern derjenige, der auf Verbindlichkeit besteht.
Damit verschiebt sich das Recht von einer vorhersehbaren Ordnung zu einer situativen Bewertungsinstanz. Gesetze gelten weiter – aber nicht allgemein, sondern selektiv. Sie sind verfügbar, nicht verpflichtend.
Diese Entwicklung ist kein Randphänomen einzelner Branchen oder Verfahren. Sie betrifft #Vertragsrecht, #Medienrecht, #Verbraucherschutz ebenso wie das #Prozessrecht selbst. Ihr gemeinsamer Nenner ist die #Entwertung der #Bindungswirkung.
Wo Bindung zur Auslegungssache wird, verliert das Recht seine Schutzfunktion. Was bleibt, ist ein System formaler Normen ohne praktische Verlässlichkeit.
Man könnte diesen Zustand zuspitzen als »Lex Langstrumpf«: Nicht im Sinne kindlicher Willkür, sondern als Beschreibung eines Systems, in dem Geltung nicht mehr normativ, sondern dispositionell ist. Das einzige, was darin konstant wirkt, ist nicht #Rechtssicherheit, sondern der Anspruch auf reibungslose Akzeptanz.
Verbindlich ist nicht mehr das Gesetz – sondern der Tonfall, in dem seine #Unverbindlichkeit vermittelt wird.
